SPD Oberfranken

17.10.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: SPD-Polizeitag - Adelt schiebt „Nachtschicht“ in der oberfränkischen Polizeieinsatzzentrale

Bayreuth - Im Rahmen des Polizeitages der BayernSPD Landtagsfraktion stattete der Sprecher der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Klaus Adelt, der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Oberfranken in Bayreuth letzten Freitag einen Besuch ab.

„Wir setzen damit ein Zeichen für die Wertschätzung und die Wichtigkeit der Polizeiarbeit, lernen die Abläufe und Strukturen besser kennen und können so Anregungen für die Verbesserung der Polizeiarbeit und der Arbeitsbedingungen mit aufnehmen“, erläutert Adelt die Intention des Praxistages.

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27.04.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Die große Verarsche - Innenministerium schließt PI Selb

Die SPD Fichtelgebirge ist entsetzt, wie das Innenministerium in München Entscheidungsprozesse zur Polizeiorganisation im Fichtelgebirge gestaltet und einen vom Bayerischen Landtag geforderten „Runden Tisch“ zu einer Farce verkommen lässt.

Gestern lädt man die Selber Vertreterinnen und Vertreter aus dem Stadtrat und Abgeordnete nach München ein und tut so, als ob man mit ihnen noch über die Zukunft der PI Selb offen diskutieren will.

Heute stellt sich heraus, dass bereits seit Tagen wenn nicht Wochen die Entscheidung des Herrn Staatssekretärs Eck gefallen ist und gleich im Anschluss per Pressemitteilung verkündet wurde: L´etat c´est moi - der Staat bin ich und ich mache die PI Selb zu. Da war die Selber Delegation gestern Abend vielleicht gerade wieder zuhause angekommen. 

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21.05.2015 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Neues Förderprogramm gegen Einbrüche

Nicht nur bundesweit, sondern auch in Oberfranken nimmt die Einbruchskriminalität Jahr für Jahr zu. Der Deutsche Bundestag reagiert darauf mit einem neuen Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, ist das Bundesbauministerium von Ministerin Barbara Hendricks (SPD) beauftragt, das Programm zügig in die Wege zu leiten und Förderrichtlinien zu erlassen, nach denen sowohl Mieter und Eigentümer antragsberechtigt sind.

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29.04.2015 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Deutsch-tschechisches Polizeiabkommen unterzeichnet

Deutschland und Tschechien haben ein Polizeiabkommen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität unterzeichnet. Wie die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-tschechischen Parlamentariergruppe mitteilt, wurde am vergangenen Dienstag in Prag „einer der modernsten europäischen Polizeiverträge“ unter Dach und Fach gebracht.

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23.07.2014 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Zum Verbot des Freien Netz Süd

Gemeinsame Stellungnahme der SPD-Kreisverbände Hof-Stadt und Hof-Land zum Verbot des Freien Netz Süd

„Das Nationale Zentrum Hochfranken ist nicht mehr“ – Adelt und Mielentz begrüßen Verbot des ‚Freien Netzes Süd‘.

„Das Nationale Zentrum Hochfranken ist nicht mehr – das ist eine sehr gute Nachricht für unsere Region“, freut sich der Hofer SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt angesichts des Verbots des neonazistischen „Freien Netz Süd“ und der Beschlagnahme des Anwesens Oberprex 47 in Regnitzlosau. „Es kommt selten vor, dass ich die Staatsregierung lobe. Die heutige Maßnahme des Bayerischen Innenministeriums gehört ausdrücklich dazu.“ Das ist ein deutliches Zeichen gegen Fremdenhass und Nazismus und für eine weltoffene, tolerante aber wehrhafte Demokratie, wertet Adelt, der auch Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes im Hofer Land ist, die Entscheidung Münchens.

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23.03.2011 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken

MdB Petra Ernstberger (SPD): "Der Feuerwehrführerschein kommt – Ehrenamt wird gestärkt!"

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der Ehrenamtlichen den Zugang zur Fahrerlaubnis für Einsatzfahrten erleichtern wird. Darauf weist die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung hin. "Der Feuerwehrführerschein kommt, er hat heute eine weitere Hürde genommen. Das ist ein guter Tag für alle Freiwilligen Feuerwehren, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk und das Ehrenamt", schreibt Ernstberger. Der beschlossene Feuerwehrführerschein werde eine Erleichterung im Fahrerlaubnisrecht für das Führen von Einsatzfahrzeugen bewirken. "Die neue Regelung schafft die Grundlage für eine Sonderfahrberechtigung zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 Tonnen beziehungsweise 7,5t Tonnen. Die Regelung wird auch für Fahrzeuge mit Anhängern gelten", erläutert die Abgeordnete.

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22.10.2010 | Sicherheit & Inneres von SPD Coburg-Land

Weiterhin Personalmangel bei der Polizei

Nachdem sich die Deutsche Polizeigewerkschaft über das Fehlen von 150 Beamten in ganz Bayern beklagt hat, hat sich nun MdL Susann Biedefeld im Rahmen einer Anfrag zum Plenum an Innenminister Herrmann gewandt und wollte wissen, welche Maßnahmen das Ministerium nun ergreift, um dem Personalmangel entgegenzutreten.

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