Bundespolitik
09.07.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Finanziell und ökonomisch steht Deutschland derzeit sehr gut da. Das macht sich auch in der Region bemerkbar“, zog der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Halbzeit der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages eine positive Bilanz. Gleichzeitig sieht der Abgeordnete auch noch viel Arbeit für die Schwarz-Rote Regierungskoalition auf Bundesebene.
02.07.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) wertet das vor 180 Tagen eingeführte Mindestlohngesetz als einen arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. „Die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt, denn das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Das zeigen die gerade veröffentlichten Arbeitslosenzahlen“, so Andreas Schwarz.
17.06.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Für drei Tage die Rolle eines Abgeordneten im Deutschen Bundestag übernehmen – diese außergewöhnliche Erfahrung konnte Niklas Köhler aus Helmbrechts machen. Im Rahmen des jährlich im Deutschen Bundestag stattfindenden Planspiels „Jugend und Parlament“ schlüpfte Niklas in die Rolle des fiktiven Abgeordneten Piet Müller, einem selbständiger Steuerberater im Alter von 48 Jahren. Eingeladen wurde er dazu von Petra Ernstberger, hochfränkische Bundes-tagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion. Niklas Aufgabe war es, im Planspiel als Bundestagsabgeordneter an Gesetzen mitzuwirken und sich insbesondere mit dem Thema der Flüchtlingspolitik auseinanderzusetzen. „Es ist für uns Jugendliche eine tolle und spannende Erfahrung, uns auf dieser Ebene mit einem solch wichtigen Thema zu befassen. Und es ist auch wahnsinnig beeindruckend, sich in den Räumlichkeiten des Bundestages bewegen zu können“, sagte Niklas, der Mitglied im Helmbrechtser Jugendstadtrat ist, bei seinem Treffen mit Petra Erstberger.
26.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern traf Andreas Schwarz, MdB den Vorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Dieter Dewes. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die aktuellen Diskussionen zu den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn.
„Wenn man den Mindestlohn ernst meint, dann muss man die ordentliche Dokumentation der Arbeitszeit gewährleisten und dokumentieren. Das mache ich in meinem eigenen Unternehmen seit Jahren. Von einem Bürokratiemonster zu sprechen, ist albern und vollkommen unbegründet.“ meint der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
12.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung freute sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) über den Besuch von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks und begrüßte die SPD-Politikerin in seinem Wahlkreis. Barbara Hendricks stattete gestern der Welterbestadt Bamberg und der Gemeinde Gundelsheim einen Besuch ab und nahm die Fortschritte verschiedener geförderter Projekte selbst in Augenschein. Andreas Schwarz (SPD) nahm Barbara Hendricks in Empfang und begleitete sie auf ihrer Tour.
27.04.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Die Städtebauförderung in Hochfranken erreichte im Jahr 2014 ein Rekordniveau. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, flossen im vergangenen Jahr rund 3,5 Millionen Euro Bundesmittel in die Region. Mit dieser Summe wurden laut Ernstberger 32 Maßnahmen in 23 Kommunen in den Programmen ‚Stadtumbau West‘, ‚Soziale Stadt‘, ‚Sanierung und Entwicklung West‘ sowie ‚Kleinere Städte und Gemeinden‘ finanziert. „Damit wurde das bisherige Rekordjahr 2007, in dem knapp 3 Millionen Euro Bundesmittel ausbezahlt wurden, deutlich übertroffen“, so die Abgeordnete.
01.04.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Den Mindestlohn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger.
18.03.2015 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Zu dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Nachtragshaushalt 2015 und dem damit verbundenen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ erklärt die
hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger:
„Das Bundeskabinett hat heute den Weg frei gemacht für das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat dafür gesorgt, dass bundesweit zusätzlich 5 Milliarden Euro für finanzschwache Städte und Gemeinden zur Verfügung stehen, davon 3,5 Milliarden Euro bereits in diesem Jahr. Nach Bayern fließen davon knapp 300 Millionen Euro. Davon können zwischen 2015 und 2018 kommunale Investitionen in Krankenhäuser, in den verkehrlichen Lärmschutz, in Informationstechnologien, in energetische Sanierungen, in frühkindliche Einrichtungen und Investitionen mit Schwerpunkt Klimaschutz gefördert werden, wobei ein Fördersatz bis zu 90 Prozent möglich ist.
06.03.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Familienministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
