SPD Oberfranken

04.09.2018 | Presse von SPD Hochfranken

Die wundersame Wandlung des Martin Schöffel

– oder warum im Wahlkampf mancher Traktorist die Richtung ändert

Ganz werbewirksam schließt sich Martin Schöffel, MdL, der von den lokalen Kreisvereinigungen des Bayerischen Bauerverbands organisierten Demo gegen die geplante HGÜ-Trasse durch unseren Landkreis mit eigenem landwirtschaftlichem Gerät an. Soweit, so gut, denkt der geneigte Leser und freut sich, dass endlich auch ein Vertreter der CSU gegen eine Trasse quer durch das Fichtelgebirge ist. Hallo, war da nicht was im März 2017 im Kreistag in Wunsiedel? Die SPD Fichtelgebirge hatte beantragt, der Landkreis mit dem Landrat an der Spitze solle verhindern, dass ohne eine wirkliche Prüfung von Trassenalternativen eine extra lange Stromtrasse mitten durch das Fichtelgebirge gepflügt werden soll.

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14.03.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“

Adelt schlägt Kommunalunternehmen Winterling für den Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ vor.

Hof - Der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt will das Kommunalunternehmen Winterling (gKU Winterling) für den Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ vorschlagen. Der von der Deutschen Bank geförderte Wettbewerb will zukunfts-weisende Initiativen im ländlichen Raum unterstützen und erfolgreichen Projekten zu größerer Bekanntschaft verhelfen. Dazu können sich deutschlandweit Kommunen, Vereine oder Privat-personen mit ihren Ideen um die Auszeichnung bewerben.

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13.03.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Klaus Adelt fordert Seehofer um Unterstützung für Automobilzulieferer

Hof/Michelau – Die am Montag beantragte Insolvenz des Automobilzulieferers KUNSTSTOFF-TECHNIK SCHERER & TRIER GMBH & CO KG aus Michelau hat den Hofer Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, der seit kurzem für die SPD den Stimmkreis Kronach/Lichtenfels betreut, dazu veranlasst, sich in einem Schreiben direkt an Ministerpräsident Horst Seehofer zu wenden. 

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21.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD-Dialog: Hof stärken

SPD-Dialog: Hof stärken - Thesen zur Wirtschaftsentwicklung stoßen auf reges Interesse

Hof – Wird man in Hof in einigen Jahren noch froh sein, dass BMW sich damals nicht mit dem neuen Werk angesiedelt hat? Was muss künftig in Sachen „nachhaltiges Wirtschaften“ in unserer Region noch herausgeholt werden? Und wie stellen wir unsere Stadt krisenfester auf? Um diese und andere spannende Fragen drehte sich der Vortrag „Hof stärken - Thesen zur Wirtschaftsentwicklung und Ansatzpunkte für städtische Aktivitäten“ von Prof. Dr. Manfred Miosga. Der praxiserfahrene Wissenschaftler sprach auf Einladung der Hofer SPD – er erlebte einen vollen Saal und hohe Diskussionsfreude unter den Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
SPD-Spitzenkandidatin Eva Döhla machte eingangs deutlich, dass sich die Stärke einer Kommune nicht allein auf deren Finanzsituation reduzieren lasse. „Es kommt auf mehr an. Der Blick auf regionale Chancen und überregionale Trends lohnt sich. Und auch Chancengerechtigkeit und ein gutes Miteinander stärken eine Stadt“, so Eva Döhla in Anspielung an den Slogan der Hofer SPD.
Der Organisator der Veranstaltung, Pablo Schindelmann, stellte den Referenten Prof. Dr. Manfred Miosga vor. „Als Professor für Stadt- und Regionalgeographie an der Universität Bayreuth kennt er die Situation der Region. Außerdem weiß er als Vorsitzender des Kuratoriums der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum vieles über Umsetzungserfahrungen von regionalen Verbundprojekten und ist somit für uns ein wichtiger Impulsgeber.“ In seinem Vortrag zeigte Prof. Dr. Miosga die Handlungsfelder und Perspektiven zur kommunalen Stadtentwicklung auf. Er beschrieb die Herausforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region und verwies angesichts des ökonomischen Strukturwandels in den letzten zwanzig Jahre und des bevorstehenden demographischen Wandels in den kommenden zwanzig Jahren auf „eine schwierige Ausgangssituation“. Gerade der Fachkräftemangel werde den heimischen Arbeitgebern zunehmend Sorgen bereiten. „Vor diesem Hintergrund wird die Bedeutung der weichen Standortfaktoren weiter zunehmen“, so Prof. Dr. Miosga. Dabei warnte er allerdings davor, das Heil vorrangig in Imagekampagnen zu suchen. „Das, was wir versprechen, müssen wir auch einhalten. Die Prämisse muss sein: zunächst die qualitative Aufwertung der hiesigen Standorte - dann das Marketing darauf aufbauen“, betonte der Experte.
Den Fachkräftemangel betreffend, plädierte er dafür, das eigene Fachkräftepotential in der Region voll auszuschöpfen. Dabei gelte es einerseits durch eine aktivere Förderung der Kommunen dazu beizusteuern, alle Jugendliche ausbildungsfähig zu machen. Andererseits müsse die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter forciert werden.
Die Zukunft der Region sah Miosga letzten Endes positiv. „Die schlimmen Effekte des ökonomischen Strukturwandels sind überwunden. Die Frage bleibt aber, was soll man machen, wenn es weiter aufwärts gehen soll?“ Hier warb Miosga für eine präventive und nachhaltige Wirtschaftsförderung, die die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe und der Kommunalwirtschaft u.a. in den Fokus rückt. Vor diesem Hintergrund hielt er es für angebracht, die klassischen Instrumente der kommunalen Wirtschaftsförderung auf die Wirksamkeit und ihren Beitrag zur Zielerreichung immer wieder neu abzuklopfen. „Und genau dies ist die Aufgabe guter Kommunalpolitik“, so Prof. Dr. Miosga.
Im Anschluss an den Vortrag diskutierten die zahlreichen interessierten Zuhörerinnen, sowie die SPD-Stadtratskandidatinnen und –kandidaten über Chancen und Risiken sowie die Herausforderungen und Stärken der Stadt Hof. „Diese Veranstaltung brachte viele Erkenntnisse und neue Handlungsansätze zutage, wie wir Hof gemeinsam nach vorne bringen können“, bedankte sich abschließend der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz bei den vielen Gästen und besonders beim Referenten Prof. Dr. Miosga.

