Bundespolitik
02.02.2024 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.
Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.
13.11.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen.
Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
24.10.2023 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.
Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete.
Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.
14.03.2021 | Bundespolitik
Am Wochenende fand im mittelfränkischen Schwabach die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst statt. Zur Minimierung von Coronarisiken wurde sie als Open-air-Veranstaltung im örtlichen Fußballstadion durchgeführt. Sturm und Regen konnten der SPD nichts anhaben - ganz folgend einem Motto der SPD: "Sturmerprobt seit 1863".
Oberfranken ging mit den fünf Wahlkreiskandidat:innen Andreas Schwarz (Unterbezirk Bamberg-Forchheim), Anette Kramme (UB Bayreuth), Ramona Brehm (UB Coburg), Jörg Nürnberger (UB Hochfranken) und Simon Moritz (UB Kulmbach/Lichtenfels) sowie dem zusätzlichen Listenkandidaten Alexander Klehr aus Coburg an den Start.
05.02.2021 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Hof - Die SPDHochfranken schreibt Geschichte. Zum ersten Mal bei einer Wahl in Deutschland überhaupt und damit auch zum ersten Mal bei der SPD seit ihrer Gründung im Jahr 1863 wurde heute im Bundeswahlkreis 239 Hof/Wunsiedel der Direktkandidat in einer digitalen Wahlkreiskonferenz nominiert.
Die 37 Delegierten wählten den 53jährigen Rechtsanwalt Jörg Nürnberger aus Tröstau online zum Direktkandidaten. Bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme fielen 35 Delegiertenstimmen (94,6%) auf Nürnberger. Eine förmliche Bestätigung durch Briefwahl erfolgt in den nächsten Tagen. Das endgültige Ergebnis wird am 16.2.2021 bekanntgeben. Jörg Nürnberger hatte bereits 2017 kandidiert und bayernweit eines der besten Ergebnisse erzielt, konnte jedoch nicht über die Landesliste in den Bundestag einziehen.
11.08.2020 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
"Olaf Scholz ist der beste Mann für das Kanzleramt. Als langjähriger Erster Bürgermeister von Hamburg und Bundesminister bringt er die notwendige Erfahrung mit, die man als Bundeskanzler benötigt. Als Arbeitsminister bewahrte er während der Finanzkrise das Land vor einer unmittelbar drohenden Massenarbeitslosigkeit. Heute ist er die treibende Kraft innerhalb der Bundesregierung und der entscheidende Krisenmanager während der Corona-Pandemie. Olaf Scholz steht wie kein anderer für Pflichtbewusstsein und einen ergebnisorientierten Politikstil. Persönlich schätze ich vor allem seine Verlässlichkeit als Mensch, aber auch seinen trockenen hanseatischen Humor“, so Andreas Schwarz.
21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.
In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
21.09.2018 | Bundespolitik
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unser Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand. In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
02.07.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Machtkampf in der Union schwächt das Land. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, Deutschland zu destabilisieren. Kohnen sagte:
„Die Söder-Dobrindt-CSU macht Bayern lächerlich vor den Augen des ganzen Landes. Mit Regierungsfähigkeit und Regierungswilligkeit hat das nichts mehr zu tun. Das ist grotesk und verantwortungslos, was da gerade aufgeführt wird. Mir stellt sich die Frage, ob die CSU überhaupt noch bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Zeiten sind viel zu ernst und eine stabile Regierungspolitik ist dringend erforderlich. Die SPD ist der Stabilitätsfaktor in dieser Regierung. Söder und Dobrindt führen die CSU ins rechtspopulistische Abseits.“
19.04.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Kreisausschuss-Sitzung Bamberg-Stadt
Liebe Genossinnen, liebe Genossen im Kreisausschuss Bamberg-Stadt,
hiermit laden wir Euch herzlich ein zur …
25.04.2024, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg: Vorstandsneuwahlen und Delegiertenwahlen zur Bundeswahlkreiskonferenz 235 Bamberg
Es erging rechtzeitige Einladung an alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bamberg-Berg.
Ich freue mich auf Eu …
27.04.2024, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr Wir feiern 155 Jahre SPD Bamberg - mit Festredner Christian Ude
Liebe Genossin, lieber Genosse,
wir haben was zu feiern!
Daher laden Dich …
