Hier präsentiert sich Ihnen die SPD im Bezirk Oberfranken: modern und aufgeschlossen, aber dennoch den sozialen Traditionen der Sozialdemokratie verbunden. Hier finden Sie all die Themen, die Ihnen als BürgerInnen in Oberfranken unter den Nägeln brennen. Wir informieren Sie über unsere Politik, geben Ihnen einen Überblick über unsere Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten und Hintergrundwissen. Informieren Sie sich.
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17.03.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zur heute beschlossenen Änderung des Wahlrechts durch den Deutschen Bundestag nachfolgend ein Statement des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz:
„Wegen der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der Deutsche Bundestag jahrelang immer größer geworden. Diese Regelung schaffen wir nun ab. Sie verursachte erhebliche Mehrkosten für den Steuerzahler und stieß zur Recht bei den Wählerinnen und Wählern auf Kritik. Der Bundestag wird künftig nicht mehr als 630 Abgeordnete haben.
Die Ampel schafft mit der Reform des Wahlrechts endlich eine deutliche Verkleinerung des Deutschen Bundestages, wogegen sich die Union in der Großen Koalition jahrelang gewehrt hatte. Diese Reform ist überfällig und betrifft alle Fraktionen gleichermaßen.
Die CSU kritisiert bei der Änderung zur Grundmandatsklausel eine Regelung, die in Bayern seit vielen Jahren genauso existiert. Bisherige Bevorteilungen einzelner Parteien werden abgeschafft. Das ist nur gerecht und deshalb habe ich für die Reform gestimmt.“
14.03.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen.“
Schwarz äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Tempo brauchen.“
09.03.2023 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Am Montag fanden die Neuwahlen des Vorstands der SPD-Fraktion Bambergs, turnusmäßig zur Mitte der Legislaturperiode, statt. Heinz Kuntke wurde als bisheriger Fraktionsvorsitzender einstimmig wiedergewählt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Ingeborg Eichhorn und Felix Holland ebenfalls bestätigt. Somit konnte der Wahlleiter, Oberbürgermeister Andreas Starke, auf erfolgreiche Wahlgänge zurückblicken.
Heinz Kuntke bedankte sich für die Wiederwahl. Zugleich zeigte er in seiner Rede die wichtigsten Zukunftsthemen auf, die da sind: Schaffung bezahlbaren Wohnraums, soziale Ausgestaltung des Klimaschutzes, Zukunftsinvestitionen in Schulen und Kindereinrichtungen, sowie Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region.
06.03.2023 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Weltfrauentag am 08.03.2023 in Bamberg
Am 08.03.2023, ab 18:00 Uhr veranstaltet der SPD-Ortsverein Bamberg-Altstadt Süd zusammen mit der AG60plus im UB BA-FO ein Event zum Weltfrauentag im "Vereinshain" (Galgenfuhr 30, 96050 Bamberg). Unsere Gäste und Redner:innen werden Nasser Ahmed (Vize-Generalsekretär Bayern SPD) und Katharina Räth (Stellv. Vorsitzende AfA in der Bayern SPD) sein. Für die humorvolle Note wird Heike Bauer- Banzhaf als "Frau Preuss" sorgen. Wir freuen uns auf eine interessante Ausstellung zum "Frauenwahlrecht", auf eine Diashow "Frauenplakate" und unsere hochkarätigen Redner:innen, sowie die kabrettistische Darbietung von Frau Bauer-Banzhaf. Der Abend wird dann gesellig ausklingen. Kommen Sie gerne vorbei!
01.03.2023 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Frohe Nachrichten fürs Bamberger Stadtklima aus dem Deutschen Bundestag: Am heutigen Mittwoch Nachmittag hat der Haushaltsausschuss die Mittel für das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ beschlossen und damit auch den Weg für eine Neugestaltung der Gewässerlandschaft der Parkanlage im Bamberger Stadtteil Wildensorg freigemacht.
Insbesondere der Eichelsee hat prägende Wirkung für die in der Siedlungsmitte gelegene Grünanlage. Er ist zudem der Beginn eines Gesamtgewässersystems. Aufgrund des Klimawandels wird zunehmend weniger Quellwasser in die Gewässerlandschaft der Parkanlage eingespeist, wodurch diese vertrocknet und ein wertvolles Biotop und Naherholungsraum verloren geht. Hier setzt das Konzept zur Neugestaltung an.
