07.11.2008 | Landespolitik

Sozialdemokrat Kurt Eisner soll in die Walhalla

 
Kurt Eisner (1867-1919)

SPD-Fraktionschef im Landtag Franz Maget betont: Es ist höchste Zeit, dass das demokratische Bayern seinem ersten Ministerpräsidenten ein würdiges Denkmal setzt. Am 8. November jährt sich der Geburtstag der parlamentarischen Demokratie und die Abschaffung der Monarchie zum 90. Mal

31.10.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

SPD-Vizefraktionschefin Werner-Muggendorfer: Aufteilung der Ministerien im Kabinett Seehofer stellt keinen Neuanfang dar

 

Der veränderte Ressortzuschnitt im Kabinett Seehofer stellt aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion keinen Neuanfang dar. „Die geringfügigen Verschiebungen zwischen den Ressorts sind allein personalpolitisch, wenn nicht gar parteipolitisch bedingt", erklärte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags bei der Aussprache zur Zusammensetzung und Aufteilung der Geschäftsbereiche in der neuen Staatsregierung.

28.10.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Oppositionsführer Maget nennt Wahl des Reservekandidaten Seehofer legal, aber nicht hinreichend legitimiert

 

ppositionsführer Franz Maget hat im Plenum des Bayerischen Landtags die Wahl des bisherigen Bundesministers und neuen CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zum bayerischen Ministerpräsidenten als merkwürdig kritisiert. Maget erinnerte daran, dass Seehofer weder am 28. September bei der Landtagswahl zur Wahl stand.

28.10.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Ludwig Stiegler zum Koalitionsvertrag von schwarz/gelb: Freiheit beruht auf sozialer Sicherheit!

 

Zu den Leitlinien des Koalitionsvertrages der schwarz-gelben Koalition in Bayern erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD, Ludwig Stiegler, MdB: "Die Leitlinien des schwarz-gelben Koalitionsvertrages zeigen, dass das schwarz-gelbe Bündnis nicht auf der Höhe der Zeit ist."

23.10.2008 | Landespolitik

Politischer Neuanfang in Bayern nur ohne CSU möglich

 

„Bayern braucht einen politischen Neuanfang – dieser ist mit der CSU nicht möglich", betont Oppositionsführer Franz Maget angesichts der Turbulenzen in der CSU um die Neubildung einer Regierung und das Finanzdesaster bei der BayernLB. „Mit der Ablösung von Finanzminister Huber, der bei der Landesbank-Krise versagt hat, ist es nicht getan", stellt der SPD-Fraktionschef fest. Maget erinnert vielmehr daran, dass nahezu alle Kabinettsmitglieder der sogenannten alten CSU weiterhin dem Landtag angehören und teilweise sogar zur Weiterverwendung in einem Kabinett Seehofer vorgesehen sind.

22.10.2008 | Landespolitik

Christa Steiger im zehnköpfigen Landtags-Präsidium

 

Die oberfränkische SPD-Abgeordnete Christa Steiger ist bei der konstituierenden Sitzung des Bayerischen Landtags als Schriftführerin in das zehnköpfige Präsidium des Parlaments gewählt worden. Die Kronacher SPD-Parlamentarierin ist neben Landtags-Vizepräsident Prof. Peter Paul Gantzer das zweite SPD-Mitglied im Führungsgremium des Landtags.

28.08.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

Komplettes SPD-Kompetenzteam fordert alle CSU-Gegenspieler im Kabinett Beckstein schriftlich zu Rede-Duell auf

 

Alle sechs Mitglieder des Kompetenzteams von SPD-Ministerpräsidenten-Kandidat Franz Maget haben jetzt schriftlich und in aller Form ihre jeweiligen CSU-Gegenspieler im Kabinett Beckstein zu einem fachlichen Rede-Duell auf dem entsprechenden Politikfeld aufgefordert.

28.08.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier

SPD- Fraktionsvize Dr. Thomas Beyer: Zahlen entlarven Vollbeschäftigungslüge der Bayersichen Staatsregierung

 

„Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Bayern entlarvt die Vollbeschäftigungslüge der Bayerischen Staatsregierung", erklärt der stellvertretende SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Beyer, der im Kompetenzteam vom SPD- Ministerpräsidenten- Kandidat Franz Maget für die Bereiche Wirtschaft und Arbeit zuständig ist.

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