Landespolitik
04.03.2014 | Landespolitik
Die Coburger SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert angesichts der gestern veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen mehr Engagement der Staatsregierung gegen Langzeitarbeitslosigkeit. „Die Zahlen belegen: Im Agenturbezirk Bamberg-Coburg gibt es 175 Langzeitarbeitslose mehr im Vergleich zum Vorjahr - und nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist die Hälfte aller Betroffenen gut ausgebildet!“, so Biedefeld. „Das ist ein Potential, das nicht brachliegen darf.“ Die Staatsregierung müsse jetzt dringend ein Konzept vorlegen, wie die Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpft werden könne.
03.02.2014 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit Unverständnis und scharfer Kritik reagiert der Landesvorstand der BayernSPD auf den Scherbenhaufen in der Energiewende, den die Staatsregierung derzeit hinterlässt. Beklagt wurden in der Sitzung am Samstag, den 01.02.14, vor allem die Tatenlosigkeit und die mittlerweile täglichen Kehrtwenden von CSU-Chef Horst Seehofer.
02.02.2014 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit einem vollen Bierzelt und Martin Schulz sowie Ulrich Maly (Foto) als Hauptredner – So startet die BayernSPD am 5. März in den Europawahlkampf. Zum dritten Mal in Folge wählen die bayerischen Sozialdemokraten ein Festzelt in Vilshofen für den Politischen Aschermittwoch.
12.11.2013 | Landespolitik
Zufrieden zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Altenkunstadt) mit dem Ausgang der Bürgerentscheide in Oberbayern. Dort haben sich die Menschen in München und Garmisch-Partenkirchen sowie in den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein eindeutig gegen eine erneute Olympia-Bewerbung von München für die Winterspiele 2022 ausgesprochen.
„Ich finde es sehr gut, dass sich die Menschen in Oberbayern für ihre Heimat und gegen den Kommerz und die Knebelverträge des IOC ausgesprochen haben. Das Geld für die Bewerbung kann jetzt für wichtigere Infrastrukturprojekte – auch in Oberfranken – eingesetzt werden.
11.10.2013 | Landespolitik
Enttäuscht zeigt sich die neue Regionalsprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten, Susann Biedefeld, von der Zusammensetzung des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Seehofer. „Aus oberfränkischer Sicht wird die Stimme Oberfrankens in Seehofers zweitem Kabinett kaum Gehör finden. Eine einzige Enttäuschung!“, so Biedefeld in einer ersten Stellungnahme.
09.10.2013 | Landespolitik
Nachdem nach den Landtagswahlen die BayernSPD in Oberfranken-West mit Susann Biedefeld im Stimmkreis Coburg nur eine Abgeordnete stellt, haben sich die vier oberfränkischen SPD-Abgeordneten darauf verständigt, „weiße Flecken“ im Bezirk Oberfranken gemeinschaftlich auf der Grundlage des Regierungsprogramms der BayernSPD „Wir bringen Bayern ins Gleichgewicht“ zu betreuen.
05.09.2013 | Landespolitik
Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass die Unterbringung von Gustl Mollath unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig war. Zuvor hatte bereits der Generalbundesanwalt die lange Unterbringung gerügt. "Das ist eine schallende Ohrfeige für Justizministerin Beate Merk und die CSU", betont die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Inge Aures, die mit Prof. Dr. Peter Paul Gantzer die SPD im Mollath-Untersuchungsausschuss vertreten hat. "Die Staatsanwaltschaft hat mit Wissen der vorgesetzten Justizministerin immer wieder die Fortdauer der Unterbringung beantragt und Herrn Mollath als gefährlichen Irren abgestempelt. Damit hat Beate Merk sogar gegen die Verfassung verstoßen. Sie hat die Freiheitsrechte eines Bürgers mit Füßen getreten!"
19.08.2013 | Landespolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der personelle Engpass in den deutschen und auch bayerischen Krankenhäusern sei nicht mehr wegzudiskutieren, konstatiert Felix Holland, der Bamberger SPD-Landtagskandidat. Allerdings verschließe die bayerische Staatsregierung vor der Problematik Augen und Ohren. „Die Alarmsignale in den Krankenhäusern werden nicht gehört“, warnt Holland, dessen eigener beruflicher Hintergrund die Krankenpflege ist. Ohne den aufopferungsvollen Einsatz des Krankenhauspersonals wäre die Krankenversorgung bereits heute nicht mehr überall zu gewährleisten.
06.08.2013 | Landespolitik
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag ist glücklich und froh über die klare und nachvollziehbare Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg, die Wiederaufnahme des Mollath-Verfahrens anzuordnen und Gustl Mollath sofort freizulassen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Inge Aures: „Die Gerechtigkeit hat gesiegt. Wir haben von Anfang an auf die haarsträubenden Fehler im Fall Mollath hingewiesen. Wir freuen uns, dass es jetzt zu einem ordentlichen Wiederaufnahmeverfahren kommt, in dem alles auf den Tisch gelegt wird. Wir haben die Ablehnung des Landgerichts Regensburg kritisiert und unsere Kritik wurde jetzt durch das Oberlandesgericht Nürnberg bestätigt. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit seiner schnellen, weisen Entscheidung das Vertrauen in die Justiz wiederhergestellt.“ Anders als das Landgericht Regensburg hat das Oberlandesgericht Nürnberg im ärztlichen Attest von Dr. Reichel eine unechte Urkunde erkannt. Im Gegensatz zum Landgericht Regensburg hat das Oberlandesgericht Nürnberg innerhalb von zwei Wochen entschieden – das Landgericht Regensburg benötigte vier Monate.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