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20.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Mödlareuth endlich den Stellenplatz geben, den es verdient

Mödlareuth endlich den Stellenplatz geben, den es verdient – Adelt fordert Staatsregierung zum Handeln auf.

Hof – „Es ist traurig, dass das Deutsch-Deutsche Museum Mödlareuth trotz persönlicher Zusage von Horst Seehofer noch immer in die Röhre schaut.“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete die derzeitige Situation des Grenzmuseums. Mödlareuth sei ein weltweit bekanntes Mahnmal für die Absurdität der deutschen Teilung, dass gemessen an den Besucherzahlen zu den größten, beliebtesten und wichtigsten Museen Oberfrankens zählt. Dieser Stellenwert werde von der bayerischen Staatsregierung in den Augen Adelts nicht genug gewürdigt. „Wie kann es sein, dass das reiche und große Bayern für seine einzige Gedenkstätte zur deutschen Teilung und dem DDR-Grenzregime nur 28 000 Euro jährlich zur Verfügung hat, während das kleine Thüringen, obgleich es mehrere Einrichtungen dieser Art unterhält, 30 000 Euro dafür ausgibt?“

Adelt kündigt deshalb eine entsprechende Anfrage an die bayerische Staatsregierung an. „Die Regierung muss ihre Karten endlich offenlegen und sagen, wie sie sich die Zukunft des Museums vorstellt. Der Ist-Zustand, dass in einem Museum von nationaler Bedeutung Schüler in energetisch höchst bedenklichen Containern unterrichtet werden müssen, ist auf jeden Fall untragbar.“

18.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Treffen mit Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes und Rinderzuchtverbandes

Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt trifft sich im Rahmen seiner Kommunaldialoge mit Vertretern des Bayerischen Bauernverbandes und Rinderzuchtverbandes

Hof – Vergangene Woche kamen Vertreter des Bauernverbandes und Milcherzeugerrings auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt und SPD-Landratskandidaten Alexander Eberl im Hotel Strauß zusammen, um gemeinsam über die Situation der Landwirte im Landkreis Hof und ihre Sorgen und Nöte zu diskutieren. „Ich sehe die Veränderungen in der Landwirtschaft und ich finde, man muss offen miteinander reden“, so Adelt gleich zu Beginn.

