SPD Oberfranken

25.04.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Fachgespräch zum Europäischen Sozialfonds

Gemeinsam mit Vertretern zahlreicher Wohlfahrtsträger haben die SPD-Politiker Kerstin Westphal, MdEP, und Georg Rosenthal, MdL, über die Zukunft europäischer Fördergelder aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) diskutiert. Zu dem Treffen hatten Rosenthal, stellvertretender Vorsitzender des Europa-Ausschusses und europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und die Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz, Mitglied im selben Landtagsausschuss, ins Maximilianeum nach München eingeladen.

Teilnehmer am Fachgespräch waren neben der Europaabgeordneten Kerstin Westphal Georg Moser, Leiter der ESF-Fondsverwaltung Bayern im Bayerischen Sozialministerium, sowie Ulrike Achmann, Referentin im Landescaritasverbands und Vertreterin der Freien Wohlfahrtspflege Bayern im ESF- und EFRE-Begleitausschuss.

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21.03.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP lud zur BürgerInnenfahrt nach Brüssel ein

Beim Besuch im Europäischen Parlament in Straßburg haben sich 42 Oberfränkinnen und Oberfranken auf politische Entdeckungsreise begeben. Die Gruppe aus der Region Coburg, Bamberg, Forchheim, Bayreuth und Lichtenfels, schaute während der Plenarwoche bei der Europaabgeordneten Kerstin Westphal (SPD) vorbei, und hat während der Busreise auch den Europarat und das Eurocorps in Straßburg besucht.

In Zusammenarbeit mit der Europa Akademie Bayern organisiert das Europabüro der fränkischen Europaabgeordneten regelmäßig politische Seminare und Bildungsreisen nach Straßburg und Brüssel. Ziel ist es, für ein besseres Verständnis der Europapolitik zu sorgen und die Prozesse der europäischen Gesetzgebung für Bürgerinnen und Bürger transparenter zu machen.

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10.02.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP fordert: „Schluss mit Schummeln bei PKW“

Mehr Transparenz, weniger Spielraum für Manipulation: „Der Abgasskandal hat uns gezeigt, dass wir bessere Kontrolle bei der Genehmigung von Autos brauchen“, sagt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) haben die Parlamentarier und Parlamentarierinnen nun einige Änderungen beschlossen, die Manipulationen der PKW Hersteller erschweren sollen. „Mit den neuen Regeln wird die Typengenehmigung zudem transparenter, sodass es für Autohersteller schwieriger wird, mit Schummeleien oder gar systematischem Betrug durchzukommen.“

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01.02.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Das Ende der Roaming-Gebühren in der EU kommt

Roaming-Gebühren innerhalb der EU gehören bald der Vergangenheit an. „Damit müssen Bürgerinnen und Bürger keine hohen Handyrechnungen mehr befürchten, wenn sie im EU-Ausland unterwegs waren“, freut sich die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD) über die Entscheidung. „Nutzer können ihre Mobilgeräte dann genauso einsetzen, wie zuhause.“ Vom Wegfall der Roaming-Gebühren profitieren Verbraucher beim Telefonieren, Surfen, beim Schreiben von Kurznachrichten, Twittern oder der Nutzung von Messenger-Diensten.

Den Sozialdemokraten und -demokratinnen im EU-Parlament war es gestern gelungen, den im Europäischen Rat vertretenen Mitgliedsstaaten große Zugeständnisse abzugewinnen, berichtet die Abgeordnete. Viele Gebühren, die vor allem große Telekommunikationsanbieter beim Grenzübertritt verlangen, werden demnach zukünftig gedeckelt. „Damit werden große Anbieter in Zukunft wohl ganz auf Roaming Entgelte verzichten können“, so Westphal. „Dieser Durchbruch bei den Roaming-Gebühren beweist unsere Handlungsfähigkeit. Die EU hat geliefert.“

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18.01.2017 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Neuer EP-Präsident ist ein „Grüß-Antonio“ von Populisten Gnaden

Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Nach einem Hinterzimmer-Deal seiner konservativen Fraktion mit den Liberalen und mit Stimmen aus dem rechtspopulistischen Lager hat er sich gegen den Sozialdemokraten Gianni Pittella durchgesetzt. Dazu erklären die drei bayerischen SPD-Europaabgeordneten:

Kerstin WESTPHAL: „Es ist schade, dass mit Antonio Tajani ein Mann an der Spitze unseres Parlaments steht, der seine Rolle laut eigener Aussage eher repräsentativ interpretieren will. In rauen Zeiten, innen- wie außenpolitisch, hätten wir keinen Grüß-August gebraucht, sondern einen starken Präsidenten, der wie Martin Schulz das klare Wort gegenüber den Staats- und Regierungschefs nicht scheut und der gegen PopulistInnen deutlich Stellung bezieht.“

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24.11.2016 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: Wechsel von Martin Schulz nach Berlin ist ein Gewinn für den Bundestag

Nach der heutigen Entscheidung des Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), für den Bundestag zu kandidieren, und sich nicht erneut für die Präsidentschaft im EU-Parlament zur Verfügung zu stellen, erklärt die fränkische Europaabgeordnete Kerstin Westphal (SPD):

„Martin Schulz hat das Europaparlament als sein Präsident zu großem Ansehen geführt. Er ist das Gesicht des EU-Parlaments und vor allem auch der Sozialdemokratie in Europa. Ich kenne Martin Schulz seit vielen Jahren und schätze seine politische Arbeit als Präsident, und ihn persönlich als Mensch. Sein Wechsel nach Berlin wird sowohl in Straßburg als auch in Brüssel eine große Lücke hinterlassen.

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20.10.2016 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP: "Auch kleinere und mittlere Städte bestimmen unsere Zukunft"

„Gute Jobs, bezahlbaren Wohnraum und ein attraktives Lebensumfeld - das erwarten Menschen in ihren Städten“, betont Kerstin Westphal., Verfasserin der Parlaments-Position zur europäischen Städteagenda. „Das trägt nicht zuletzt auch zum sozialen Frieden bei. Jede Entwicklung städtischer Gebiete muss nachhaltig sein und dabei Mensch und Umwelt berücksichtigen.“ Vom 17. bis 20. Oktober findet in Quito, Ecuador, die UN-Habitat-Konferenz statt.

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22.09.2016 | Europa

MdL Susann Biedefeld: SPD-Fraktionsklausur: Treffen der Freunde Europas - Klares Bekenntnis zur EU

Luxemburgs Außenminister Asselborn und SPD-Finanzpolitikerin Biedefeld werben für europäische Wertegemeinschaft

Ein klares Bekenntnis zu Europa ist die Kernbotschaft am zweiten Tag der Klausurtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion. Die SPD-Finanzpolitikerin Susann Biedefeld und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn betonten bei ihrem Treffen in Bad Aibling, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist - und nicht nur ein Wirtschaftsraum.

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30.05.2016 | Europa

Kerstin Westphal, MdEP berichtet: Startschuss für bessere europäische Stadtpolitik

"Es ist Zeit, Städte und Kommunen früher und besser in EU-Entscheidungen einzubeziehen", so Kerstin Westphal, Berichterstatterin des Europäischen Parlaments zur Städteagenda. Am 30. Mai beschließen die zuständigen EU-Minister mit Vertretern des Parlaments und der EU-Kommission den Pakt von Amsterdam. Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht die Europäische Städteagenda. Neben der früheren Einbindung in den Entscheidungsprozess, sollen Städte leichteren Zugang zu EU-Fonds bekommen. Immerhin leben etwa 70 Prozent der Bevölkerung Europas im urbanen Raum.

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