04.03.2016 | Verkehr

Anette Kramme, MdB: Ruf nach neuem Förderprogramm für barrierefreie Bahnhöfe verhallt ungehört

 

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme hatte sich an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gewandt und ein neues Förderprogramm zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen angeregt. Die Antwort aus dem Verkehrsministerium war allerdings wenig befriedigend.

„Das Antwortschreiben von Parlamentarischem Staatssekretär Enak Ferlemann ging nur oberflächlich auf bereits bestehende Förderprogramme ein und wiederholte schlichtweg nur die Fakten, die schon bekannt sind.

24.02.2016 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: B 15 -Über 116 Unfälle in zehn Jahren

 

B 15: Über 116 Unfälle in zehn Jahren. Adelt fordert Maßnahmen

Hof - Als am 7. Dezember 2015 ein junger Autofahrer auf der B 15 zwischen Hof und Wölbattendorf in die Gegenfahrbahn geriet und dabei schwer verletzt wurde, verfestigte sich bei Klaus Adelt endgültig der Eindruck, dass der Abschnitt der B 15 zwischen Hof und der Autobahnausfahrt mehr Verkehrsunfälle aufweist, als andere ähnlich stark frequentierte Straßenabschnitte.

15.02.2016 | Verkehr von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert: Keine weitere Belastung der Landkreise Coburg, Bamberg und Lichtenfels!

 

Um gegen weitere Stromtrassen zu protestieren und sich gegen eine weitere Belastung der Landkreise Coburg, Bamberg und Lichtenfels auszusprechen, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld schon im November an den Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und an Bundesminister Sigmar Gabriel appelliert.

Inzwischen liegen Susann Biedefeld die Stellungnahmen aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und des Leiters der Bayerischen Staatskanzlei, Dr. Marcel Huber vor. Demnach wurde die Bundesnetzagentur nach dem Treffen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD am 01. Juli 2015 mit der Prüfung einer Alternative zur P44 von Altenfeld nach Grafenrheinfeld beauftragt. Die als Neubau geplante P44 Drehstrommaßnahme sollte entfallen und stattdessen in Bestandstrassen mitgeführt werden. Dies wurde laut Staatssekretär Baake vor allem auf Wunsch der bayerischen Staatsregierung vorangetrieben, um die Region um Grafenrheinfeld zu entlasten. Auch aus einem offiziellen Papier des bayerischen Wirtschaftsministeriums vom 08. Juli 2015 „Fahrplan Energie für Bayern – Wie geht es weiter?“ geht dies hervor.

13.01.2016 | Verkehr

MdL Susann Biedefeld mahnt in Sachen Brücken: Versteckte Staatsverschuldung auf Kosten der Sicherheit

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld berichtet, dass 53 der 161 Brücken im Landkreis Bamberg sanierungsbedürftig sind - in ihren Augen "eine unverantwortliche Misswirtschaft der Bayerischen Staatsregierung".

Jede dritte staatliche Brücke im Regierungsbezirk Oberfranken ist marode. Das hat eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Staatsregierung gezeigt. Insgesamt geht es um 1.192 Brücken von Staatsstraßen, die sanierungsbedürftig sind. Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld ist entsetzt: "Was die CSU-Regierung hier mit den Brücken treibt, ist versteckte und verschleppte Staatsverschuldung. Wenn zum Beispiel in Oberfranken von  533 Brücken  164 Brücken, also rund 30 Prozent, sanierungsbedürftig sind - und davon 28 mit beeinträchtigter oder erheblicher beeinträchtigter Verkehrssicherheit! - kann man nicht fassen, dass die Staatsregierung hier nichts tut." Im Landkreis Bamberg sind 53 der 161 Brücken sanierungsbedürftig.

03.12.2015 | Verkehr von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld kritisiert blindes Vertrauen in Verkehrskonzept der Deutschen Bahn

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld kritisiert das blinde Vertrauen, das die Staatsregierung in das Konzept der Deutschen Bahn rund um die Bahntotalsperrung zwischen Lichtenfels und Bamberg an den Tag legt. Eine Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage, die Susann Biedefeld hinsichtlich der zu erwartenden Verkehrsproblematik im Bayerischen Landtag eingereicht hat, macht das kritiklose Verhalten des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann deutlich.

