SPD Oberfranken

19.11.2014 | MdB und MdL von Kreisverband Bamberg-Stadt

Inge Aures, MdL in Bamberg: Energiewende darf nicht scheitern!

Bei der Informationsveranstaltung „Aktuelles aus dem Landtag“ mit der Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, konnte SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Stößel zahlreiche Besucher im Stadtteiltreff „Alte Post“ begrüßen.

Inge Aures ging in ihrem Referat auf eine Vielzahl an Themen ein, die momentan in der Landespolitik diskutiert werden. „Ich hoffe, dass die Staatsregierung und Herr Seehofer bei der Energiewende endlich ihre Hausaufgaben machen. Die vom Landtag jetzt beschlossen 10-H-Regelung ist auf jeden Fall kontraproduktiv und wird zum Problem für die Energiewende in Bayern“, so Aures. Sie erwarte eine Klageflut gegen den vom Landtag getroffenen Beschluss.

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09.10.2014 | MdB und MdL

Fränkische SPD-MdLs zu Besuch im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Bamberg

Bamberg - Die drei oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, Susann Biedefeld und Dr. Christoph Rabenstein waren zu Gast im Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Oberfranken, um sich über aktuelle Themen aus erster Hand zu informieren und einen konkreten Handlungsbedarf abzufragen.

Amtsleiter Anton Hepple informierte über Tätigkeitsschwerpunkte und erläuterte die Maßnahmen der ländlichen Entwicklung in Oberfranken in Dorf und Flur. „In der Vergangenheit gab es zu viele Verfahren, die lange dauerten. Das ALE ist bestrebt, schneller und flexibler zu werden “, führte er aus.

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11.09.2014 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Wahlkreisbüro feiert 1 Jahr MdB Andreas Schwarz mit Hoffest in Bamberg

09.09.2014 | MdB und MdL

Susann Biedefeld, MdL: Bayerische Staatsregierung steht Deutscher Bahn machtlos gegenüber

Aktuelle Entwicklungen sowie ein Schreiben des Bayerischen Verkehrsministers Joachim Herrmann zeigen die aktuelle Planlosigkeit und Machtlosigkeit der Bayerischen Staatsregierung bei den derzeitigen Plänen zum Ausbau der ICE-Strecke von Nürnberg nach Erfurt.

Aufgrund der derzeitigen Diskussionen und Planungen bei der Deutschen Bahn, in Coburg keinen ICE-Systemhalt anzubieten, sind viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Lokalpolitiker derzeit zu Recht besorgt. Das Wegfallen eines ICE-Halts in Westoberfranken sowie die für 2016 geplante, monatelange Vollsperrung hätten für die Region und deren Standortattraktivität katastrophale Folgen.

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12.06.2014 | MdB und MdL

MdL Inge Aures: Erfolg für Jugend trainiert für Olympia/Paralympics

Kürzungen der Bundesmittel für die Jugendwettbewerbe sind vom Tisch

Auf einer Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der vergangenen Woche wurden die geplanten Kürzungen der Bundesmittel für die beiden Jugendwettbewerbe der Schulen „Jugend trainiert für Olympia“ und „Jugend trainiert für Paralympics“ abgewendet. „Die Wettbewerbe haben nun die nötige Planungssicherheit“, so Landtagsvizepräsidentin MdL Inge Aures.

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14.05.2014 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz informiert sich über THW Bamberg

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) nutzte die Einladung des THW-Ortsverbands Bamberg, um sich vor Ort selbst ein Bild von der Arbeit, den Aufgaben, aber auch Problemen des Technischen Hilfswerks (THW) zu machen.

Zwar ist der THW-Ortsverband Bamberg mit seinen 96 Aktiven und 30 Junghelfern nicht schlecht aufgestellt, doch der geringe Zulauf, insbesondere im Bereich der Erwachsenen, bereitet dennoch Sorgen. Das kommt nicht zuletzt durch die Abschaffung der Wehrpflicht, die früher für kontinuierlichen Helferzulauf im THW gesorgt hatte.

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17.03.2014 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

Kommunaldialog: „Einzigartig im deutsch-sprachigen Raum“

Adelt und Eberl besuchen die Textilberufsschule Münchberg

Münchberg – Letzten Montag stattete der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt dem Staatlichen Beruflichen Schulzentrum (BBZ) für Textil und Bekleidung in Münchberg einen Besuch ab, um sich über die Arbeit der Schule, deren Perspektiven, Sorgen und Nöte zu informieren. Mit von der Partie waren SPD-Landratskandidat Alexander Eberl, Bürgermeisterkandidat Christian Zuber und der stv. Bezirksvorsitzende der AfB Oberfranken, Prof. Dr.-Ing. Michael Rauch.