Der Abgeordnete spielte dabei vor allem auf das so genannte „Höfe sterben“ an und dass immer mehr landwirtschaftliche Flächen von industriellen Agrarbetrieben und Investoren aufgekauft würden. Die SPD, so Adelt, betrachte dies mit Sorge. Aus diesem Grund habe die Fraktion erst kürzlich eine Änderung des Grundstücksverkehrs-gesetzes gefordert, damit das bevorzugte Zugriffsrecht für Bauern, nicht wie bisher, erst ab einer Fläche von zwei Hektar greift, sondern bereits ab 0,25 Hektar. Dies würde die Anreize für heimische Bauern, frei werdende Flächen zu erwerben, steigern und die regionale Landwirtschaft stärken. Ein Vorhaben, das auch auf die Zustimmung der Vertreter des Bayerischen Bauernverbandes stieß.

Ein weiteres Thema der Diskussionsrunde war die Massentierhaltung. Kreisobmann Hermann Klug beklagte diesbezüglich, dass „Massentierhaltung mittlerweile als Kampfbegriff missbraucht wird und so alle Landwirte unter Generalverdacht gestellt werden“. Massentierhaltung habe seiner Meinung nach nicht ausschließlich etwas mit Größe, sondern auch mit Tierhaltung und Eigentumsverhältnissen zu tun, so Klug. Dem stimmte auch BBV-Kreisgeschäftsführer Thomas Lippert zu. Massentierhaltung bzw. das was darunter landläufig verstanden wird, fände in unserer Region so gut wie gar nicht statt, schon allein deswegen, weil man zu weit von den entsprechenden Märkten entfernt sei.

Adelt zeigte für die Position der Landwirte Verständnis, gleichwohl er klar machte, dass ein Betrieb mit 1500 Rindern für ihn beispielsweise kein landwirtschaftlicher Bauernhof im originären Sinne sei und er solche Einrichtungen skeptisch betrachte.

Besonders verärgert zeigten sich die Landwirte im Gespräch indes über den neuen Sachkundenachweis, der von Landwirten die Pflanzenschutzmittel verwenden bis spätestens Mai 2015 eingefordert wird. Den Betroffenen stört dabei neben dem damit verbundenen bürokratischen und finanziellen Aufwand, vor allem die Tatsache, dass das „Vertrauen in uns fehlt“, so Kreisbäuerin Karin Wolfrum.

Letzteres trifft zumindest nicht auf Adelt zu, der seinen heimischen Landwirten in diesem Zuge sein vollstes Vertrauen aussprach. Das gilt auch für Alexander Eberl, der dabei deutlich machte, dass er die Bemühungen im Landkreis um eine „Grünes Zentrum“ voll und ganz unterstützen werde: „Es macht Sinn, für die Landwirte eine zentrale Anlaufstelle zu errichten, möglichst natürlich in einem bestehenden Gebäude wie der Landwirtschaftsschule in Münchberg.“

Der Abgeordnete und die Vertreter des BBV vereinbarten abschließend diese konstruktive Gesprächsrunde zukünftig in regelmäßigen Abständen fortzuführen.

13.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

SPD Kreistagsfraktion zu Besuch bei der Firma Delsana in Schwarzenbach an der Saale

Zukunftsweisende LED Technik aus der Region

„Über 80% Stromeinsparung ist mit unseren Beleuchtungssystemen im Straßenverkehr möglich“, so Delsana Geschäftsführer Lippert anlässlich einer gemeinsamen Betriebsbesichtigung der SPD Kreistagsfraktion mit dem Landratskandidaten Alexander Eberl. „Die Leuchteinheit besteht aus einer LED Platine, einem Kühlgehäuse und einer Optik. Mit sechs verschiedenen, optischen Systemen werden alle Normen in der Straßenbeleuchtung erfüllt und alle Möglichkeiten der Straßenführung berücksichtigt. Zum Beispiel benötige man bei zeitweisen Abbiegespuren breitere Leuchtkegel, die durch Einstellungen im Leuchtengehäuse problemlos bewerkstelligt werden können. Durch diese modulare Bauweise der Beleuchtungskörper werden Unterhaltskosten deutlich verringert. So kostet das eigentliche „Leuchtmittel“, die LED Platine im Austausch nur ca. 40,00 EUR. Wir habe uns bewusst gegen komplette Leuchteinheiten entschieden um die Nachfolgekosten für unsere Kunden gering zu halten,“ führte Bernd Lippert aus.

Nach einer kurzweiligen Darstellung der Firmengeschichte besichtigten die Kreisrätinnen und Kreisräte die Produktionshallen auf dem ehemaligen Schwarzenbacher Winterling Areal. Die Produktionskapazität beträgt derzeit ca. 50 Leuchten am Tag, die neben dem Straßenverkehr auch Betriebsgelände und Hotels ausleuchten. Zur Straßenbeleuchtung kann die Technik problemlos auf bestehende Masten montiert werden. An einigen Anschauungsobjekten erklärte der Geschäftsführer die weiteren Möglichkeiten der LED Beleuchtung. Leuchtschienen in verschiedenen Farben unter einer Abdeckung, die die einzelnen Lichtpunkte nicht mehr erkennen lässt, gehören genauso dazu wie verschiedene internationale Projekte der Firma, unter anderem in den Arabischen Emiraten.

