28.08.2019 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Bambergs OB Andreas Starke: „Die Stadt wird nicht tatenlos zusehen“

 
Ein Bild des Jammers: die Obere Sandstraße 20. ©Foto: Stadt Bamberg

Stadt will Obere Sandstraße 20 kaufen und sanieren

Die Stadt Bamberg will das Gebäude Obere Sandstraße 20, das wegen akuter Einsturzgefahr kurz vor der Sandkerwa notgesichert werden musste, möglichst bald erwerben, um es dann zu sanieren. Das betonte Oberbürgermeister Andreas Starke:  „Als ersten Schritt zum Erhalt dieses Einzeldenkmals, soll nun ein gemeinsames Verkehrswertgutachten, wenn der Verkäufer dazu bereit ist, erstellt werden.“ In „kommunaler Hand“, wie es ein politisches Banner an dem Gebäude falsch behauptet, befindet sich das Gebäude jedoch bisher keineswegs. Lediglich die Notsicherung als Sofortmaßnahme musste die Stadt als Bauaufsichtsbehörde leisten, da „Gefahr für Leib und Leben bestand,“ so Bauordnungsamtsleiter Robert Stenglein. 

14.07.2019 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Hochfranken: SPD: Ja zur gezielten Imagewerbung

 

Wir verbuchen es als unseren Erfolg, dass nun gezielt und innovativ mit einer Online-Kampagne über das Digitale Gründerzentrum Hochfranken für das Image der Region geworben wird. Das teilen die Fraktionen der SPD im Kreistag und im Hofer Stadtrat mit.

Denn vor knapp einem Jahr wurde durch Oberbürgermeister und Landrat ohne vorbereitende Diskussion ein für die SPD nur schwer nachvollziehbarer Vorschlag zur Abstimmung gestellt: eine externe Marketingagentur sollte überstürzt für eine neue Marke „Hofer Land“ eine millionenschwere Kampagne entwickeln mit Fernseh-, Rundfunk- und Kinospots sowie bundesweiten Plakataktionen. Die Beschlussfassung, eher ein geplantes Abnicken der Gremien, war bereits terminiert. Hier Riesensummen auszugeben, während in Hof Stadt die Brücke am Mittleren Anger, die Grüne Au sowie Schulen und Radwege dringend auf Mittel warten und im Landkreis die Modernisierung und der Neubau der Kliniken, der Neubau des Grünen Zentrums, der Ausbau der Radwege und die Sanierung der Kreisstraßen viele Mittel binden, erschien den Beteiligten verantwortungslos. 

15.04.2019 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg spricht sich klar gegen Beiträge für die St.-Getreu-Straße aus

 
©Foto: Ronald Rinklef, Fränkischer Tag Bamberg

"Wir werden die Verwaltung auffordern, das leidige Thema „Straßenausbaubeiträge“ für die Anwohner der St.-Getreu-Straße zu beenden und auf die Erhebung von Beiträgen zu verzichten". Mit klaren Worten fordert der Bamberger SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer ein Ende der monatelangen Diskussion und somit auch ein Ende der Verunsicherung bei den betroffenen Bürgern. „Wir dürfen die Anwohner nicht zum Bauernopfer eines beispiellosen Kommunal-Chaos der Bayerischen Landesregierung werden lassen“, so der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Klaus Adelt, hatte zuvor im Rahmen einer öffentlichen SPD-Fraktionssitzung in der Harmonie deutlich gemacht, dass die Erhebung von Beiträgen von Seiten der Kommune nicht verpflichtend ist. Nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion hat Klaus Adelt, als zuständiger Experte des Bayerischen Landtages, den anwesenden Stadträten und Bürgern verdeutlicht, dass der Gesetzesentwurf den betroffenen Kommunen die Möglichkeit eröffnet, bei sogenannten Altfälle auf die Beiträge zu verzichten. „Den Kommunen ist es zwar erlaubt, Beiträge auch vor dem genannten Stichtag zu erlassen, allerdings zahlt der Freistaat dafür keinen Ausgleich“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt. Für die SPD-Stadtratsfraktion Grund genug, den Streit zwischen Verwaltung und Anwohnern endgültig zu beenden. "Wir wollen nicht auf Zeit mit den Anwohnern spielen, und werden deshalb einen Antrag bei der Stadt Bamberg einreichen, auf die Erhebung von Gebühren endgültig zu verzichten“, so Klaus Stieringer. 

