SPD Oberfranken

ADELT INFORMIERT: STABILISIERUNGSHILFEN – 5.700.000 EURO FÜR HOF

München - Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden und Landkreise fließen. Der Landtag hat dafür insgesamt 120 Millionen Euro für das Jahr 2015 bereitgestellt. Der SPD-Kommunalexperte geht davon aus, dass der Bayerische Landtag die dafür zur Verfügung stehenden Mittel für das kommende Jahr 2016 kräftig auf 150 Millionen Euro erhöhen wird, wovon insbesondere die oberfränkischen Kommunen profitieren würden. 

Wie Adelt mitteilen kann, verteilen sich nach den heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf die Städte und Gemeinde im Landkreis Hof sowie der kreisfreien Stadt Hof wie folgt:

Adelt informiert weiter, das der Landkreis Hof 2.200.000 € erhält. Vor allem für die Stadt Hof sind das gute Nachrichten: „Das ist im Vergleich zum Vorjahr nochmal eine deutliche Steigerung“, wobei der Abgeordnete sogleich die Euphorie dämpft: „Letztes Jahr hatte man sich auch über die Höhe der Stabilisierungshilfen gefreut und dann fielen die Schlüsselzuweisungen geringer aus als erwartet.“

Die Erhöhung des Ansatzes für 2016 auf 150.000 Millionen Euro hält Adelt indes für richtig und wichtig, auch wenn ihm das noch nicht weit genug geht. „Wir müssten den Ansatz gleich auf 200 Millionen Euro pro Jahr erhöhen, um struktur- und damit auch finanzschwachen Kommunen wirksamer helfen zu können. Mit diesen zusätzlichen Mittel könnte dann gewährleisten werden, dass über einen kommunalen Entschuldungsfonds auch die Kommunen ihre Verschuldung reduzieren können.“