Landespolitik
11.12.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Die Bamberger Betreuungsabgeordnete Susann Biedefeld freut sich, berichten zu können, dass sowohl die Städte und Gemeinden im Landkreis Bamberg als auch der Landkreis Bamberg selbst ein deutliches Plus bei den Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 zu verzeichnen haben.
Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen. Sie haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede zwischen „reichen“ und „armen“ Kommunen abzumildern. Heute wurden vom Bayerischen Finanzministerium die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Insgesamt erhalten die Kommunen in Bayern im kommenden Jahr rund 3,23 Mrd. Euro an Schlüsselzuweisung, ein neuer Höchststand. Ein Plus von rund 3,0 % im Vergleich zum Vorjahr (3,13 Mrd. Euro). Von den 3,23 Mrd. Euro werden 668 Millionen an die kreisfreien Städte, 1,40 Mrd. Euro an die kreisangehörigen Gemeinden und 1,16 Mrd. Euro an die Landkreise in Bayern fließen.
11.12.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Adelt informiert: Frohe Botschaft: 24 Millionen Euro für Hof – Rekordzuweisungen aus München
München - Nach den heute in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof im Jahr 2016 satte 24,72 Millionen Euro betragen. „Das ist im Vergleich zu 2015 ein Anstieg von 6,7 Millionen, ein Plus von 27,2 Prozent“, so Adelt. „Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden“, erläutert der Kommunalexperte der SPD-Landtagsfraktion die positive Nachricht in der Vorweihnachtszeit: „Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten in der Stadt. Sofern man einen genehmigten Haushalt hat. Aber diese Rekordzahlung bedeutet, dass für Hof ein genehmigter Haushalt drin sein muss“, freut sich Adelt. „Denn die Schlüsselzuweisungen liegen deutlich über dem vorläufigen geschätzten Ansatz von 21 Millionen Euro. Da ist Jubel angesagt.“
10.12.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
„Arroganz aus Banz“: CSU lehnt Stärkung des Feuerwehrnachwuchses ab.
München - In der gestrigen Plenarsitzung hat die CSU-Fraktion den SPD-Gesetzesentwurf zur Stärkung des Feuerwehrnachwuchses und der Nachwuchsgewinnung nach intensiver Debatte abgelehnt. Der Entwurf sah unter anderem vor, das Mindestalter zum Eintritt in den aktiven Feuerwehrdienst von derzeit zwölf auf zehn Jahre herabzusetzen. „Der demografische Wandel macht vor den Feuerwehren nicht Halt und so manche Wehr hat bereits heute mit Nachwuchsproblemen zu kämpfen“, argumentierte der SPD-Kommunalexperte Klaus Adelt. Erschwerend kommt hinzu, dass aufgrund von G8 und zunehmenden schulischen Leistungsdruck auf der einen Seite und einem wachsenden Freizeitangebot auf der anderen, die Feuerwehren in Sachen Neumitgliederwerbung immer stärker in Konkurrenz zu anderen Vereinen treten müssen. Im direkten Wettbewerb hätten die Feuerwehren aufgrund des Eintrittsalters daher zunehmend das Nachsehen, zumal andere Hilfsorganisationen wie THW und Jugendrotkreuz bereits Kinder mit zehn Jahren bei sich aufnehmen. Es sei laut Adelt deshalb nur folgerichtig, wenn dies bei den „Jugendfeuerwehren auch möglich ist.“ Andere Bundesländer hätten ähnliche Probleme und haben darauf mit der Absenkung der Altersgrenze - im Gegensatz zu Bayern - bereits reagiert.
30.11.2015 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Wie MdL Susann Biedefeld aus der 134. Sitzung des Stiftungsrates mitteilt, erhalten mehrere Projekte aus dem Landkreis Bamberg Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung. „Damit fließen fast 140 000 Euro in den Landkreis Bamberg“, gibt Susann Biedefeld bekannt.
18.11.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich mit ALB und Grünen zur zweitägigen Klausur in Bischofsgrün im Gasthof Deutscher Adler. - Gemeinsam machte man sich Gedanken über die Herausforderungen, die den Landkreis ganz akut betreffen und in den nächsten Jahren betreffen werden: Flüchtlingssituation, Energiewende, demografischer Wandel, Erhalt der (Berufs-)Schulen, ärztliche Versorgung bis hin zur barrierefreien Mobilität.
Die schlimmen Nachrichten aus Paris erreichten die Fraktion in der Nacht und führten zu Bestürzung und Betroffenheit.
08.11.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
München - Vor kurzem besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt 90 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Stadt- und Landkreis Hof sowie aus dem von ihm betreuten Stimmkreis Kronach/Lichtenfels den Bayerischen Landtag.
Nach einem Mittagessen in der Landtagsgaststätte wurden die Besucher durch das Maximilianeum geführt, ehe ihnen der Abgeordnete im Plenarsaal Rede und Antwort stand. Die Hauptthemen für die Besucher waren die Flüchtlingsfrage, Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen und damit verbundene etwaige Preissteigerungen sowie die immer präsenter werdende Problematik rund um die Straßenausbaubeitragssatzung.
Nach dem Besuch des Bayerischen Landtages ging es dann für die Besuchergruppe in die Münchner Innenstadt zum Viktualienmarkt, wo den Oberfranken genug Zeit für ein gemütlicher Stadtbummel blieb, ehe es mit den zwei Bussen schließlich wieder gen Heimat ging.
28.10.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
ADELT INFORMIERT: STABILISIERUNGSHILFEN – 5.700.000 EURO FÜR HOF
München - Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag hat dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt. Der SPD-Kommunalexperte geht davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das kommende Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen wird, wovon insbesondere die oberfränkischen Kommunen profitieren würden.
07.08.2015 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Von der Wäscheleine bis ins Weltall - Adelt besucht die LIROS GMBH in Berg
Berg - „Früher hatten Sie Wäscheleinen und Bindegarn im Sortiment“, erinnerte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt zurück an seine früheren Werkseinkäufe bei der Firma LIROS GmbH in Lichtenberg. Doch das ist lange her. Deshalb stattete der Abgeordnete zu Beginn seiner „Sommertour“ dem traditionsreichen Familienunternehmen, das von Karl Friedrich und Sven Rosenberger bereits in fünfter Generation geführt wird, an ihrem neuen Hauptstandort in Berg einen Besuch ab, um sich über die Arbeit und Produktpalette des Unternehmens zu informieren.
24.07.2015 | Landespolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Von Anfang an gab es Kritik am Handlungskonzept der bayerischen CSU-Staatsregierung gegen Rechtsextremismus. Nun appellieren die Oberbürgermeister vieler bayerischer Großstädte in einer gemeinsamen Stellungnahme an den Freistaat, das Konzept zu überdenken. Auch der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke hatte das Anschreiben unterzeichnet.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
