Landespolitik
28.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann wertet den Auftritt von Ministerpräsident Günther Beckstein bei der am samstag in Nürnberg stattgefundenen Bildungsdemonstration „Beste Bildung mit Zukunft für Bayern" als peinlich und eines Ministerpräsidenten unwürdig.
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Soziale Gerechtigkeit ist das zentrale politische Thema der Gegenwart. Die Idee der Gerechtigkeit beruht auf der gleichen Würde aller Menschen. Zu Recht erklärt das Hamburger Grundsatzprogramm der SPD: Die gleiche Würde aller Menschen ist Ausgangspunkt und Ziel unserer Politik.
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Blamage des CSU-Chefs: Uninformierter bayerischer Finanzminister will mit Kritik an Kfz-Steuervorschlag Steinbrück schlagen und trifft seinen Parteifreund Glos. „Das reiht sich ein in Hubers peinliche Pannenserie", kommentiert SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget das erneute Missgeschick des bayerischen Finanzministers und CSU-Vorsitzenden Erwin Huber. Dieser hatte in der „Bild"-Zeitung Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kritisiert, weil dieser angeblich eine höhere Kfz-Steuer für die Besitzer älterer Autos plane - doch tatsächlich kommt dieser Vorschlag aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Hubers Parteifreund Michael Glos (CSU).
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Fraktionschef Franz Maget: Wir unterstützen die Anliegen von Schülern, Eltern und Lehrern für beste Bildung mit Zukunft für Bayern. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget und die Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion unterstützen das Anliegen der Demonstration „Beste Bildung mit Zukunft für Bayern" am Samstag, den 26. April ab 14 Uhr, auf dem Nürnberger Kornmarkt. Franz Maget: „Es ist schlechter Stil, dass sich der Ministerpräsident in seiner Heimat nicht den berechtigten Anliegen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern und Lehrer stellt, sondern kurzfristig in München zu einer Konkurrenzveranstaltung eingeladen hat. Aber Beckstein mag schwänzen, wir sind da, wenn es am Samstag in Nürnberg um beste Bildung geht."
26.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Fraktionsvize und AWO-Landesvorsitzender Dr. Thomas Beyer: Hartz-IV-Empfänger sollen von Medikamenten-Zuzahlungen befreit werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Thomas Beyer, hält das Urteil des Bundessozialgerichts, wonach Hartz-IV-Empfänger nicht grundsätzlich von der Zuzahlung zu Medikamenten befreit werden können, für verfassungswidrig und gefährlich.
14.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget hält es „nicht nur für abwegig, sondern für in höchstem Maße verantwortungslos, dass der ehemalige Bundespräsident Herzog auf dem Hintergrund von gerade einmal 1,1 Prozent Rentenerhöhung von einer Ausplünderung der jüngeren durch die ältere Generation spricht". Äußerungen wie diese seien geeignet, folgenschwere Konflikte zwischen den Generationen heraufzubeschwören, die unserer Gesellschaft schaden, erklärte Maget am Sonntag in München.
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
„Euer Michael stiehlt allen anderen die Schau!“, so Franz Maget am Samstagnachmittag auf der Landeskonferenz der JungsozialistInnen in Neumarkt in der Oberpfalz. Der Erfolg des 23-jährigen Michael Adam bei der Bürgermeisterwahl im niederbayerischen Bodenmais stelle die vielen anderen Erfolge der SPD bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen noch in den Schatten.
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer zum Gesundheitsfonds erklärt die Passauer SPD-Bundestagsabgeordnete, Jella Teuchner:
„Ich bin sehr erstaunt über die Ankündigung von Frau Haderthauer, dass die CSU den Gesundheitsfonds nicht mittragen will, obwohl er bereits gesetzlich beschlossen ist!
10.04.2008 | Landespolitik von Oliver Winkelmaier
Ermächtigung der Staatsregierung, eine Garantie gegenüber der BayernLB für Ausfallrisiken in Höhe von 2,4 Milliarden Euro zu übernehmen, jetzt im Haushaltsgesetz - SPD-Haushaltssprecher Werner Schieder: Ein weiteres Mal hat der Finanzminister die Menschen mit der Unwahrheit bedient
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
