07.04.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Jörg Nürnberger ist unser Kandidat

 

Der erweiterte Vorstand des SPD Unterbezirks Hochfranken empfiehlt einstimmig der Wahlkreiskonferenz Jörg Nürnberger als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Hof-Wunsiedel zu nominieren. Bei einem Treffen des erweiterten Vorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden in Rehau haben sich die Genossinnen und Genossen auf den 48jährigen Anwalt und Vorsitzenden der SPD Fichtelgebirge festgelegt.

04.04.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Schwarz zu Panamapapers: „Verhalten ist moralisch zutiefst verwerflich“

 

Nach Veröffentlichungen eines Recherchenetzwerks zu den sogenannten Panamapapers, die die Verstrickung von mehreren Spitzensportlern, Banken und Politikern in dubiose Geschäfte mit Briefkastenfirmen in Steueroasen nahelegen, äußert sich der SPD-Finanzpolitiker Andreas Schwarz empört: „Das Verhalten dieser Prominenten halte ich für moralisch zutiefst verwerflich“, so Schwarz, der im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags sitzt

29.01.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Bund fördert Sprach-Kitas in der Region

 

Das Bundesfamilienministerium unterstützt Kindergärten in Hochfranken bei der sprachlichen Bildung von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf. Grundlage ist das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, dessen Umsetzung in diesem Jahr beginnt. Wie die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, habe das Ministerium für neun Eichrichtungen in der Region die Förderung bereits bewilligt:

15.01.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Schwarz präsentiert Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes: Leichte Sprache und weniger Barrieren

 

Die Bundesregierung hat in einer Kabinettssitzung die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Die geplanten Neuerungen orientieren sich an der UN-Behindertenrechtskonvention. Sie werden die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit am gesellschaftlichen Leben in Deutschland weiter voranbringen.

09.12.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz beim SPD Bundesparteitag vom 10.-12. Dezember

 
Gelebte Basisdemokratie, Orientierung und gute Rahmenbedingungen für die Arbeitswelt der Zukunft

„Dicke Bretter“ haben sich die SPD-Delegierten auf ihrem ordentlichen Bundesparteitag vom 10. Bis 12. Dezember vorgenommen. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird seine fränkische Heimat im Berliner CityCube vertreten.

Neben den Wahlen des Parteivorstands gilt es rund 830 Anträge abzuarbeiten. Sie füllen ein dickes Buch mit 840 Seiten und fordern den Delegierten zur Vorbereitung eine Menge Lesearbeit ab. „Der Parteitag gibt uns Sozialdemokraten die Richtung vor. Die Anträge der aus ganz Deutschland sind Basis und Kompass unserer politischen Arbeit in der SPD. Eingebracht werden die Anträge von allen Parteiebenen, vom kleinen Ortsverein bis zur Parteiführung. Das ist gelebte Basisdemokratie“, so Schwarz.

17.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD Bamberg: Kondolenzbuch für Helmut Schmidt liegt in der Geschäftsstelle auf

 

Die deutschen Sozialdemokraten trauern um Helmut Schmidt, und so auch die Bamberger Genossinnen und Genossen. Der am Dienstag verstorbene SPD-Politiker überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfem Intellekt und beindruckender Disziplin und ist einer der ganz Großen der deutschen Nachkriegspolitik.

Als Ausdruck der Trauer haben Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, sich in der SPD-Geschäftsstelle Bamberg, Luitpoldstr. 48 A (Nähe Bahnhof) in ein Kondolenzbuch einzutragen, um der Familie Helmut Schmidts ihr Beileid auszudrücken. Dazu besteht bis Ende kommender Woche (20.11.) täglich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr Gelegenheit.

06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet: Für ein menschenwürdiges Sterben – Bundestag stimmt über Neuerung der Suizidhilfe ab

 

Der Bundestag stimmt am morgigen Freitag über eine Gesetzesänderung zur Sterbehilfe ab. Auf dem Tisch liegen vier fraktionsübergreifend formulierte Entwürfe zur Abstimmung. Die Abgeordneten werden sich dabei ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin, frei nach ihrem Gewissen, für oder gegen einen Entwurf entscheiden.

06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz neuer kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

Gestern wurde Andreas Schwarz, MdB in Berlin zum stellvertretenden kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Die AG Kommunalpolitik bestimmte ihn einstimmig zum Nachfolger von Carsten Sieling, der mittlerweile das Amt des Bremer Bürgermeisters bekleidet.

04.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz berichtet: Zugang zum Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung erleichtern

 

Bereits zum zehnten Mal trafen sich am Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zu sprechen, die die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen verbessern sollen. Dabei standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte im Vordergrund.

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