25.06.2019 | Verkehr von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg-Ost fordert in Antrag "maßvolle Gestaltung der Radwege in Bamberg"

 

Die Stadt Bamberg unternimmt derzeit vieles, um den Radverkehr attraktiver und sicherer zu machen – sicherlich auch initiiert durch den sogenannten Radentscheid. Das ist wichtig und sinnvoll in vielerlei Hinsicht. Zugleich wird man aber auch täglich Zeuge eines teilweise äußerst rücksichtslosen Verhaltens von Kamikaze-Radlern, die sich um keine Regeln kümmern und damit Fußgänger und auch den übrigen Verkehr in Gefahr bringen. 

Gerade in einer historisch gewachsenen Stadt wie der unseren mit ihren engen Verkehrswegen kommt man nicht umhin, dass alle Verkehrsteilnehmer achtsam miteinander umgehen und die schwächsten Komponenten das Tempo vorgeben. An vielen Stellen gehen hier Radwege und Autospuren ineinander über, was bei umsichtiger Fahrweise ohne Gefahr abläuft. Gerade in der Langen Straße funktioniert das Miteinander von Autos und Rädern besser als zunächst befürchtet.

15.01.2018 | Verkehr von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg warnt vor Überforderung des Haushalts

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert im Vorfeld eines möglichen Bürgerentscheides zum Thema Radentscheid sowohl die Initiatoren des Bürgerentscheides wie auch die Verwaltung und Politik dazu auf, einen vernünftigen Kompromissvorschlag auszuarbeiten. Dieser solle sowohl den Interessen der Fahrradfahrer wie auch den Sorgfaltspflichten gegenüber dem städtischen Haushalt entsprechen.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD Fraktion, Heinz Kuntke, betonte im Rahmen einer SPD-Klausursitzung die Wichtigkeit des Themas Radverkehr. Kuntke stellte jedoch auch klar, dass die Stadt handlungsfähig bleiben müsse. „Würden alle Forderungen der Initiatoren eins zu eins verwirklicht, droht dem städtischen Haushalt eine völlige Überforderung“, so Kuntke in der Pressemitteilung der SPD.

03.07.2017 | Verkehr

STATEMENT DER BAYERNSPD ZUM TRAGISCHEN BUSUNFALL AUF DER A9

 

Zu einem tragischem Busunglück einer sächsischen Reisegruppe kam es am Montagmorgen auf der A9 in Oberfranken. Derzeit berichtet die Polizei, dass es zahlreiche Verletzte gibt und bis zu 18 Personen tot sind.

Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, äußert sich: „Ich bin sehr traurig über den schrecklichen Verkehrsunfall, das geht mir sehr nahe. Das ist ein schlimmer Tag. Den Toten und ihren Angehörigen gelten heute meine Gedanken. Den Verletzten und allen Angehörigen der Opfer wünsche ich im Namen der BayernSPD von ganzem Herzen Kraft.“

Markus Rinderspacher, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich ebenso bestürzt: „Ich bin schwer betroffen, das ist ein tragischer Unfall. Ich möchte meine tiefe Anteilnahme gegenüber den Familien der Opfer ausdrücken. Meine Genesungswünsche richten sich an die Verletzten, von Herzen alles Gute! Allen Rettungskräften der Sanitätsienste, Feuerwehren, dem Technischem Hilfswerk und der Polizei Oberfranken möchte ich ganz herzlich für ihren schwierigen Einsatz danken.“

11.04.2017 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete schreiben an neuen Bahnchef

 

Betrifft: Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale

Sehr geehrter Herr Dr. Lutz,
wir möchten Ihnen ganz herzlich zu Ihrem Wechsel an die Spitze der Deutschen Bahn gratulieren und viel Kraft, Durchsetzungsvermögen und Besonnenheit für diese aufzehrende und verantwortungsvolle Aufgabe wünschen.

Sie haben einen der anspruchsvollsten Managerposten der Republik angenommen, wird von Ihnen doch nicht weniger verlangt als die Quadratur des Kreises: Die Infrastruktur zu sanieren, den Service zu verbessern und die Schulden zu minimieren. Diese hohen Erwartungshaltungen zu erfüllen, traut man Ihnen zu, weil keiner die Deutsche Bahn besser kennt als Sie.

