MdB und MdL
26.08.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Tag der Ein- und Ausblicke – am 4. September 2011 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen für Besucher
Am Sonntag, 4. September 2011, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt ein zu einem Blick in sein Inneres!
Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten begegnen und sich am Ort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses zu einem Besuch.
Schauen Sie dabei in Räume, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.
08.08.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zur den Protesten gegen Lehrermangel und Unterrichtsausfall an hochfränkischen Schulen erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
Aktuell sammeln in Stadt und Landkreis Hof mehrere Elterninitiativen Unterschriften um gegen die Sparpolitik der bayerischen Staatsregierung zu protestieren. Hintergrund sind die Streichung von Lehrerstellen und zunehmender Unterrichtsausfall. „Es ist ein Skandal, wie die bayerische Regierung hier Politik auf dem Rücken unserer Kinder betreibt“, kritisiert die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger. Sie bekräftigt die Eltern in ihrem Protest und sichert ihre Unterstützung zu. „Die Kinder in Hochfranken sind nicht dümmer als in anderen Regionen Bayerns. Und sie haben das gleiche Recht auf eine gute schulische Bildung!“.
Ernstberger unterstützt daher die Forderung des SPD-Unterbezirks Hochfranken und der Elterninitiativen nach zusätzlichen Lehrerstellen und dem Erhalt einer wohnortnahen schulischen Ausbildung. „Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Schüler bereits im Kindesalter weite Wege zur Schule pendeln müssen und gleichzeitig die Belastung durch Hausaufgaben steigt, um den Unterrichtsausfall in den Schulen zu kompensieren“, so die Abgeordnete. „Die Grenze dessen, was man den Kindern zumuten kann, ist erreicht!“.
Das, was von den Schülern zum Teil erwartet bzw. ihnen zugemutet wird, sei ohnehin fast schon nicht mehr leistbar: lange Schulwege, überfüllte Lehrpläne, zusätzliche Hausaufgaben, gegebenenfalls Nachhilfe und das gewünschte Engagement in Vereinen und Ehrenamt. „Wer auf diese Entwicklungen nicht reagiert, nimmt unseren Kindern einen Teil ihrer Kindheit und gefährdet gleichzeitig ordentliche Schulabschlüsse.“, so Ernstberger abschließend.
01.08.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zur geplanten Streichung des Förderprogramms zum altersgerechten Bauen erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD):
Im Zeitraum von 2009 bis 2011 wurden je 100 Mio. Euro für die Förderung von altersgerechtem Umbau von Wohnungen zur Verfügung gestellt. Nun will die Bundesregierung das entsprechende Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ab 2012 komplett streichen. Der Kabinettsbeschluss der schwarz-gelben Regierung sieht keine Mittel für neue Maßnahmen vor. „Diese Entscheidung ist angesichts der demografischen Herausforderungen mehr als kurzsichtig und wenig nachhaltig“, kritisiert die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger.
Bundesweit steige der Bedarf an seniorengerechten Wohnungen – jährlich um etwa 100.000. In Regionen, welche besonders stark vom demografischen Wandel betroffen sind, wachse der Bedarf am stärksten. Das bedeutet, dass gerade auch in Hochfranken viele Menschen noch aus dem Förderprogramm hätten profitieren können. „Die Mehrheit der älteren Menschen will so lange wie möglich in ihrer eigenen Wohnung bleiben, weil sie sich dort wohlfühlen, am besten zurechtkommen und dort ihre sozialen Kontakte haben“, ist die Abgeordnete überzeugt. Aufgabe der Politik sei es hierfür gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Die jetzige Regierung mache allerdings das genaue Gegenteil.
28.07.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Im Bereich der Jugendarbeit drohen erneut massive Kürzungen, wovon auch Stadt und Landkreis Hof betroffen sind. Darauf weist die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger hin. Hintergrund sind geplante Einsparungen in Höhe von jährlich 13 Millionen Euro bei den Programmen „Schulverweigerung – Die 2. Chance“ und den „Kompetenzagenturen“. Das entspricht einer Kürzung der Mittel um 28 Prozent. „Wer bei diesen Unterstützungsangeboten für benachteiligte Jugendliche den Rotstift ansetzt, hat entweder keine Ahnung oder er ignoriert schlicht und ergreifend die Lebensrealität dieser jungen Menschen.“, so die Abgeordnete.
