MdB und MdL
16.01.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
"Wie wollen Sie leben?" -- mit dieser Leitfrage möchte die SPD-Bundestagsfraktion interessierte Bürgerinnen und Bürger stärker in die politische Entscheidungsfindung einbeziehen. Dafür steht ab sofort eine neue Internetplattform unter dem Titel "Zukunftsdialog online" zur Verfügung. Für Petra Ernstberger, Hofer Bundestagsabgeordnete und als Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion Initiatorin der Plattform, ist das Projekt eine Antwort auf das Bedürfnis vieler Bürgerinnen und Bürger nach mehr Transparenz und Mitbestimmung: "Die Menschen möchten mitreden und bereits im Entstehungsprozess von Politik eingebunden sein. Es genügt nicht mehr, bereits fertige Antworten zu präsentieren", so die Abgeordnete.
Konkret sind Interessierte aufgerufen, auf besagter Internetplattform am "Projekt Zukunft -- Deutschland 2020" mitzuwirken. Ziel ist es, an Lösungen für drängende Modernisierungsfragen zu arbeiten und ein tragfähiges Zukunftskonzept für Deutschland zu entwickeln. Auf Grundlage der Beteiligungs-Software "Adhocracy" können Bürger in verschiedenen Projektgruppen Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge zu aktuellen Positionspapieren der Fraktion unterbreiten oder Antworten und Vorschläge zu wichtigen Zukunftsfragen einbringen, kommentieren und abstimmen. Die SPD ist die erste Fraktion im Bundestag, die eine solche Liquid-Democracy-Plattform im Internet betreibt.
Ernstberger betrachtet das Projekt mit großer Zuversicht: "Das wird auch unsere Demokratie ein Stück weit positiv verändern. Es soll eine neue Kultur der politischen Mitwirkung etabliert werden zum Wohle der beteiligten Bürgerinnen und Bürger. Die Zeiten vorgefertigter Beschlüsse, die weitestgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen werden, sollten wir getrost hinter uns lassen. Die Menschen sollen frühestmöglich mitreden und mitentscheiden können, wie sie leben möchten."
Die Plattform ist erreichbar unter zukunftsdialog.spdfraktion.de
13.01.2012 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger besuchte die Volksschule Frankenwald Naila und stellte sich den Fragen der interessierten Schüler.
Naila – „Politik(erin) zum Anfassen“, so hätte man vor kurzem eine Doppelstunde in der Klasse 10bM der Volksschule Frankenwald Naila übertiteln können. Auf Einladung des Lehrers Jürgen Salfer war die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger an die Schule gekommen, um über ihre Arbeit zu berichten und sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler zu stellen.
Zunächst stellte die Abgeordnete ihre Arbeitsbereiche vor: zum einen die Wahlkreisarbeit, welche unter anderem aus Bürgergesprächen, Grußworten bei Vereins- und Parteiveranstaltungen, Betriebsbesichtigungen und der Teilnahme an Diskussionsrunden besteht. Als hochfränkische Abgeordnete ist Ernstberger für Stadt und Landkreis Hof sowie den Landkreis Wunsiedel zuständig – ein Gebiet, welches sich im Durchmesser auf 140 Kilometer erstreckt. Bei ihren zahlreichen Wahlkreisterminen wird einerseits die in Berlin geleistete Arbeit vermittelt, andererseits werden wichtige Anregungen für die weitere Arbeit gesammelt. „Der persönliche Kontakt zu den Menschen im Wahlkreis ist für meine Arbeit besonders wichtig.“, so Ernstberger. „Nur so weiß ich, welche Themen die Menschen beschäftigen und wo der Schuh drückt.“ Der Zeitraum für die Wahlkreisarbeit ist indes begrenzt. In den 22 Sitzungswochen des Bundestages ist die Abgeordnete in Berlin gebunden, hinzu kommen in den sitzungsfreien Wochen jeden Montag verschiedene Gremiensitzungen. Viel Zeit verbringt Ernstberger deswegen allein schon im Zug zwischen dem Wahlkreis und der Hauptstadt. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion ist die Abgeordnete zudem für die Öffentlichkeitsarbeit ihrer Fraktion und die Gremienbesetzung zuständig. „In manchen Wochen komme ich schon auf 80 Stunden Arbeitszeit,“ so Ernstberger.
