MdB und MdL
28.08.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu der Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung vom 27. August 2012, wonach das Porzellanikon in Selb und Hohenberg verstaatlicht und bis 2018 mit einer Summe von 18 Millionen Euro gefördert werden soll, erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
"Die geplante Verstaatlichung und umfangreiche Förderung des Porzellanikon in Selb und Hohenberg ist ein absolut begrüßenswertes, weil längst überfälliges Vorhaben. Die langjährigen Bemühungen des Museums, der Kommunen, der Regierung von Oberfranken und der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, die Einrichtung dauerhaft zu sichern, würden endlich belohnt.
Bei aller Freude über die Pläne der Staatsregierung bleibt jedoch auch Skepsis angesagt. Das zugrunde liegende bayerische Kulturkonzept befindet sich derzeit noch im Entwurfsstadium und die dafür vorgesehenen zusätzlichen 50 Millionen Euro sind noch lange nicht beschlossen. Zudem sind derartige Ankündigungen der Staatsregierung immer mit Vorsicht zu genießen, wenn sie ein Jahr vor der Landtagswahl zustande kommen. Das Porzellanikon ist als Kultureinrichtung schlichtweg zu bedeutend, um für Wahlkampfzwecke missbraucht zu werden.
14.06.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) warnt vor einem Ende der Regionalförderung in den ostbayerischen Grenzregionen. Wie die Politikerin in einer Presseerklärung mitteilt, verdichteten sich die Hinweise, dass ab 2014 die derzeitigen Fördergebiete entlang der bayerisch-tschechischen Grenze ihrer Förderstatus verlieren.
Derzeit laufen in Berlin und Brüssel Verhandlungen über die künftige Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftsförderung. Dabei wird auch darüber entschieden, in welchen Regionen künftig noch Bundes- und Landesmittel im Rahmen der so genannten „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ eingesetzt werden können.
Oberfranken wäre laut Ernstberger massiv betroffen: „Es zeichnet sich leider ab, dass in den kreisfreien Städten Hof und Bayreuth sowie in den Landkreisen Hof, Bayreuth, Wunsiedel, Kronach und Kulmbach künftig keine Wirtschaftsförderung mehr möglich sein wird. Konsequenz wäre ein eklatantes Fördergefälle in Richtung Tschechische Republik. Das muss unbedingt verhindert werden!“ In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Rösler bezeichnet Ernstberger den Erhalt der bisherigen Förderkulisse „als unerlässlich“.
25.04.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die Vorschläge der Koalition zum so genannten Betreuungsgeld werden immer absurder. Die Fernhalteprämie gräbt nicht nur dem dringend notwendigen Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen das Wasser ab. Die zusätzlich versprochenen Rentenmilliarden erschweren jedes weitere Engagement für bessere Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der traurige Höhepunkt des schwarz-gelben Theaters allerdings ist der jüngste Vorschlag, Bezieher von Arbeitslosengeld 2 vom Betreuungsgeld auszuschließen. Die Herdprämie verkommt damit endgültig zu einer Geldleistung für Wohlhabende und Besserverdienende. Das Betreuungsgeld ist ein Stück aus dem schwarz-gelben Tollhaus. Diese Bundesregierung hat endgültig abgewirtschaftet.
25.04.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die angebliche Demografiestrategie der Bundesregierung ist weder neu noch strategisch. Das Papier ist ein Sammelsurium bereits bekannter Vorschläge, es wird lediglich alter Wein in neuen Schläuchen serviert. Vieles davon ist banal und nicht innovativ. Insbesondere im Bereich Ländlicher Raum ist die Bundesregierung ohne Plan. Es genügt nicht, lediglich eine bessere Abstimmung bereits bestehender Instrumente vorzuschlagen oder auf die eigens von der Bundesregierung zusammengestrichenen Mittel der Städtebauförderung zu verweisen. Auch wird der Fachkräftemangel nicht alleine durch Zuzug zu lösen sein, sondern muss ebenso durch anständige Ausbildung im eigenen Land angegangen werden. Hilflos ist zudem der Versuch, die Verantwortung für die dramatische finanzielle Situation vieler Kommunen einfach an die Länder abzuschieben. Die schwarz-gelbe Bundesregierung produziert mit ihrer angeblichen Strategie nur heiße Luft und liefert einen neuerlichen Beweis ihrer Handlungsunfähigkeit
29.03.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem Scheitern von Auffanggesellschaften für Schlecker und zu Seehofers Äußerungen zu den aktuellen bayerischen Arbeitsmarktzahlen erklärt die hochfränkische Bundestags-abgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Dass Ministerpräsident Horst Seehofer in den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Bayern einen Auftakt nach Maß sieht, ist einfach nur zynisch. Oberfrankenweit stehen hunderte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Schlecker unmittelbar vor der Arbeitslosigkeit, auch deshalb, weil sich die Bayerische Staatsregierung geweigert hat, eine dringend nötige Transfergesellschaft abzusichern.
