Kommunalpolitik
01.11.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Am 2. Dezember fällt die Entscheidung, ob das Ausbildungszentrum der Handwerkskammer für Oberfranken nach Bamberg kommt. „Wir kämpfen intensiv darum“, ließ Oberbürgermeister Andreas Starke die Teilnehmer am Stadtteilgespräch in der Gereuth wissen. „Die Arbeitsplatzsicherheit gewinnt immer mehr an Bedeutung, deshalb ist das Zentrum an der Forchheimer Straße ein großer Gewinn für ganz Bamberg“, so das Stadtoberhaupt beim aktuellen Rundgang durch den Stadtteil.
23.10.2019 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Am 18.10.2019 lud der SPD Ortsverein Hof-Mitte zum vierten Mal ins Kunstkaufhaus Hof ein um das jährliche Benefizkonzert „Benefiz im Bahnhofsviertel“ zu feiern.
Für das diesjährige Konzert konnte die frisch gegründete Band Sisou gewonnen werden. Zwar existiert das Projekt erst sein 2019, dennoch waren alle Musiker bereits vorher in anderen Projekten unterwegs und sind somit bereits erfahren und kannten auch das Kunstkaufhaus bereits.
Wie bei den vorherigen Konzerten war der Eintritt wieder frei. Dies nutzen die Hofer aus und füllten das Kunstkaufhaus wieder komplett auf; kein einziger Sitzplatz war frei geblieben, das Kunstkaufhaus lange vorher voll reserviert.
18.10.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Wohnbebauung, Bahnausbau und neues Ausbildungszentrum der Handwerkskammer für Oberfranken sind die Themen des Stadtteilgesprächs Gereuth am Donnerstag, 24. Oktober. Oberbürgermeister Andreas Starke lädt dazu alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.
Treffpunkt ist um 16 Uhr auf dem ehemaligen Eberth-Gelände, Zugang vom Lerchenweg. Nach der Begrüßung durch den OB werden Wohnbebauung und Pläne für ein neues Seniorenzentrum auf dem ehemaligen Eberth-Gelände zur Sprache kommen. Die Projekte erläutert Veit Bergmann, Geschäftsführer der Stadtbau GmbH.
18.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Viele Themen wurden beim Stadtteilgespräch in Kramersfeld mit Oberbürgermeister Andreas Starke angesprochen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen die Gelegenheit wahr, um an dem knapp zweistündigen Spaziergang durch den Stadtteil teilzunehmen. „Mir ist der Dialog und das direkte Gespräch wichtig, um schnell und unbürokratisch die Anliegen aufgreifen zu können“, betonte Starke.
Zunächst wurde die Busanbindung angesprochen. Der Stadtbus verkehrt im Ein-Stunden-Takt von der Innenstadt nach Kramersfeld. „Verbessert hat sich die Situation durch das Anruf-Linien-Taxi“, erklärte Hans Jürgen Bengel, Vorsitzender des Bürgervereins Kramersfeld. Viele Bürger würden sich aber eine engere Bus-Taktung wünschen. Leider sind jüngst einzelne Busfahrten entfallen. Das begründete Jens Eske von den Stadtwerken mit dem „derzeit hohen Krankenstand“. Jetzt sei die Lage aber wieder deutlich entspannter. Oberbürgermeister Andreas Starke regte außerdem die Entsendung eines Stadtteil-Vertreters in den neuen Fahrgast-Beirat an, der sich bald konstituiert.
06.09.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberg - Politik, Industrie und Gesellschaft befinden sich beim Klimaschutz derzeit in einem tiefgreifenden Wandel. Schon im September wird mit Spannung die Vorlage des angekündigten Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung erwartet.
Aus diesem Grund suchen der Betriebsrat von Bosch, Mario Gutmann, Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Schulterschluss. In einem gemeinsamen Brief bitten sie die Bundeskanzlerin um Unterstützung und machen auf die Situation von Betrieben wie Bosch, Michelin und Schaeffler aufmerksam.
„Es geht um nicht weniger als die Zukunft unseres Planeten und eine Perspektive für zehntausende Arbeitnehmer in der Region“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Klimaschutzpolitik funktioniere nur, solange niemand mit seinem Schicksal alleine gelassen wird.