27.03.2019 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD-Hof-Mitte wählt Sascha Kolb zum Vorsitzenden

 

Bei regnerischem Wetter fanden sich die Sozialdemokraten der Innenstadt im Restaurant Treffpunkt ein um Ihre Jahreshauptversammlung abzuhalten. Patrick Leitl, bisheriger Ortsvereinsvositzender, konnte auf ein erfolgreiches Veranstaltungsjahr zurückblicken. Neben weiteren Berichten standen aber vor Allem die Jahresplanung und die turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Leitl, der seit November 2018 Vorsitzender der Hofer SPD ist, wollte um sein Doppelmandat zu vermeiden gerne den Posten als Ortsvereinsvorsitzender wieder abgeben.
 

25.02.2019 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Stadt Bamberg: Bei der Jungbürgerfeier beglückwünschte SPD-Bürgermeister Wolfgang Metzner zur Volljährigkeit

 
Bambergs Dritter Bürgermeister Wolfgang Metzner begrüßt die Jungbürger*innen

Die einen kamen im Anzug, die anderen mit Kapuzenpullover, doch eine Gemeinsamkeit hatten sie alle: Die 550 jungen Menschen, die ins ETA Hoffmann Theater eingeladen waren, haben im vergangenen Jahr ihren 18. Geburtstag gefeiert.  „Ich war schon überrascht, dass ich von der Stadtverwaltung eine Urkunde erhalten habe. Einfach, weil ich 18 geworden bin“, sagte etwa Kilian Frey. „Aber natürlich habe ich mich drüber gefreut, genauso wie über die Einladung ins Theater.“ 

Dort begrüßte Dritter Bürgermeister Wolfgang Metzner (SPD) Bambergs Jungbürger*innen und beglückwünschte sie zur Volljährigkeit. In seiner knackigen Rede sprach er sowohl über neu gewonnene Freiheiten als auch über Verantwortung, und zitierte einen unbekannten Verfasser: „18 Jahre – die Volljährigkeit, das bedeutet das Glück, selbstständig werden zu dürfen, und das Pech, selbstständig werden zu müssen.“ Schließlich gab er den jungen Leuten noch mit auf den Weg: „Lasst euch nicht verbiegen!“

27.11.2018 | Lokalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Andreas Starke / Stadt Bamberg: Richtfest der „KulturGärtnerei“

 
SPD-Stadträte Sebastian Niedermeier, Karin Gottschall und OB Andreas Starke © Foto: Pressestelle/Gerhard Beck

Das Gebäude der ehemaligen Gärtnerei Rost in der Färbergasse 28 wird zur „KulturGärtnerei“ umgebaut – einem lebendigen Treff- und Anziehungspunkt für Anwohner und Besucher der Gärtnerstadt. Der Startschuss fiel im September, am Freitag, 23. November, konnte bereits Richtfest gefeiert werden. Die Eröffnung ist im Juni 2019 geplant. 

Bei dem Gebäude handelt es sich um einen lange Zeit leer stehenden Gärtnerbetrieb aus dem Jahre 1862. 2009 begann die Interessengemeinschaft (IG) Aktive Mitte, das unsanierte Anwesen für Veranstaltungen zu nutzen. Zum 1. Januar 2017 erwarb es die Stadtbau GmbH, die erste bauliche Tätigkeit zur Sicherung des Gebäudes fand im Mai 2018 statt. Der Wechsel in die Hände der Stadtbau war eine „kluge Weichenstellung“, erklärte Oberbürgermeister Andreas Starke beim Richtfest. Und weiter: „Alle, die es gut mit diesem Gebiet meinen, haben sich für die ,KulturGärtnerei‘ eingesetzt.“

10.11.2018 | Lokalpolitik

„Der rote Faden“ - 100 Jahre SPD Lichtenfels

 
Kevin Kühnert spricht in Lichtenfels (Foto ©Lea Wolter)

Zahlreiche prominente Gäste, darunter auch der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der Lichtenfelser Kreisvorsitzende Sebastian Müller und der oberfränkische Europakandidat Martin Lücke, waren zusammengekommen, um im Stadtschloss das runde Jubiläum von "100 Jahre SPD Lichtenfels" gebührend zu feiern.

