16.05.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land

SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen

Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.

Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.

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07.04.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Antrag: Zahlung einer steuerfreien Prämie an die Mitarbeiter*innen der KSH GmbH...

Antrag:
Zahlung einer steuerfreien Prämie an die Mitarbeiter*innen der KSH GmbH die an den Kliniken Hochfranken tätig sind
 

Sehr geehrte Herr Landrat Dr. Bär,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,
hiermit stellen wir den nachfolgenden Antrag für die nächste Kreistags- bzw. Ferienausschusssitzung:

Der Landkreis zahlt eine steuerfreie Prämie analog der von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Aussicht gestellten Prämie für Pflegekräfte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der KSH GmbH, die in den Kliniken Hochfranken tätig sind.
Da die KSH diese Prämie nicht selbst erwirtschaften kann, erklärt sich der Landkreis Hof bereit, dafür einen einmaligen Zuschuss aus dem Kreishaushalt zu leisten. Dafür können z.B. die in diesem Jahr nicht benötigten Eigenmittel für die Frankenwaldbrücken verwendet werden.

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12.06.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

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04.03.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel zu der Einführung neuer Tarife für Jugendliche im Hochfrankentarif

„Die Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel sind sehr zufrieden dass ab dem 1.3.2019 um rund 40% verbilligte Tikets für Jugendliche im Hochfrankentarif angeboten werden,“ erklären die SPD Fraktionsvorsitzenden Jörg Nürnberger und Ulrich Scharfenberg, „diese Änderung wurde von der SPD Wunsiedel angeregt und anschließend von den Kreistagsfraktionen Hof und Wunsiedel im Mai 2018 als Antrag in die beiden Kreistage eingebracht.“

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09.02.2019 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Anfang Februar ging die SPD-Kreistagsfraktion Hof Land in Klausur

„Der gute Start des Volksbegehrens „Rettet die Bienen - für mehr Artenschutz“ zeigt wie wichtig und zeitgemäß unser Antrag „Landkreis Hof blütenreich und ohne Pestizide“ ist. Zur Erinnerung: im Mai 2018 stellte die gemeinsame SPD/ALB/Grüne Kreistagsfraktion diesen Antrag, der bis heute noch nicht entschieden wurde. Der Antrag zielt auf die Vorbildfunktion des Landkreises hin ohne Glyphosat, Neonicotinoide und weitere Pestizide auszukommen. Dass ein solcher Antrag erfolgreich sein kann macht die Gemeinde Memmelsdorf im Landkreis Bamberg kürzlich vor. Dort wird auf den gesamte Einsatz aller chemisch-synthetischer Pestiziden auf gemeindeeigenen Flächen verzichtet.

„Memmelsdorf bekennt sich ganz klar zum Natur- und Artenschutz. Auch wir hier im Landkreis Hof werden weiterhin alles daran setzten, dass unser Antrag möglichst zügig umgesetzt wird“, so der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg.

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27.05.2018 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf „pestizidfreien Landkreis Hof – blütenreich und ohne Gift“

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

Das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat gilt laut Weltgesundheitsorganisation WHO als "wahrscheinlich krebserregend beim Menschen". Insektenbekämpfungsmittel auf Neonicotinoid-Basis stehen im Verdacht, für das "Bienensterben" mitverantwortlich zu sein.

Bundesweit unterstützen deshalb bereits viele Städte und Landkreise die Initiative „Pestizidfreier Kommune“.

Daher stellt die SPD/ALB/Grüne Fraktion folgenden Antrag:

Blütenreich und ohne Gift

Zum Wohle ihrer Bürgerinnen und Bürger und um wertvolle Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, möge der Kreistag nach Beratung im Umweltausschuss beschließen:

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17.05.2018 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten

Kreistagsfraktion SPD/ALB/Grüne im Kreistag Hof

Ulrich Scharfenberg, Kreuzstraße 6, 95111 Rehau

An den
Kreistag des Landkreises Hof
z. Hd. Herrn Landrat Dr. Oliver Bär
Schaumbergstraße 14
95032 Hof

Rehau, den 16.05.2018

Antrag auf die Einführung von vergünstigten Fahrkarten für den ÖPNV für Schüler, Auszubildende und Studenten ohne Altersbegrenzung zum baldmöglichsten Zeitpunkt (01.07.2018)

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

Seit  dem 1. Januar 2016 gilt der neue Hochfrankentarif (HOT) für die Landkreise Wunsiedel i. Fichtelgebirge und Hof sowie die Stadt Hof. 
Die Einführung des Tarifs brachte unter anderem die Einführung des Sechsertickets für Senioren ab 65 Jahren mit sich. Dieses wird als großer Vorteil für die Senioren im Landkreis Hof gesehen. Das Sechserticket kann zu einem vergünstigten Preis ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von der Einkommenssituation, erworben werden.
 

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02.02.2018 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

Hochfranken: Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Antrag auf zusätzliche Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär,
sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages, die Kliniken Hochfranken in Münchberg und Naila sind wichtige Einrichtungen unseres Landkreises und der gesamten Region. Dabei sind sie Arbeitgeber, garantieren die ärztliche Versorgung und haben durch ihre Spezialisierungen z.B. im Bereich der Orthopädie und Geriatrie Strahl- und Anziehungskraft. In den letzten Jahren haben sich die in kommunaler Hand befindlichen Kliniken stetig weiterentwickelt und werden in den kommenden Jahren durch die massiven Investitionen an beiden Standorten nachhaltig gestärkt und weiter ausgebaut. Diese Entwicklungen begrüßen wir sehr und unterstützen diese uneingeschränkt.

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08.12.2017 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

SPD-Kreisverband Hof-Stadt: Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

Hofer SPD-Parteitag verabschiedet Leitantrag

„Zentrum symbolisiert das Lebensgefühl einer Stadt“

Die Hofer SPD hat sich auf ihrem Parteitag mit der aktuellen Situation im Bund – Stichwort Regierungsbildung – sowie mit kommunalpolitischen Entwicklungen beschäftigt und Stellung bezogen. Als Ergebnis verabschiedeten die Mitglieder einen Leitantrag mit insgesamt 15 Punkten. Dieser dient nun allen Gliederungen der Partei im Kreisverband Hof Stadt als Handlungsleitlinie.

Im Zentrum der Diskussion stand die Weiterentwicklung der Hofer Innenstadt. „Hof erhält am Strauß ein völlig neues Gesicht, die Ludwigstraße steckt bereits in tiefgreifenden Veränderungen und der Kaufhof soll weitgehend einem neuen Hotel weichen. Die Frage, wie aus all dem eine funktionierende Einheit wird, beschäftigt uns in Hof stark“, so SPD-Kreisvorsitzender Jörg Mielentz.

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