15.12.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem heute vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Die Chancen für den längst überfälligen Bau der Ortsumgehung Untersteinach sind stark gestiegen! In dem heute in Berlin vorgestellten Investionsrahmenplan des Bundes wurde das Projekt als prioritär eingestuft und kann in den kommenden Jahren realisiert werden. Für den 2-streifigen, planfestgestellten Neubau auf einer Länge von 4,9 Kilometer sind 45,2 Millionen Euro veranschlagt. Der lange Atem der Bürgerinnen und Bürger und unermüdliche Einsatz der Kommunalpolitiker scheint sich endlich auszuzahlen. Ich hoffe nun auf eine zügige Umsetzung der Projekts.“
15.12.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu dem heute vorgestellten Investitionsrahmenplan 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
„Diese Bundesregierung hat weder die Kraft noch ein überzeugendes Konzept, die Schieneninfrastruktur in Nordostbayern voranzubringen. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat eine einmalige Chance vergeben, der Elektrifizierung der Bahnlinie von Hof via Marktredwitz nach Nürnberg einen entscheidenden Schub zu geben. Im neuen Investitionsrahmenplan ist dieses für das östliche Oberfranken sehr bedeutende Infrastrukturprojekt lediglich in der Kategorie mit der geringsten Priorität eingestuft. Mit einem Beginn der Elektrifizierung ist also keinesfalls vor 2015 zu rechnen, das Vorhaben bleibt auf dem Abstellgleis. Auch für die Zukunft der grenzüberschreitenden Bahnverbindung Nürnberg – Prag via Marktredwitz bedeutet diese Entscheidung nichts Gutes. Die Region läuft Gefahr, in den kommenden Jahren weiter abgekoppelt zu werden.“
26.11.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Abwanderung und Überalterung sind Herausforderungen, denen zahlreiche hochfränkische Städte und Gemeinden gegenüberstehen. Sie müssen enorme infrastrukturelle Anpassungsleistungen vornehmen, wenn die Bevölkerung älter und in den meisten Orten der Region auch weniger wird. Aus diesem Grund hat Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) einen Schwerpunkt ihrer Wahlkreisarbeit unter das Motto „Ländlicher Raum im Wandel: weniger – älter – bunter“ gestellt. In Gesprächen mit Bürgermeistern, Verantwortlichen von sozialen Einrichtungen und Verbänden sucht sie den Dialog, um für den demographischen Wandel zu sensibilisieren und mögliche Lösungsansätze vor Ort zu diskutieren.
Entsprechend stand vor kurzem ein Besuch in der Gemeinde Döhlau auf dem Programm. Ernstberger machte zu Beginn deutlich, dass eine Gemeinde die Bereiche Familie, Senioren und lokaler Arbeitsmarkt besonders im Blick haben müsse, wenn sie die Folgen der demographischen Entwicklung erfolgsversprechend meistern und offensiv gestalten wolle.
25.11.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Alle drei Einrichtungen in der Region haben sich erfolgreich für das Aktionsprogramm II beworben und können jetzt für 2012 Zuwendungsanträge stellen
„Es freut mich sehr, dass sowohl die Mehrgenerationenhäuser in Rehau und Wunsiedel als auch das Jugendhilfe- und Mehrgenerationenhaus in Hof wieder aus dem Topf des Aktionsprogrammes gefördert werden können“, so die hochfränkische SPD-Abgeordnete Petra Ernstberger. In der Auswahl der hochfränkischen Häuser als Standorte des Aktionsprogrammes II sieht sie auch eine Bestätigung für deren bisher geleistete Arbeit. „In unserer vom demographischen Wandel doch stark betroffenen Region bieten die drei Einrichtungen einen wertvollen Raum für den generationsübergreifenden Austausch, der nun auch in Zukunft finanziell abgesichert ist.“
26.10.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die Bundeswehr bleibt in Hof und Schwarzenbach am Wald stationiert. Das ist die sehr gute Nachricht, die sich aus dem heute veröffentlichten Stationierungskonzept des Bundesverteidigungsministeriums ergibt. Zwar reduziert sich die Summe der Dienstposten beider Standorte leicht, dennoch ist die Erleichterung natürlich groß. Der Verbleib der Truppe ist für die Region von großer strukturpolitischer Bedeutung. Ein Abzug wäre ein herber Schlag gewesen. Am Ende haben aber die hohe militärische Bedeutung, die sehr gute Arbeit an den Standorten und die unermüdliche politische Lobbyarbeit über alle Parteigrenzen hinweg den Ausschlag für den Verbleib der Bundeswehr in Hochfranken gegeben.
05.10.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) erteilt den Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) eine klare Absage. "Die SPD-Bundestagsfraktion wird diesem unausgegorenen Hirngespinst auf keinen Fall zustimmen. Die von der CSU geplante PKW-Maut ist unsozial, pendlerfeindlich, umweltschädlich und bürokratisch. Sie löst weder die Finanzierungsprobleme im Verkehrshaushalt noch ist sie mit europäischem Recht vereinbar", so die Abgeordnete in einer Pressemitteilung.
29.09.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Unter dem Motto „MdB trifft THW“ hat das Technische Hilfswerk die Abgeordneten des Bundestages zu einer Veranstaltung neben den Reichstag eingeladen. Auch die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) nahm daran teil.
Besonders freute sich die SPD-Abgeordnete, dass auch Helfer des THW-Ortsverbandes Marktredwitz nach Berlin gekommen waren, um gemeinsam mit ihren Kollegen für die Arbeit im Dienste der Allgemeinheit zu werben.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
