Europa
03.05.2016 | Europa von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ebrach/Bamberg. Schülerinnen und Schüler der Steigerwald-Realschule Ebrach haben zum bundesweiten Europa-Projekt Tag ausgiebig mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) diskutiert.
07.04.2016 | Europa
In der Berichterstattung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) wird immer häufiger erwähnt, dass die EU-Kommission voraussichtlich im Mai beschließen wird, dass CETA teilweise quasi vorläufig und ohne Zustimmung der Parlamente in Kraft gesetzt werden soll.
Dies entspricht nicht der Wahrheit!
03.03.2016 | Europa von SPD Hochfranken
Der neue deutsch-tschechische Polizeivertrag steht kurz vor dem Inkrafttreten. Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, habe der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 18/7455) bereits den Bundesrat und den Innenausschuss des Bundestages ohne Änderungen passiert. Die abschließende Zustimmung des Gesetzgebers gilt als sicher und wird in den nächsten Wochen erwartet.
22.02.2016 | Europa
„Von amerikanischer Seite fehlt einfach der Willen dieses Abkommen nach den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal.
Die Verhandlungen zum EU-US Handelsabkommen TTIP gehen in die zwölfte Runde. Bis zum Wochenende werden die Verhandlungsteams Gespräche über die drei großen Bereichen des Abkommens in Brüssel führen: Marktzugang, regulatorische Kooperation und den Handel begleitende Regeln.
03.11.2015 | Europa von SPD Hochfranken
„GRENZENLOS GLÜCKLICH“
Für eine offene deutsch-tschechische Grenze
und eine offene Gesellschaft mit demokratischer Diskussionskultur
Ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis ruft zu einer
Protestkundgebung gegen die angekündigte Aktion einer symbolischen
Grenzschließung in Schirnding am selben Tag auf:
8. November 2015, 14 Uhr
Marktplatz Schirnding
08.07.2015 | Europa
Mit 436 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament eine Resolution verabschiedet, in der die Forderungen an die laufenden TTIP-Verhandlungen klar definiert werden. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen Punkten durchgesetzt.
„Diese Resolution ist ein deutliches Signal für die kommenden Verhandlungen. Die EU-Kommission ist gut beraten unserer Empfehlung zu folgen. Denn ein klares Ja des Parlaments wird unter anderem auch davon abhängen, ob die EU-Kommission unsere Forderungen in den Verhandlungen umsetzt“, betont die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. „Die in der EU bestehenden Standards im Bereich Verbraucherschutz, bei Arbeitnehmerrechten und Umwelt dürfen durch das Abkommen nicht abgesenkt werden. Entscheidungen über Fragen der Daseinsvorsorge müssen weiterhin in den Händen derjenigen liegen, damit betraut sind – sprich unsere Kommunen. Das geistige Eigentum darf nicht angetastet werden“, bekräftigt Westphal weiter.
01.07.2015 | Europa
"Wir sind an einem Punkt, an den die Eurozone nie hätten gelangen dürfen", mahnt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. „Griechenlands Regierung und die Eurogruppe lassen das Hilfsprogramm für Athen auslaufen, ein Austritt Griechenlands aus dem Euro ist zum Greifen nahe. Das wäre ein politischer Selbstmord für alle", betont Kerstin Westphal.
"Die Staats- und Regierungschefs müssen jetzt Verantwortung zeigen und zur Lösung der Krise die Zügel in die Hand nehmen. Ein Konsens muss noch diese Woche erreicht werden, die Zeit drängt“, fügt Westphal hinzu.
19.06.2015 | Europa
Drei von vier Europäern leben in Städten und Vorstädten, 70 Prozent der EU-Gesetzgebung wird auf regionaler oder städtischer Ebene umgesetzt. Grund genug für die Europäische Kommission, Stadtpolitik auf ihre Agenda zu setzen. Der Regionalausschuss des Europaparlaments hat dazu heute mit großer Mehrheit seine Position verabschiedet.
Kerstin WESTPHAL, fränkische Sozialdemokratin und Berichterstatterin für dieses Dossier, zeigt sich erfreut: "Verkehrspolitik, Vorgaben beim Klimaschutz, oder EU-Fördermittel für Innovationen und Jobs - Städte sind bei europäischer Politik oft involviert und müssen die Vorgaben vor Ort anwenden. Daher müssen wir die städtische Ebene früher und besser in die europäische Politik einbeziehen. Wer sich am Ende um die Umsetzung kümmern muss, sollte schon am Anfang mitreden dürfen."
11.03.2015 | Europa von Kreisverband Bamberg-Stadt
Mit der Thematik hat die Bamberger SPD wohl ein interessantes Thema aufgegriffen, denn der Tagungsraum des DGB-Hauses war bis zum letzten Platz gefüllt. Es mussten sogar noch Stühle herangeschafft werden, damit alle Zuhörer einen Sitzplatz fanden. Über 60 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der SPD.
„Chlorhühnchen sich nicht gefährlich, solange man sie nicht verzehrt, aber ...“, mit diesen Worten eröffnete der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland, die Bürgerinformationsveranstaltung der Bamberger SPD im DGB-Haus.
01.05.2026, 09:30 Uhr - 16:00 Uhr 1. Mai - Tag der Arbeit: Solidarität ist unsere Stärke!
Am 1. Mai folgen wir dem Aufruf des @dgboberfranken und sind selbstverständlich am Tag der Arbeit am Start. …
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