12.06.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Durch die Förderzusage des Bundes in Höhe von 2,56 Millionen Euro ist eine umfassende Sanierung des Volksparkgeländes möglich, erklärte der baupolitische Sprecher Heinz Kuntke bei einer öffentlichen Führung durch das Gelände, an dem MdB Andreas Schwarz (SPD) und auch Vereinsvertreter teilnahmen. Als Gesamtkosten der Maßnahme ist mit über 4 Millionen Euro zu rechnen.
Unter Federführung von MdB Andreas Schwarz, so Kuntke, sei es gelungen, Fördergelder zu aquirieren. Nunmehr müssten möglichst schnell die angedachten Objekte verwirklicht werden. Die Generalsanierung des Volksparks bedeutet eine Weiterentwicklung als regional und überregional bedeutungsvolles Schul und Stadiongelände, das von eminenter Bedeutung für den Bamberger Osten aber auch für die Gesamtstadt ist. Im Volkspark ist der Gedanke einer Verbindung von öffentlich zugänglichen Park- und Sportflächen verwirklicht worden, weshalb das Gelände Modellcharakter habe, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer.
28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
28.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Nun ist es offiziell: Der Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Bamberger Land, Andreas Schwarz, wird nächstes Frühjahr als Landratskandidat für die Sozialdemokraten im Landkreis Bamberg antreten. Die anwesenden Delegierten wählten den früheren Strullendorfer Bürgermeister mit knapp 97 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten.
Schon ein Tag nach der Europawahl präsentierten sich die Sozialdemokraten aus dem Landkreis Bamberg motiviert und entschlossen. "Wir blicken jetzt auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020. Im Nominierungsprozess "Bamberger Land motiviert" hatten sich drei Kandidaten und eine Kandidatin um die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landratswahl beworben. Andreas Schwarz erhielt dabei die meisten Stimmen und somit das Votum der Bürgerschaft. „Diese Empfehlung geht an die Partei, die heute das letzte Wort hat", eröffnete der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher.
21.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:
Einbahnstraßen sollen im Stadtgebiet Hof für den Radverkehr grundsätzlich in Gegenrichtung freigegeben werden.
Begründung:
Beim ADFC-Fahrradklimatest hat die Stadt Hof den letzten Platz belegt. Sie ist somit die fahrradunfreundlichste Stadt in Deutschland. Dies muss dringend geändert werden! Auch der Verweis des Hofer Oberbürgermeisters, dass in der Vergangenheit nicht genügend finanzielle Mittel bereitstanden, um die Fahrradinfrastruktur zielgerichtet auszubauen, ist nur ein Teil des Grundes für das schlechte Abschneiden. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer kostet nichts, da keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden müssen, erhöht die Attraktivität für die Radfahrenden aber erheblich.
Die Nutzung von Einbahnstraßen in Gegenrichtungen hat sich in der Praxis als wirkungsvolles Instrument zur Schaffung sicherer Radverkehrsnetze erwiesen. Nicht in Gegenrichtung geöffnete Einbahnstraßen stellen für den Radverkehr eine Verkehrsbeschränkung dar, die im Einzelfall begründet werden muss. Einbahnstraßen, die in Gegenrichtung freigegeben sind, haben nach Untersuchungen der Unfallforschung der Versicherer aus dem Jahr 2016 geringe Unfallbelastungen und wenig verkehrliche Konfliktpotentiale. Daher sollten Einbahnstraßen grundsätzlich für den Radverkehr in Gegenrichtung befahrbar sein.
Weitere Begründung für die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer siehe Beschlussvorlage der Verkehrsministerkonferenz am 4./5. April 2019 in Saarberücken (TOP 6.3: Radverkehrspolitik)!
Mit freundlichen Grüßen
Eva Döhla Jörg Mielentz
SPD-Fraktionsvorsitzender Stadtrat
21.11.2019, 14:00 Uhr 60plus: Besichtigung der neuen VHS-Landkreis Hof
Der Abteilungsleiter für Erwachsenenbildung, Alexander Greßmann, wird die Besucher persönlich durch …
21.11.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld: Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere nächste Sitzung, die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Or …
21.11.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Strullendorf: Podiumsdiskussion mit Gewerbetreibenden aus Strullendorf und MdB Andreas Schwarz
Wir laden herzlich ein zur Podiumsdiskussion mit Gewerbetreibenden aus Strullendorf und MdB Andreas Schwarz. Die V …