Das Projekt „Schulverweigerung – Die 2. Chance“ richtet sich im Rahmen der aufsuchenden Jugendhilfe gezielt an Schülerinnen und Schüler ab 12 Jahren, welche durch schulverweigerndes Verhalten ihren Abschluss gefährden. Ziel des Projektes ist es dabei, die Jugendlichen wieder in den Regelschulbetrieb zu integrieren, ihre Motivation zum Lernen und zum regelmäßigen Schulbesuch zu verbessern und so ihre Chancen auf einen erfolgreichen Schulabschluss zu erhöhen. Zwei der insgesamt 192 bundesweit vorhandenen Koordinierungsstellen betreuen Stadt und Landkreis Hof.
13.07.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) ist von der Bundesregierung für zwei weitere Jahre zum Mitglied des Beirates des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums ernannt worden. Das Gremium, das seit seiner Gründung im Jahr 1997 zu einem etablierten Bestandteil der deutsch-tschechischen Beziehungen geworden ist, arbeitet vor allem an Zukunftsthemen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Schwerpunkte sind die Bereiche Jugend, Bildung und Kultur. Ernstberger erhofft sich vom Beirat weitere wichtige Impulse für das Zusammenwachsen beider Staaten in einem erweiterten Europa. Die nächste Jahreskonferenz ist für Oktober 2011 in Passau geplant und steht unter dem Motto „Identitäten und Bürgerschaften in Europa“.
07.07.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die schwarz-gelbe Bundesregierung beabsichtigt, in den kommenden Jahren die regionale Wirtschaftsförderung für strukturschwache Gebiete empfindlich zu kürzen. Davor warnt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung. Laut Ernstberger habe das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch den Haushaltsentwurf von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) für 2012 abgesegnet und somit den Weg frei gemacht, die Bundesmittel für die sogenannten Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) bundesweit um 53 Millionen Euro zu kürzen. „Sollte es tatsächlich zu den geplanten Einschnitten kommen, wäre dies ein herber Rückschlag für die strukturschwachen Fördergebiete. In Nord- und Ostbayern würden dann jährlich zwischen sechs und sieben Millionen Euro weniger an Investitionsbeihilfen für mittelständische Unternehmen und wirtschaftsnahe Infrastruktur zur Verfügung stehen“, schreibt Ernstberger.
28.06.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die Volkshochschule Selb kann auf eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" hoffen. Das geht aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervor. Mit dem Projekt "Jobstart" hat die VHS als eine von drei Einrichtungen in Oberfranken die erste Auswahlhürde gemeistert. Anfang Juli 2011 werden den insgesamt 92 ausgewählten Projekten bei einer Veranstaltung in Berlin die weiteren Formalitäten zur Antragstellung mitgeteilt.
21.06.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die schwarz-gelbe Bundesregierung streicht die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik in der Region Hochfranken drastisch zusammen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Hofer Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger (SPD) hervor. Demnach stehen den Job-Centern Hof-Stadt, Hof-Land und Wunsiedel in diesem Jahr knapp 32% weniger Bundesmittel als 2010 zur Verfügung, um dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen sowie öffentlich geförderte Beschäftigung zu finanzieren.
22.03.2011 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Leicht fröstelnd und leicht verschlafen standen die Bamberger Genossen am Park+Ride-Platz Breitenau bereit, um die Fahrt in die Hauptstadt anzutreten. Tatsächlich ging es Punkt 6 los - ein kurzer Zwischenhalt noch in Coburg, wo wir weitere GenossInnen an Bord nahmen. Nach über sechsstündiger Busfahrt in Berlin angekommen, wurden wir nach einer kurzen Stadtrundfahrt vor dem Reichstagsgebäude abgesetzt. Nach zweimaligem Sicherheits-Check gelangten wir ins Bundeshaus. Nach einem Rundgang in der beeindruckenden Glaskuppel wurden wir in die Besucherzone des Plenarsaal geschleust.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