Der erste Redner, Bezirksheimatpfleger Günter Dippold, zeigte die Geschichte vor dem Jahre 1918 auf, die letztendlich zur Gründung der örtlichen SPD führte. Es herrschte damals ein großer linker Einfluss aus dem Raum Bamberg, und Schney wuchs bis 1890 zur sozialdemokratischen Hochburg an - trotzte dem Sozialismus-Verbot. Im gleichen Jahr kandidierte auch der SPD-Mann Scheer aus Nürnberg für den Großraum bis Lichtenfels und kam mit 22 Prozent bereits in die Stichwahl - für diese Zeit ein gutes Ergebnis.

1918 gründete sich dann der feste Ortsverein der SPD. Ralf Schneider und der Lichtenfelser Ortsvereinsvorsitzende Markus Püls erzählten so vom ersten Vorsitzenden Leonard Moll. Ein für die Sozialdemokraten ungewöhnlicher Vorstand, der sich als Korbmacher selbstständig gemacht hat und somit nicht etwa zur klassischen Arbeiterschicht zählte. Dennoch erfuhr er großen Zuspruch und zog 1920, nur zwei Jahre später, in den bayerischen Landtag ein. 

03.09.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Pressemitteilung zum Bericht „Tüfteln für die Energiewende“ vom 29.08.2018 im Wirtschaftsteil der Frankenpost

 

„Verwundert nehmen wir zur Kenntnis, dass die sogenannten Smart Grips in denen Blockheizkraftwerke intelligent vernetzt werden und somit in die lokalen Stromnetze einspeisen können, für Deutschland ein ganz neuer Gedanke sei,“ so SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg, „denn 2011 haben wir dies bereits in einer Arbeitsgruppe erarbeitet und einen entsprechenden Antrag formuliert, der anschließend über den Bundesparteitag und die SPD Bundestagsfraktion weitergeleitet worden ist.“
Udo Benker-Wienands, Vorsitzender der ökologischen Bildungsstätte Hohenberg, ergänzt, dass die damaligen Überlegungen in zwei Forderungen mündeten. „Die Vergütung für Strom aus BlockHeizKraftwerken (BHKW) muss die mittelfristige (10-12 Jahre) Wirtschaftlichkeit der Investition garantieren und wenn das BHKW zusätzlich in ein bedarfsgesteuertes Stromnetzwerk (Smart-Grip) integriert wird, ist ein zusätzlicher Bonus für jede produzierte Kilowattstunde Strom zu gewähren.“

03.09.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

Landratsamt Hof lädt Ehrenamtskarteninhaber zu CSU-Wahlveranstaltung ein:

 

„Durch den drohenden Verlust der absoluten Mehrheit lässt auch die CSU in Hochfranken jede Schamgrenze fallen. Nach dem Theater um die Sommerlounge in Hohenberg zeigt jetzt die Hofer CSU, dass sie den Wunsiedler Kollegen in nichts nachsteht“, so der Hofer SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg. Mit Unterstützung des Hofer Landratsamtes wurden per E-Mail die Inhaber der Ehrenamtskarten im Landkreis Hof zu einer Wahlkampfveranstaltung der CSU mit Innenminister Hermann eingeladen.

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21.11.2019, 14:00 Uhr 60plus: Besichtigung der neuen VHS-Landkreis Hof
Der Abteilungsleiter für Erwachsenenbildung, Alexander Greßmann, wird die Besucher persönlich durch …

21.11.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr OV Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld: Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen
Liebe Genossinnen und Genossen, unsere nächste Sitzung, die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Or …

21.11.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Strullendorf: Podiumsdiskussion mit Gewerbetreibenden aus Strullendorf und MdB Andreas Schwarz
Wir laden herzlich ein zur Podiumsdiskussion mit Gewerbetreibenden aus Strullendorf und MdB Andreas Schwarz. Die V …

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