Ab Januar 2016 soll die Bahnstrecke zwischen Hallstadt und Bad Staffelstein 34 Wochen lang komplett gesperrt sein. Die parallel dazu verlaufende Autobahn A73 wird ab März 2016 aufgrund der Bauvorhaben zwischen Breitengüßbach und Ebing ebenfalls nur einspurig befahrbar sein. Auch die Staatsstraße 2197 wird aufgrund der Verlegung auf der Höhe von Ebing voll gesperrt werden. Bei so vielen parallel verlaufenden Baumaßnahmen auf Strecken, die nicht nur für den Schul- und Pendelverkehr von immenser Bedeutung sind, stellt man sich die Frage, wie ein drohendes Verkehrschaos vermiedenen werden kann? Schon heute sind die Züge, mit denen die Schüler zur Schule kommen, überfüllt und auf der A73 kommt es trotz laufendem Zugverkehr und befahrbarer Staatstraße teilweise zu enormen Rückstau und zeitlichen Verzögerungen. Wie sollen so die rund 60 Schienenersatzbusse, vor allem in den Hauptverkehrszeiten, nur annähernd pünktlich sein?

29.10.2015 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: SPD-Aktionstag zur Barrierefrei zeitigt erste kleine Erfolge

 

Ein bisschen mehr Barrierefreiheit am Hofer Hauptbahnhof: SPD-Aktionstag zur Barrierefrei zeitigt erste kleine Erfolge

Hof - Ende September veranstaltete der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt in Kooperation mit den SPD-Kreisverbänden Hof-Land und Hof-Stadt anlässlich der landesweiten Kampagne Bayern Barrierefrei einen gleichnamigen Aktionstag. Auf einer Sternfahrt mit dem Öffentlichen Personennahverkehr nach Hof dokumentierten dabei die Teilnehmer die ihnen ins Auge fallenden Barrieren auf kleinen Fragebögen.

21.07.2015 | Verkehr von SPD Hochfranken

Parteiübergreifend für die Franken-Sachen-Magistrale: Abgeordnete ziehen an einem Strang

 

Gemeinsam mit Abgeordneten von Bündnis 90/ Die Grünen und den Freien Wählern hat die SPD einen interfraktionellen Antrag zur Franken-Sachsen-Magistrale in den Landtag eingebracht.

München - Parteiübergreifend fordern die Landespolitiker die Staatsregierung auf, darauf hinzuwirken, dass die Kosten zur Elektrifizierung der Schienenstrecken Hof - Marktredwitz - Nürnberg, Regensburg - Schwandorf - Furth i. Wald und Regensburg - Marktredwitz neu ermittelt werden. Dabei soll der mögliche Nutzen der Elektrifizierungsmaßnahmen auf den Nahverkehr, den grenzüberschreitenden Verkehr und den transeuropäischen Verkehr Berücksichtigung finden. 

16.07.2015 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: 40 Oberfranken nehmen an Anhörung zur Straßenausbaubeitragssatzung in München teil

 
Volles Haus bei der Anhörung zur Straßenausbaubeitragssatzung.

Auf Einladung von Klaus Adelt: 40 Oberfranken nehmen an Anhörung zur Straßenausbaubeitragssatzung in München teil.

40 Oberfranken nehmen an Anhörung zur Straßenausbaubeitragssatzung in München teil - SPD-Landtagsfraktion kündigt eigenen Gesetzesentwurf nach dem Vorbild Rheinland-Pfalz an.

Hof/München – Auf Einladung des SPD-Abgeordneten Klaus Adelt wohnten gestern rund 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreiche Bürgermeister aus Oberfranken der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Bayerischen Landtages zur Straßenausbaubeitragssatzung in München bei.

25.06.2015 | Verkehr

MdB Anette Kramme informiert über Saalebahn: Bundesverkehrsministerium verweist an Bahn

 

Die Parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete Anette Kramme macht sich für den Erhalt einer attraktiven Fernverkehrsverbindung zwischen Lichtenfels und Jena auch nach 2017 stark. Aus dem Bundesverkehrsministerium wird es jedoch keine Unterstützung geben. Das geht aus einem Schreiben von Staatssekretär Enak Ferlemann an die oberfränkische Abgeordnete hervor.

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