Bundespolitik
14.12.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.
12.12.2016 | Bundespolitik
Auf der Landesvertreterversammlung in Nürnberg wurde am Samstag die bayerische Liste für die Bundestagswahl aufgestellt. Die bayerische SPD zieht erneut mit Florian Pronold als Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Für den Chef der bayerischen Sozialdemokraten stimmten am Samstag in Nürnberg 89,3 Prozent der 141 Delegierten. Die Wahl des 43 Jahre alten parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesbauministerium auf Platz eins der SPD-Landesliste galt schon im Vorfeld als sicher.
Auf Platz zwei der Landesliste rangiert die aus Bayreuth stammende Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Anette Kramme.
Das sind die Kandidat*innen der SPD Oberfranken:
10.11.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Bund beteiligt sich an Sanierung der Glasschleif / 2,05 Millionen aus Sonderprogramm Denkmalschutz
Die Sanierung der Glasschleif in Marktredwitz kann mit finanzieller Unterstützung des Bundes in Angriff genommen werden. Wie Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung schreibt, habe der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die entsprechenden Mittel freigegeben. Die Glasschleif ist somit in das „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ aufgenommen, mit dem bundesweit 204 Denkmalschutzprojekte mit 70,5 Millionen Euro Bundesmitteln gefördert werden. Für die Glasschleif selbst sind 2,05 Millionen Euro vorgesehen.
23.09.2016 | Bundespolitik
Nach der Zukunft der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bayreuth erkundigte sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme beim Bundesinnenministerium. „Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen wurde bereits spekuliert, dass Bayreuth die Außenstelle verlieren könnte. Zudem werden Asylverfahren zunehmend in Bamberg bearbeitet. Hier hat der Freistaat die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung zur allgemeinen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auch aus anderen Herkunftsländern ausgebaut“, so Kramme.
Das Bundesinnenministerium gab nun jedoch Entwarnung. „Das Bundesamt wird auch den Standort Bayreuth erhalten“, wurde die Abgeordnete informiert. Für die Zukunft kämen zwei Aufgaben für Bayreuth in Frage. Eine Möglichkeit sei die Übernahme von zentralen Aufgaben bei der Durchführung des Dublinverfahrens. Alternativ könnte Bayreuth zum Prozessreferat des BAMF für Bayern unter einer in Nürnberg gesteuerten Prozessführung entwickelt werden. „Die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern soll jedoch zeitnah eine Entscheidung getroffen werden“, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.
23.09.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.
“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
08.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Am 7. Juli wurde das neue Integrationsgesetz im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert.
07.07.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!
03.06.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Deutsch- und Integrationslehrer sollen nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besser bezahlt werden. „Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. Nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD). Demnach sollen Deutsch- und Integrationslehrer nun mit mindestens 35 Euro pro Stunde für ihre Arbeit entlohnt werden.
07.04.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberg. Die Bundeswehr kämpft mit immer schwierigeren Aufgaben. Rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen von 17 Missionen im Ausland stationiert. Zusammen mit dem Abgeordneten Andreas Schwarz (SPD), gab Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, einen Einblick in die derzeitigen Missionen der Bundeswehr. Brunner folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins Bamberg Altstadt-Süd. Dessen Vorsitzender, Dieter Stößel, begrüßte die beiden Abgeordneten dann auch herausfordernd als „Mitverantwortliche“ für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
18.05.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …
22.05.2024, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD Walsdorf: Jahreshauptversammlung 2024 mit Delegiertenwahlen
Wir treffen uns jeden Monat in der Gaststätte "Kiessling" in Erlau.
Heute machen wir unsere Jahreshauptver …
25.05.2024, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Bamberg Stadt und Land: Infostand zur Europawahl
Jeden Samstag vom 4. Mai bis zum 8. Juni 2024 finden in der Bamberger …