Der selbsternannte Sozialpolitiker Seehofer schwelgt im weiß-blauen Traumland. Entweder hat er den Blick für die Realität der kleinen Leute verloren oder er lässt sich von seinem 2-Prozent-Koalitionspartner FDP auf der Nase herumtanzen. Beides ist gleichermaßen unsäglich.“
22.03.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Anlässlich des Equal-Pay-Days am 23. März 2012 erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„23% - diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren durchschnittlich 23% weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit. Damit ist Deutschland Europameister im Diskriminieren! Und 23% der Beschäftigten müssen in Deutschland für einen Niedriglohn arbeiten - der Großteil davon Frauen.
Die Bundesregierung sieht tatenlos zu. Frauenministerin Schröder wiederholt gebetsmühlenartig ihre Ablehnung von gesetzlichen Maßnahmen. Bei Arbeitsministerin von der Leyen sieht es nicht besser aus: Auf einen gesetzlichen Mindestlohn warten die Menschen seit Jahren vergebens. Damit nehmen CDU, CSU und FDP die Ungerechtigkeit hin und verweigern sich der Realität.
21.03.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Nach Ansicht der hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) kann in Zukunft im Gesundheitswesen auf die umstrittene Praxisgebühr verzichtet werden. Das Instrument sei überholt, verursache enormen bürokratischen Aufwand und entfalte nicht die erhoffte Lenkungswirkung, sagte die Abgeordnete an Rande der SPD-Fraktionssitzung im Bundestag.
„Die Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell. Die Zahl der Arztbesuche verringert sich dadurch nicht. Es ist an der Zeit, die Versicherten von der Gebühr zu befreien“, so Ernstberger. Die SPD-Fraktion hatte am Dienstag einstimmig für die Abschaffung gestimmt.
10.02.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die SPD-Bundestagsfraktion ruft Sportvereine, Initiativen oder Projekte aus dem Breitensport auf, sich an ihrem Wettbewerb „Sport in Deutschland – Aktiv für Integration und Demokratie“ zu beteiligen. Gesucht werden Vereine oder Initiativen, die sich besonders für Integration, Toleranz und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus engagieren. Interessierte Vereine können sich noch bis zum 24. Februar 2012 unter www.spdfraktion.de/sport anmelden. Eine Jury wählt aus allen Teilnehmern drei Projekte aus, die im Rahmen des Frühjahrsempfangs der SPD-Fraktion in Berlin ausgezeichnet werden.
„Sport und vor allem der gemeinsam ausgeübte Sport in den Vereinen spielen eine besondere Rolle, wenn es um die Integration von Menschen jedes Alters mit Migrationshintergrund, von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien oder von Menschen mit Behinderung geht“, sagt dazu die Hofer SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger. Zudem kommt dem Sport eine besondere Bedeutung beim Kampf gegen Rechtsextremismus zu. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt im Rahmen des von ihr ins Leben gerufenen Wettbewerbs den Breitensport und dessen gesellschaftspoltische Bedeutung. Dafür sucht die Fraktion Vereine, Projekte oder Initiativen, die sich besonders sozial engagieren, die etwas Außergewöhnliches leisten und damit ein tolerantes Miteinander fördern. „Gemeinsame Erfolge und auch Niederlagen im Sport schweißen zusammen – und so gelingt Integration“, erklärt Ernstberger. Hierbei leisten verschiedenste Initiativen und Projekte im Bereich des Sports seit vielen Jahren eine wichtige und erfolgreiche Arbeit. Eben die gilt es zu würdigen.
17.01.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger hat im kommenden Mai ein Jugendlicher aus Hochfranken die Möglichkeit am Planspiel Zukunftsdialog 2012 der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teilzunehmen.
Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD im Bundestag. Die „junge SPD-Bundestagsfraktion“ wird in den Gebäuden des Deutschen Bundestags drei Tage lang ihre eigenen Ideen und Konzepte zu unterschiedlichen Themenbereichen wie Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, Integration, Bildung und vieles mehr gemeinsam erarbeiten. Die Beratungsergebnisse werden dann den Abgeordneten präsentiert und in der weiteren Arbeit der Parlamentarier aufgegriffen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt auf dieses ungewöhnliche Konzept, um einen neuen und modernen Dialog zwischen Jugend und Politik zu starten.
Die Teilnehmerin oder der Teilnehmer aus unserer Region wird in einem Redewettbewerb zum Thema „Für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ ausgewählt. In einer ersten Runde werden von den Bewerbern vorbereitete Reden präsentiert, in einer zweiten Runde müssen die Bewerber dann spontan zu einer vorgegebenen Aussage sprechen. Dem Besten winkt die Teilnahme am Planspiel Zukunftsdialog 2012 in Berlin. Für die Jugendlichen entsteht nur ein geringer Teilnahmebeitrag. Das Teilnahmealter liegt zwischen 15 und 20 Jahren.
Über petra.ernstberger@wk2.bundestag.de oder telefonisch 09281-2099 können sich interessierte Jugendliche melden oder weitere Informationen anfordern. Infos gibt es auch auf dem facebook-Profil der SPD-Bundestagsfraktion. Bewerbungsschluss ist der 25. Februar 2012.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
