Europa
16.05.2018 | Europa
Auf Einladung der oberfränkischen Betreuungsabgeordneten Kerstin Westphal verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus Franken vom 1. bis 4. Mai vier Tage in Brüssel, um mehr über Europa und europäische Politik zu erfahren.
Im Rat der Europäischen Union, der vergleichbar ist mit dem deutschen Bundesrat, informierte sich die Reisegruppe über die Aufgaben und Zusammensetzung des Rates. Zweimal pro Halbjahr treffen sich hier die Staats- und Regierungschefs zu Beratungen.
18.04.2018 | Europa
Die SPD-Europaabgeordneten Constanze Krehl und Kerstin Westphal begrüßen das starke Zeichen, das das Europaparlament am Dienstag, 17. April, in puncto Regionalpolitik gesetzt hat. Wenige Wochen bevor die Europäische Kommission ihre Vorschläge zum nächsten siebenjährigen Finanzrahmen vorlegt, haben die Abgeordneten in einer Abstimmung klargemacht: Alle Regionen in Europa müssen weiterhin von der Regionalförderung profitieren - außerdem müssen die Fonds unbürokratischer und flexibler werden.
Auch stärker entwickelte Regionen wie in Deutschland dürfen nicht aus der Förderung herausfallen. Dies könnte einen Keil zwischen die Staaten der Europäischen Union treiben, das müssen wir verhindern, unterstreichen Constanze Krehl, regionalpolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion und die bayerische Abgeordnete Kerstin Westphal.
01.03.2018 | Europa
Die Zahl der Verkehrstoten geht erfreulicherweise trotz höheren Verkehrsaufkommens immer weiter zurück, das belegen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach sank die Zahl in Deutschland in diesem Jahr auf 3177 und somit auf den niedrigsten Stand seit man 1953 anfing solche Statistiken zu erheben. „Der Rückgang ist auch ein Verdienst der Europäischen Union, die die Fahrzeugsicherheit Schritt für Schritt verbessert, aber auch dafür sorgt, dass Fußgänger und Radfahrer mehr Sicherheit im Straßenverkehr genießen“, bekräftigt Kerstin Westphal (SPD), EU-Abgeordnete aus Schweinfurt und EU-Betreuungsabgeordnete für Oberfranken.
Als Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz beschäftigt sich Westphal auch mit Sicherheitssystemen in PKWs. „Die EU hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Zahl der Verkehrstoten auf null zurückzudrängen“ berichtet Westphal. Rund 25.500 Menschen sterben europaweit jedes Jahr im Straßenverkehr.
23.02.2018 | Europa
Verbraucher profitieren von längerer Gewährleistung: Verbraucherschützer im Europaparlament stimmen für bessere Regeln bei mangelhaften Produkten
Der gelieferte Toaster bleibt kalt, der nagelneue MP3-Player bleibt stumm, das Display des Handyschnäppchens bleibt schwarz: Beim Kauf mangelhafter Ware könnten Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland bald bessere Gewährleistungsrechte zustehen. Entsprechende Regelungen hat der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europaparlament am Donnerstag, 22. Februar 2018 beschlossen.
15.11.2017 | Europa
So können Verbraucher ihre Rechte europaweit durchsetzen
Geschäfte im Internet sind grenzenlos. Waren und Dienstleistungen werden immer öfter grenzüberschreitend angeboten. „Allerdings missachten Händler und Dienstleister zu oft die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern in der Europäischen Union“, findet Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete. „Hier wollen wir nachbessern.“ …
Abhilfe soll eine überarbeitete EU-Verordnung für bessere Zusammenarbeit der nationalen Behörden schaffen. Verbraucherrechte sollen ebenfalls grenzüberschreitend durchsetzbar sein.
