Bundespolitik
23.01.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1.1.2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und die Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffene Branchen und für Minijobber.
08.01.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
FRIEDRICHS WINTERMÄRCHEN: DIE BEHAUPTUNG DES EX-INNENMINISTERS, STEPHAN WEIL WILL WEIHNACHTSMÄRKTE IN WINTERMÄRKTE UMBENENNEN IST FALSCH.
Hof/Hannover – Auf dem Dreikönigstreffen der CSU behauptete Ex-Innenminister Friedrich, der niedersächsische Ministerpräsident würde aus Rücksicht religiöser Befindlichkeiten für eine Umbenennung von Weihnachtsmärkte in Wintermärkte plädieren. Das hat sich nun als falsch erwiesen, wie der Hofer Landtagsabgeordnete Klaus Adelt herausfand.
17.12.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Ab dem 1.1.2015 ist Schluss mit der Ausbeutung am Arbeitsplatz. Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Der Mindestlohn macht viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen und setzt Lohndumping ein Ende. Alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Beschäftigte können sich jetzt schon bei der Mindestlohn-Hotline des Bundesarbeitsministeriums über ihre Rechten und Pflichten informieren.“
05.12.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Deutsche Bundestag hat gestern am späten Abend mit großer Mehrheit dem Regierungsentwurf zur Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung zugestimmt. Für Straftäter wird damit eine Rückkehr in die Steuerehrlichkeit ab 2015 spürbar aufwändiger und teurer werden.
28.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushalt 2015 ist beschlossen, die schwarze Null steht. Vor allem die damit einhergehende Entlastung der Kommunen freut den Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD).
20.11.2014 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Zur Mittelaufstockung der Programme gegen Rechtsextremismus erklärt die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger:
„In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich in unserer Region für den Kampf gegen Rechtsextremismus einsetzten.
Im Haushaltsausschuss haben wir im Einvernehmen mit unserem Koalitionspartner eine deutliche Mittelerhöhung durchsetzen können. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Homo- und Transphobie sowie gegen alle anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit hat für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen besonderen Stellewert. Wir konnten erreichen, dass sich dies auch in den Einzelplänen der zuständigen Ressorts widerspiegelt.
13.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in einer aktuellen Stunde mit den Enthüllungen zu Steuervermeidungsstrategien in Luxemburg. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz und stellte klar: solche Modelle sind inakzeptabel und skandalös. Die EU-Kommission steht jetzt in der Pflicht und muss lückenlos aufklären!
07.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der für die SPD-Bundestagsfraktion zuständige Berichterstatter Andreas Schwarz (SPD) erklärt dazu: „Das Primat der Politik wird weiter zurückerobert!“
06.11.2014 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz nimmt in einer aktuellen Debatte zum Thema Steuerhinterziehung Stellung.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