10.02.2023 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Nachdem sich Bund und Länder auf die wichtigsten Details geeinigt haben, hat der Deutsche Bundestag diese Woche das Gesetz zur Finanzierung des Vorhabens auf den Weg gebracht. Damit kann die bundesweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten.
„Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Mit dem Ticket wird Mobilität nachhaltiger und für viele Menschen bezahlbarer“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Und es ist ein wichtiger Erfolg der SPD“, betont er außerdem.
Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung, die Bundesländer leisten einen Betrag in derselben Höhe. Falls Mehrkosten entstehen, werden diese im ersten Jahr hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Das Deutschlandticket soll 2023 und 2024 evaluiert werden.
01.02.2023 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
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Die Investoren und Käufer des Projektes Atrium besuchten die Bamberger SPD-Fraktion, um die Planungen vorzustellen. Felix Timm, Geschäftsführer der SWT Verwaltungs GmbH, die das Atrium gekauft hat und entwickeln will, präsentierte das Projekt.
Timm erklärte, dass der Investor vorhabe, das Projekt gemäß den Wünschen der Stadt nachhaltig zu entwickeln. Es soll eine qualitativ hochwertige Immobilie am Bahnhof als repräsentatives Tor zur Innenstadt entstehen, unter anderem mit einem Premiumhotel und einem modernen Kino. Bei der SWT Verwaltungs GmbH handele es sich um einen Familienbetrieb, der als langfristiger Bestandhalter ebenfalls an einer nachhaltigen Nutzung interessiert sei.
SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz Kuntke freute sich, dass jetzige Bauruine endlich wieder sinnvoll genutzt werden soll. Vor allem, dass im Atrium wieder ein modernes Kino entsteht, sei für jüngere Menschen ein erheblicher Zugewinn an Lebensqualität. Weiter erklärte Kuntke, dass die Architektur überzeuge und sehr qualitätsvoll sei. Dies werte den gesamten Bahnhofsplatz auf.
25.01.2023 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Deutschlands Schüler:innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs suchen co2online und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jedes Jahr die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen. Das beste Schulprojekt in jedem Bundesland gewinnt! Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit und hofft auf viele Bewerber:innen aus seinem Wahlkreis.
Der Energiesparmeister-Wettbewerb ist eine Aktion der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online und wird unterstützt durch die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geförderte Kampagne „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“.
24.01.2023 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Oberbürgermeister Andreas Starke gratulierte heute morgen stellvertretend für die gesamte Bamberger SPD unserem 3. Bürgermeister Wolfgang Metzner. Wolfgang wird heute 55 Jahre alt und feiert diesen Ehrentag im Rathaus nicht allein. Zufällig hat der 2. Bürgermeister Jonas Glüsenkamp (Grüne) ebenfalls heute Geburtstag (Auch hier Herzlichen Glückwunsch!).
Die Bamberger Bürger:innen und unsere Genoss:innen schätzen Wolfgang für seine bodenständige Art. Ein gemütlicher Abend und Geselligkeit ist dem 3. Bürgermeister meist lieber als ein "schicker Empfang". Bürgernähe, Fleiß und Meinungsstärke sind Schlagworte die Wolfgang sehr gut beschreiben.
- Von deiner gesamten SPD deswegen: "Alles Gute"! -
Auszug aus der Vorstellung des Bamberger Stadtrats:
"Wolfgang Metzner kam in Bamberg als sechstes von neun Kindern zur Welt. Nach dem Abitur am E.T.A. Hoffmann-Gymnasium und Zivildienst in der psychiatrischen Klinik in Bamberg studierte Metzner an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg Deutsch, Sozialkunde und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien. Seit September 2002 unterrichtet der Studiendirektor am musischen E.T.A. Hoffmann- Gymnasium und ist dort unter anderem als Seminarlehrer für Sozialkunde und als Seminarlehrer für Grundfragen der Staatsbürgerlichen Bildung in der Lehrerausbildung tätig.
27.03.2023, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Arbeitskreise in der SPD Bamberg: Treffen des AK "Wachsendes Bamberg" (OV-Bamberg-Altstadt Süd)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Am Montag, den 27.03.2023 um 18:00 Uhr trifft sich der AK "Wachse …
29.03.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Mitgliedertreffen
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Euch hiermit zu unserer Ortsvereinssitzung im Parteibüro ein. …
30.03.2023, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr AK "Demographischer Wandel" und die ARGE Bamberg laden ein zum Vortrag "Pflege im Quartier"
Pflege im Quartier – Nachbar:innen und Pflegeprofis, vernet …