15.11.2017 | Europa
Die nächsten beiden Jahre könnten für viele Menschen und Regionen in ganz Europa und damit auch in ganz Bayern richtungsweisend werden, auch wenn sich die meisten darüber gar nicht im Klaren sind. Denn im Jahr 2020 endet die aktuelle Förderperiode der Strukturfonds der Europäischen Union. Eine Einstellung der Förderprogramme könnte katastrophale Konsequenzen nach sich ziehen. Genau solche Maßnahmen sind jedoch, laut Aussagen der SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal, zurzeit in gewissen Kreisen in Brüssel im Gespräch. Auch die oberfränkische Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld warnte davor, die Strukturfonds zu beenden.
10.11.2017 | Europa
Die EU will den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorantreiben. Während in Bonn die internationale Klimakonferenz stattfindet, stellte die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket vor, wie sie Regionen und Industrie dabei unterstützen will, Treibhausgase wirksam zu reduzieren. „Dazu gehören auch Fördergelder für den Ausbau von Ladestrukturen für E-Fahrzeuge. Das ist für viele Kommunen interessant, die genau in diesem Sektor investieren wollen“, sagt Kerstin Westphal, fränkische EU-Abgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Regionalförderung (REGI).
„Das kommt zur rechten Zeit, denn in vielen Kommunen laufen gerade die Haushaltskonsultationen für das nächste Jahr. Wenn es EU-Fördergeld gibt, dann ist das für chronisch klamme Stadtsäckel immer attraktiv“, so Westphal, die früher selbst Stadträtin in ihrer Heimatstadt Schweinfurt war.
29.09.2017 | Europa
„Täglich sterben auf europäischen Straßen mehr als 70 Menschen aufgrund von tragischen Verkehrsunfällen – das sind 70 zu viel“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Allein in Bayern starben im vergangenen Jahr 616 Menschen. Mit der heutigen Abstimmung zu mehr Verkehrssicherheit in der EU hat der Verbraucherschutzausschuss im Europäischen Parlament ein wichtiges Signal gesetzt. In Zukunft sollen Verkehrsteilnehmer durch 19 konkrete Maßnahmen effektiver vor Unfällen mit Todesfolge geschützt werden.
„Für alle EU-Bürgerinnen und Bürger sollten die höchsten Sicherheitsstandards im Straßenverkehr gelten, schließlich geht es um Menschenleben“, bekräftigt Westphal. So sollen alle neuen PKWs zukünftig serienmäßig mit lebensrettenden Fahrassistenzsystemen ausgestattet sein. Dazu zählen unter anderem Notbremsen, intelligente Anpassung der Geschwindigkeit und Spurhaltewarnsysteme. Auch die Unfallforschung soll intensiviert werden.
13.07.2017 | Europa
Gestern präsentierte die EU-Kommission die Ergebnisse ihrer „Hochrangigen Arbeitsgruppe“ zur Vereinfachung der EU-Strukturfonds. Die fränkische Europaabgeordnete und Regional-Expertin Kerstin Westphal (SPD) begrüßt die Vorschläge: „Ich kenne Vereine und Kommunen, die Fördergelder beantragen wollen, aber aufgrund der diversen bürokratischen Hürden dann doch die Finger davon lassen. Das müssen wir ändern.“
Die Ergebnisse der Gruppe beinhalten Vorschläge, weniger Regularien zu erlassen, die Zahl der Kontrollinstanzen zu reduzieren, und existierende Vorschriften zusammenzuführen. Kerstin Westphal: „Das deckt sich mit meinen Vorstellungen. Die Vorschriften müssen entrümpelt werden, damit sie wieder ihren Zweck erfüllen können: Unterstützung für gute Ideen aus unseren Unternehmen, Vereinen und Kommunen.“
07.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Konstitutierende Sitzung nach den Neuwahlen
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer ersten Ortsvereinss …
08.05.2024, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD Walsdorf: Mitgliedertreffen
Wir treffen uns jeden Monat in der Gaststätte "Kiessling" in Erlau.
Uns ist jede:r interessierte Bürger:i …
08.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg Gaustadt: Jahreshauptversammlung mit Delegiertenwahlen (Achtung, neuer Ort!)
Es erging fristgerecht Einladung an die OV-Mitglieder von Gaustadt.
Vorschlag einer Tagesordnung: …