Wir müssen gestehen, dass auch wir – die oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten – entsprechende Erwartungshaltungen an Sie hegen.

Gerade der Osten Oberfrankens hat trotz seiner geografisch zentralen Lage in der Mitte Europas – zwischen München und Berlin – schlechtere Bahnverbindungen als in der Weimarer Republik.

21.03.2017 | Verkehr von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg ist in Sachen ICE-Ausbau gegen voreilige Entscheidung in Bamberg

 

Die SPD-Stadtratsfraktion hält an ihrer bisherigen Position fest und warnt vor Schnellschüssen beim ICE-Trassenausbau bevor die eingeforderten Gutachten vorliegen.

 „Die Frage der zukünftigen Trassenführung ist zu wichtig und wird die Weltkulturerbestadt Bamberg auf viele Jahrzehnte hin prägen. Deshalb erwarten wir von der Bahn den eindeutigen Nachweis, dass der Ausbau wirklich alternativlos ist. Dieser Nachweis wurde bis heute nicht erbracht. Eine Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt wäre deshalb verfrüht“, stellt Klaus Stieringer, SPD-Fraktionsvorsitzender, fest.

21.02.2017 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Historische Chance für Ausbau vertan...

 

"Historische Chance für den längst überfälligen Ausbau von Bus, Bahn und Alternativen Verkehrssystemen in Stadt und Landkreis HOF vertan."

Die sogenannten Pan B Mittel für den Flughafenausbau wurden der Stadt und dem Landkreis Hof vom Freistaat Bayern für infrastrukturelle Investitionen in Aussicht gestellt. Nunmehr wurden von den noch verbleibenden Mitteln 2,5 MIO EUR für den Eigenanteil der Stadt HOF für den Ausbau des Güterverkehrszentrum verwendet.
 

10.02.2017 | Verkehr von SPD Hochfranken

Hochfranken: Adelt - Lärmschutz ist Sache des Bundestages

 

Für den Hofer SPD-Abgeordneten Klaus Adelt ist der Fall in Sachen Lärmschutz klar. Die Entscheidung für oder gegen bauliche Lärmschutzmaßnahmen an der Strecke Hof-Regensburg hat der Deutsche Bundestag zu treffen. Das geht aus einem Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, an den SPD-Abgeordneten hervor. Mit Verweis auf den in letzter Zeit vielfach zitierten Beschluss des Bundestages „Menschen- und umweltgerechter Realisierung europäischer Schienennetze“, stellte Ferlemann darin unmissverständlich klar, dass mit „diesem Beschluss keine generelle Handhabung für einen die gesetzlichen Maßgaben übersteigenden Lärmschutz an TEN-Kernnetz-Korridoren festgesetzt“ wurde. Weiter heißt es aber: „Der Deutsche Bundestag behält sich jedoch vor, bei Vorliegen besonderer regionaler Betroffenheiten im Einzelfall unter Berücksichtigung der in der Zusammenarbeit vor Ort entwickelten Lösungsvorschläge und Empfehlungen konkrete Beschlüsse an die Bundesregierung zu formulieren“.

09.02.2017 | Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Lärmschutz bei der Elektrifizierung voranbringen

 

Lärmschutz bei der Elektrifizierung voranbringen - SPD Fichtelgebirge richtet offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten

Die SPD Fichtelgebirge hat heute den nachfolgend abgedruckten offenen Brief an die vier hochfränkischen Abgeordneten des Deutschen Bundestags Hans-Peter Friedrich, Silke Launert (beide CSU), Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90/Die Grünen) und Petra Ernstberger (SPD) gerichtet:

26.01.2017 | Verkehr von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg fordert Rechtsgutachten gegen die Bahn

 

„Die SPD Stadtratsfraktion bleibt bei Ihrem Nein zum geplanten Bahnausbau in Bamberg durch die Deutschen Bahn“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. Die vorliegenden unabhängigen Gutachten belegen nach Ansicht der SPD Stadtratsfraktion deutlich, dass die vorhandenen Kapazitäten im Bereich Bamberg für Güterverkehr und Personenverkehr mindestens bis 2030 absolut ausreichend sind und dementsprechend die voraussichtlichen Investitionen von über 1,3 Milliarden Euro sowie die Belastung der Menschen in Bamberg über 10 Jahre hinweg nicht notwendig sind.

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