Kommunalpolitik
30.01.2012 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Wer im Netz unterwegs ist und sich für die Bamberger Kommunalpolitik interessiert, hat sicherlich auch dort schon nach Informationen über die Bamberger Kandidaten gesucht. Besonders positiv fällt hier die Kampagnen-Website von Andreas Starke auf, die unter www.starke2012.de zu finden ist.
22.12.2011 | Kommunalpolitik
Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 23.483.652 Euro im Jahr 2010 auf nunmehr nur noch 21.665.048 Euro in 2011 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.818.604 Euro (- 7,7 Prozent). Diese Informationen über die Schlüsselzuweisungen 2011 gingen heute unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts dem Landtag zu, so MdL Biedefeld. Sie seien aber noch „vorläufig“, da der Landtag erst im Rahmen der Verabschiedung des Staatshaushalts voraussichtlich vor Ostern darüber beschließen wird. Die Schlüsselzuweisungen sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern.
22.12.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
HOF - Ein gutes Leben in einem starken Hof mit einer soliden Zukunft: Auf der Kreiskonferenz der Hofer SPD stellte die Kandidatin der Sozialdemokraten für die kommende OB-Wahl, Eva Döhla ihr Programm vor. Dabei machte sie deutlich, dass eine vitale Stadt aus vielen Facetten besteht, die nur in der Summe zu einer hohen Lebensqualität führen. Dazu brauche es aber auch ein ernst gemeintes und gelebtes Bekenntnis zur Bürgergesellschaft sowie den permanenten Dialog und nicht eine Führung, die alles zur Chefsache erklärt und auf Nachfragen unwirsch reagiere. „Das werde ich anders machen“, betonte die 39-jährige OB-Kandidatin Eva Döhla unter dem Beifall der zahlreich erschienen Mitglieder. Sie wolle das Leben in der Stadt stärker mit den Hoferinnen und Hofern gestalten. „Aus den Hofer Zukunftsgesprächen und aus den Besuchen bei den Hofer Vereinen weiß ich, dass eine hohe Bereitschaft besteht, die aktuell anstehenden Herausforderungen vereint zu stemmen und Synergieeffekte besser zu nutzen!“. Hier sei es Aufgabe des Stadtoberhauptes, das Miteinander zu koordinieren.
16.12.2011 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadt Bamberg hat zum achten Mal in Folge einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung verabschiedet. Zudem konnte auch in diesem Jahr der Schuldenstand weiter reduziert werden. Mit dem aktuellen Haushalt ist außerdem die Landesgartenschau 2012 komplett finanziert. „Dies ist bayernweit ohne Beispiel,“ betonte Oberbürgermeister Andreas Starke. In seiner Haushaltsrede nannte er 10 Gründe dafür, wie Bamberg sich in der größten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg so gut behaupten konnte. Starke wörtlich: „Bamberg ist gut aus der Krise gekommen.“
30.11.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Ivo Holzinger bleibt Vorsitzender der SGK-Bayern. Die SGK, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik, ist eine bundesweite Vereinigung, in welcher sich Kommunalpolitiker fachlich in ihrer Arbeit austauschen und unterstützen. Der Oberbürgermeister von Memmingen, Dr. Ivo Holzinger, wurde auf der SGK-Landesversammlung in Hof einstimmig wiedergewählt. Auf der Versammlung debattierte die SGK unter anderem über Bildungspolitik und verabschiedete eine überarbeitete Satzung.
Am Theresienstein begrüßt wurden die rund 60 Bürgermeister, Stadt- und Gemeinderäte sowie zwei Oberbürgermeister (Bamberg und Memmingen) von Hofs OB-Kandidatin Eva Döhla. Sie stellte den Bürgerpark Theresienstein und seine Geschichte vor. „Er ist eine der Errungenschaften, auf die alle stolz sein dürfen“.
16.07.2011 | Kommunalpolitik
Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.
08.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Die SPD Hochfranken unterstützt ausdrücklich die Petition zur Schaffung von gleichen Lebensbedingungen und gegen die Stimmkreisneueinteilung. Explizit fordern die Sozialdemokraten die Neubesetzung des Zukunftsrates, sowie eine Distanzierung seitens der bayerischen Staatsregierung von den Positionen des Rates betreffend dem ländlichen Raum im Allgemeinen und dem Regierungsbezirk Oberfranken im Speziellen. Es kann aus Sicht der SPD nicht sein, dass dem 22köpfigen Gremium des Zukunftsrates zwar 15 Persönlichkeiten aus Oberbayern angehören, aber keine einzige Persönlichkeit aus Oberfranken, Niederbayern und Schwaben vertreten ist.
01.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Hof - Zur fünften Runde im Rahmen der kommunalen Zukunftsgesprächen kamen die Gäste in der Gaststätte Theresienstein zusammen. Rund zwei Stunden lang arbeiteten sie gesellschaftliche und kommunalpolitische Schwerpunkte für die nächsten Monate aus. In ihrer Abschlussrede zog die Initiatorin der "Hofer Zukunftsgespräche", OB-Kandidatin Eva Döhla, eine positive Bilanz über die insgesamt fünfteilige Veranstaltungsreihe. Sie dankte dem Vorbereitungsteam und insbesondere den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die wertvolle Anregungen und Ideen eingebracht haben. "Sie haben nicht nur kreativ, sondern auch ergebnisorientiert und konstruktiv gearbeitet. Dadurch ist während der Zukunftsgespräche ein wahrer Schatz an Impulsen entstanden", so Eva Döhla. "An Bürgerbeteiligung habe ich bereits vorher geglaubt. Der Verlauf und das Ergebnis haben diesen Glauben nun nochmals bestärkt. Ich will weiter für eine neue Kultur des Miteinanders eintreten und die Beteiligung der Bürger verbessern und pflegen - sei es in Zukunftsgesprächen oder anderen Formen". In der Abschlussveranstaltung wählten die Gäste drei Schwerpunkte aus, in denen durch Projektgruppen, Veranstaltungen und Aktionen nach den Sommerferien erste Maßnahmen umgesetzt werden sollen: 1. Sprachförderung für Kinder und Erwachsene mit Migrationshintergrund. 2. Verkehrsverbund Hof Stadt und Land. 3. Hof - gutes Leben, gutes Image.
24.06.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Die Gemeindefinanzkommission hat in ihrer Sitzung entschieden, dem Bundesgesetzgeber keine Änderung der Gewerbesteuer zu empfehlen. Damit sind die schwarz-gelben Pläne einer Gewerbesteuerabschaffung gescheitert und die arg gebeutelten Kommunen können aufatmen. Die Kommission befand einhellig, dass die von der Bundesregierung vorgelegten Modelle unpraktikabel sind und die Steuerlasten lediglich von der Wirtschaft auf die Bürger übertragen wird. Ferner wären erhebliche Verwerfungen bei den Einnahmen zwischen den Kommunen die Folge gewesen, so dass die kommunalen Spitzenverbände völlig zu Recht gegen die Pläne Sturm liefen. Das von der SPD und den Spitzenverbänden favoritisierte und seit vielen Jahren verfolgte Kommunalmodell mit einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlagen und der Einbeziehung der Selbständigen und Freiberufler, wird aber aller Voraussicht nach nur nach einem Regierungswechsel umsetzbar sein, da schwarz-gelb dieses Modell bislang immer abgelehnt hat.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