Bürgermeister Alexander Eberl zeigte sich erfreut über dieses Erfolgsmodell in Schwarzenbach an der Saale. „Hier im ehemaligen Musterzimmer der Firma Winterling wo man vor sechs Jahren noch die Jungwählerparty durchführte, hat der LED Lichtspezialist nun seine Ausstellung. Mit Delsana hat sich eine zukunftsweisende Firma angesiedelt, die diese einstige Industriebrache belebt.

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13.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Dramatisches Nord-Süd-Gefälle

Klaus Adelt kritisierte in der heutigen Plenarsitzung die Finanzlage der insbesondere oberfränkischen Kommunen.

„Alles ist prima, alles ist toll – nichts anderes habe ich von Staatsminister Hermann erwartet“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt die heutige Regierungserklärung in seiner Rede im Plenum.

Im Gegensatz zur CSU gebe es aus seiner Sicht bei den Kommunalfinanzen keinen Grund zur Entwarnung, so der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Fraktion. Viele Kommunen hätten mit einer prekären Haushaltslage zu kämpfen. Eine Anfrage an die Staatsregierung habe dabei jüngst ergeben, dass es in Bayern ein dramatisches Nord-Süd-Gefälle gebe. So wurden im Haushaltsjahr 2012 bayernweit 15 Kommunen die Aufnahme von Krediten durch die jeweils zuständige Rechtsaufsichtsbehörde verweigert. Vierzehn mal allein in Oberfranken. Im Haushaltsjahr 2013 waren elf Kommunen betroffen, davon zehn aus Oberfranken. Dies sei ein Beleg für die jahrzehntelange verfehlte und einseitige Strukturpolitik der bayerischen Staatsregierung.

Der leichte Rückgang der Zahl nicht genehmigter Haushalte sei dabei weniger den Stabilisierungshilfen der Staatsregierung, als der positiven Konjunktur und den dadurch erhöhten Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken. Die Stabilisierungshilfen seien nichts anderes als eine Mogelpackung, stellt Adelt unter Bezugnahme auf den Selber Oberbürgermeister Pötzsch fest, weil die ausgezahlten Beträge aus der Verbundmasse nicht mehr für Schlüsselzuweisungen zur Verfügung stünden.

Oberfranken bedarf endlich noch mehr Unterstützung aus München. „Wenn die Rechtsaufsicht einer großen oberfränkischen Stadt bis 2016 eine haushaltslose Zeit prognostiziert, ist die kommunale Selbstverwaltung für die Katz‘“, so Adelt.

„Es wäre schön, wenn die Minister und Staatssekretäre, die sich bei uns gerade die Klinke in die Hand geben, nicht nur Wahlkampf machen würden, sondern endlich auch mal eine Unterstützung für die Region im Gepäck hätten, die diesen Namen auch verdient. Wir brauchen einen Entschuldungsfond. Damit wäre uns in Oberfranken geholfen. Ein Pressefoto für die Zeitung bringt und nicht weiter“, erklärt Adelt am Rande der Plenarsitzung.

12.02.2014 | Presse von SPD Hochfranken

Einladung zum Dialog: Hof stärken

kommunale Stadtentwicklung muss sich mit bundesweit auftretenden Phänomen wie zunehmender sozialer Polarisierung, hohem Wettbewerbsdruck in der Wirtschaft, Migration und Integration oder Abbau von Barrieren auseinandersetzen. In unserer Region kommen zudem Themen wie Rückgang der Finanzkraft, Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur und die demografische Entwicklung hinzu.

Mit welchen Strategien kann eine Stadt diesen Herausforderungen begegnen und von welchen konkreten Beispielen können wir lernen und profitieren?

Hierzu konnten wir mit Prof. Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth einen renommierten Humangeographen gewinnen, der zudem ein profunder Kenner der Region ist.

Nach einem kurzen Vortrag mit Thesen und Mut machenden Akzenten wollen wir mit Ihnen gemeinsam diskutieren, wie wir Hof nachhaltig stärken.

Daher laden wir Sie herzlich ein
zum Dialog: Hof stärken
am Dienstag, 18. Februar 2014, um 19.30 Uhr

im Restaurant Libertas (Nebenraum), Kulmbacher Straße 4,95030 Hof.

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