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26.02.2014 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Wir stehen zur Textilindustrie, zu Hoftex "Standort Moschendorf"

Stellungnahme zur Schließung des Hoftex-Standortes Moschendorf
„Wir stehen zur Textilindustrie“
„Der ökonomische Strukturwandel der letzten zwanzig Jahre hat den Menschen in unserer Region sehr viel abverlangt. Gerade von denjenigen, die in der Textil, Keramik- und Porzellanindustrie tätig waren: Alle mussten sie Abstriche machen. Sehr viele von ihnen haben ihre Arbeit verloren, mussten sich beruflich umorientieren oder gar ihre Heimat verlassen. Die, die bis heute übrig geblieben sind, haben gehofft, dass der Kelch an ihnen vorübergezogen ist. Seit gestern wissen wir, dass dies leider ein Trugschluss war“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt die gestrige Hiobs-Botschaft von der Schließung des Hoftex-Werkes in Moschendorf.

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07.10.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken

Wirtschaftsregion Hochfranken droht Zersplitterung!

Die hochfränkische SPD warnt vor einer Zersplitterung der Wirtschaftsregion Hochfranken. Hintergrund ist die neue bundesdeutsche Fördergebietskulisse, die ab 2014 in Kraft treten soll und die Höhe der möglichen staatlichen Förderung für Investitionen der Wirtschaft festlegt. Demnach wäre Hochfranken künftig kein einheitliches Fördergebiet mehr, in dem überall die gleichen Fördersätze gelten. Vielmehr würden künftig unterschiedliche Förderbedingungen herrschen, und zwar auf der Ebene der Städte und Gemeinden. So würde beispielsweise die Stadt Hof künftig als C-Fördergebiet eingestuft mit einem möglichen Fördersatz bis zu 30 Prozent, während Unternehmen in den Nachbarkommunen Konradsreuth oder Leupoldsgrün als D-Fördergebiet lediglich mit einem maximalen Investitions-zuschuss von 20 Prozent rechnen könnten. Für die hochfränkische SPD ist diese Neuregelung nicht akzeptabel. Entsprechend formuliert ist ein Schreiben an den bayerischen Ministerpräsidenten, das von der hochfränkischen Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger, dem Hofer Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, dem Hofer Landrat Bernd Hering und seinem Stellvertreter Alexander Eberl (alle SPD) unterzeichnet ist. „Die Folge wäre eine nicht hinnehmbare förderpolitische Zersplitterung der Wirtschaftsregion Hochfranken. Innerhalb der Region würde ein Fördergefälle entstehen, das zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen und unnötigen Konkurrenzsituationen zwischen benachbarten Kommunen und Unternehmen führen würde“, heißt es in dem Brief. Die bayerische Staatsregierung müsse zügig dafür Sorge tragen, „dass Hochfranken auch in der kommenden Förderperiode komplett als C-Fördergebiet ausgewiesen wird.“ Würde die Fördergebietskulisse von Bundes- und Landesregierungen in den nächsten Wochen nicht mehr verändert, bevor sie der Europäischen Kommission zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt wird, würde sich für Hochfranken folgendes Bild ergeben: C-Fördergebiete mit einem Fördersatz von

• 30% für kleine Unternehmen (<50 Mitarbeiter)
• 20% für mittlere Unternehmen (50-250 Mitarbeiter)
• 10% für große Unternehmen (>250 Mitarbeiter):

Stadt Hof Landkreis Hof: Bad Steben Berg Döhlau Feilitzsch Gattendorf Helmbrechts Issigau Köditz Lichtenberg Münchberg Naila Oberkotzau Regnitzlosau Rehau Schwarzenbach/Saale Selbitz Töpen Trogen Weißdorf Landkreis Wunsiedel: Arzberg Hohenberg Marktleuthen Marktredwitz Schirnding Schönwald Selb Thiersheim Thierstein Weißenstadt Wunsiedel D-Fördergebiete mit einem Fördersatz von

• 20% für kleine Unternehmen (<50 Mitarbeiter)
• 10% für mittlere Unternehmen (50-250 Mitarbeiter)
• 0% für große Unternehmen (>250 Mitarbeiter):

Landkreis Hof: Geroldsgrün Konradsreuth Leupoldsgrün Schauenstein Schwarzenbach/Wald Sparneck Stammbach Zell i. Fichtelgebirge Landkreis Wunsiedel: Bad Alexandersbad Höchstädt i. Fichtelgebirge Kirchenlamitz Nagel Röslau Tröstau

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