Landespolitik
27.07.2016 | Landespolitik von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich zu der sicherheitspolitischen Debatte als Reaktion auf die Attentate in Bayern wie folgt:
"Wir brauchen Besonnenheit statt populistischer Reflexe. Wir werden die Demokratie gegen ihre äußeren und inneren Feinde nicht verteidigen, indem wir auf die vermeintlich einfachen Antworten der Populisten setzen. Die Idee des bayerischen Ministerpräsidenten, alle Flüchtlinge nochmal zu überprüfen, stellt alle Schutzsuchenden unter Generalverdacht. Das hilft niemandem."
12.07.2016 | Landespolitik
Heiß war es und der Aufstieg war schweißtreibend. Am Samstag, 9. Juli 2016, hatte die Bayerische Landes-SPD eingeladen zu einer „Bergauf-Tour“ an der Luisenburg bei Wunsiedel, hinauf auf die Kösseine. Mit von der Partie waren Florian Pronold, unser Landesvorsitzender, Markus Rinderspacher, Fraktionsvorsitzender unserer Partei im Bayerischen Landtag, Petra Ernstberger, Bundestagsabgeordnete aus Hof, und zu unserer besonderen Freude, Katarina Barley, unsere neue Generalsekretärin in Berlin.
Gut 40 Parteigenossen marschierten über Wurzeln und Felsen 3 1/2 Stunden hinauf, wo sie sich nicht nur eine gute Brotzeit verdient hatten, sondern an diesem stahlend sonnigen Tag auch einen besonderen Fernblick genießen konnten.
07.07.2016 | Landespolitik von SPD Bamberg Land
Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“
10.06.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
SPD-Fraktion setzt Gleichstellung aller Rettungskräfte durch Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen
Alle ehrenamtlichen Rettungskräfte in Bayern haben künftig bei Einsätzen dieselben Rechte. Dabei geht es um den Anspruch auf Freistellung vom Arbeitsplatz, die Fortzahlung des Gehalts und die Erstattung von einsatzbedingten Kosten.
Die SPD Landtagsfraktion hat sich mit ihrem entsprechenden Antrag am Donnerstag im Landtag - gegen den ursprünglichen Widerstand der CSU - durchgesetzt.
31.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Sozialer Wohnungsbau: Nur 7,7 Prozent der bayernweit geförderten Sozialwohnungen liegen in Oberfranken
Oberfranken - Lediglich 7,7 Prozent der im Freistaat Bayern geförderten Miet-wohnungen in Mehrfamilienhäusern liegen in Oberfranken. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Inge Aures, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein hervor.
Während im Zeitraum von 2005 bis 2014 in ganz Bayern insgesamt 48.577 Sozialwohnungen mit einem Gesamtvolumen von 2,186 Milliarden Euro geför-dert wurden, lag die Zahl oberfrankenweit bei nur 3.750 Wohneinheiten.
03.05.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Millionenteurer Sanierungsstau:
Oberfrankens Kläranlagen sind marode
Hof - Gleichwohl die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Stadt zählt, spielt sie in der öffentlichen Wahrnehmung vor Ort meist nur eine Nebenrolle. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen.
Eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt hat ergeben, dass oberfrankenweit 84 Kläranlagen voraussichtlich saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, so das Umweltministerium.
27.02.2016 | Landespolitik
Arbeiten für Oberfranken – mit diesem Motto haben die vier oberfränkischen SPD- Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld, Inge Aures, Dr. Christoph Rabenstein und Klaus Adelt auf Schloss Schney ihren Oberfrankenplan vorgestellt.
Die Forderung an den Freistaat wurde klar formuliert: „Es braucht nicht 600 Millionen Euro für ganz Nordbayern, es braucht 600 Millionen Euro für jeden Bezirk in Nordbayern“, betont Susann Biedefeld, Sprecherin der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten. Der Nordbayernplan, der von Finanz- und Heimatminister Markus Söder präsentiert wurde, setze zwar positive Impulse, für das Abgeordneten-Quartett seien die geplanten Maßnahmen jedoch nur ein Tropfen auf dem heißen Stein und bestehen zum Teil aus uralten Forderungen, die von der CSU bislang abgelehnt wurden und nach wie vor – trotz aller Versprechungen – nicht umgesetzt sind.
09.02.2016 | Landespolitik
Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:
"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."
03.02.2016 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Zur geplanten Veränderung des Wahlkreises Hof erklären Helmut Oelschlegel, erster Bürgermeister Geroldsgrün, Fredi Hässler SPD Fraktionsvorsitzender Schwarzenbach am Wald, die SPD Kreistagsfraktion Hof, Ulrich Scharfenberg Kreistagsfraktionsvorsitzender Hof und Unterbezirksvorsitzender Hochfranken, MdB Petra Ernstberger und MdL Klaus Adelt:
Die Ausgliederung der Gemeinden Geroldsgrün und Schwarzenbach am Wald aus dem Bundeswahlkreis Hof kann in kleinster Weise so hingenommen werden. Auf vollkommenes Unverständnis trifft der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Verkleinerung des Wahlkreises kurz vor der Aufstellung der KandidatenInnen zur Bundestagswahl 2017. Bereits im April 2016 können die Delegierten für die Aufstellungsversammlungen der Bundeswahlkreise gewählt werden. Kurz vor diesem Termin wird ohne Not eine Veränderung unseres Wahlkreises erneut ins Spiel gebracht und beschlossen.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
