03.02.2011 | Europa von SPD Hochfranken

Endlich von Europa lernen!

 

Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft muss endlich kommen
Aus Brüssel habe sich die schwarz-gelbe Bundesregierung letztes Jahr mehrmals eine Rüge anhören müssen. Wenn es um soziale Gerechtigkeit und Fortschritt für Frauen geht, dann liege Deutschland leider immer auf den letzten Plätzen. Die aktuelle Debatte im Kabinett zeigt jedoch wiederum, dass schwarz-gelb keine Ahnung von Frauenpolitik habe, kritisiert die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. "Wir fordern deshalb seit langem unter anderem ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, wie es dieses in Norwegen seit 2003 gibt", so die fränkische Abgeordnete.

19.11.2010 | Europa von SPD Coburg-Land

Europabüros brauchen bayerische Unterstützung

 

Die SPD-Landtagsfraktion fordert tatkräftige Hilfe bei der Finanzierung der Europe-Direct-Informationszentren durch den Freistaat Bayern. Ein Europe-Direct-Büro existiert auch in Coburg. Dazu erklärt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:

16.11.2010 | Europa

Ratsminderheit gegen Haushaltseinigung: Kein Kompromiss zum EU-Haushalt möglich

 

Kurz nach Mitternacht, in der Nacht zum Dienstag, war klar, dass es einen Kompromiss zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat zum EU-Haushalt 2011 nicht geben wird. Zuvor waren bereits vergangenen Donnerstag die Verhandlungsteams ohne Ergebnis auseinander gegangen. "Wir hatten gehofft, dass der Rat die Auszeit übers Wochenende konstruktiv nutzen würde. Aber einige Mitgliedstaaten scheinen unbestechlich zu sein – sie nehmen nicht einmal Vernunft an", kommentierte Jutta Haug, die als Vizepräsidentin des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament mit am Verhandlungstisch saß, das Ergebnis sarkastisch.

17.09.2010 | Europa

Wir brauchen mehr Chefinnen!

 

Zur Forderung der EU-Kommissarin für Justiz- und Gleichstellung Viviane Reding nach Gleichstellung in Führungsetagen erklärt die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:

„Wir brauchen mehr Chefinnen. Leider zeigt die Vergangenheit, dass dies nicht über freiwillige Vereinbarungen möglich ist. Deshalb freue ich mich sehr, dass Viviane Reding jetzt über die Einführung einer gesetzlichen Quote nachdenkt, um Frauen endlich den Weg in Führungspositionen zu ermöglichen.

22.06.2010 | Europa

Regionalausschuss verabschiedet Stellungnahme von Kerstin Westphal: Investieren in eine zukunftsfähige Wirtschaft

 

Der Regionalausschuss des Europaparlaments hat gestern Abend fast einstimmig eine Stellungnahme der fränkischen SPD-Europaabgeordneten Kerstin Westphal angenommen, in der es um das Job-Potenzial einer neuen, zukunftsfähigen Wirtschaft geht. Kerstin Westphal dazu:

"Mir geht es dabei vor allem um eine bessere Ausbildung von jungen Menschen, denn die Jugend von heute wird neue, andere Arbeitsplätze haben als wir heutzutage. Wir ermutigen die Regionen, schon jetzt gute Rahmenbedingungen zu schaffen und zum Beispiel in zukunftsfähige Bildungs-Infrastruktur zu investieren.

27.04.2010 | Europa

Europäische Abgeordnete fordern mehr Transparenz in der Regionalpolitik

 

Die Verwaltung der europäischen Fördermittel soll zukünftig transparenter gestaltet werden. Dies geht aus einer Initiative des Europäischen Parlaments hervor, die heute mit breiter Mehrheit im Regionalausschuss verabschiedet wurde. Die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal, die für die sozialdemokratische Fraktion die Arbeit an dem Bericht begleitet hat, begrüßt diese Entscheidung: "Größtmögliche Transparenz ist das beste Mittel, um das Vertrauen der Bürger in einen verantwortungsvollen Umgang mit europäischen Fördergeldern zu stärken. Die Menschen haben ein Recht zu wissen, wo ihre Gelder hinfließen und wie sie verwendet werden. Mit unserer Initiative erleichtern wir den Menschen den Zugriff zu diesen Informationen", bekräftigte Kerstin Westphal.

08.04.2010 | Europa

Dank Europa gesundes Obst an Schulen

 

Die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal freut sich, dass die bayerische Staatsregierung endlich das EU-Schulobstprogramm umsetzt. „Ich freue mich, dass endlich auch Bayern mitmacht, nachdem die Staatsregierung lange gezögert hat. Andere Bundesländer wie Rheinland-Pfalz waren da schneller“, sagt Kerstin Westphal Bereits im Frühsommer haben die SPD-Europaabgeordneten von den Landesregierungen eingefordert, dieses Programm umzusetzen. Lange ist in Bayern nichts passiert, jetzt wird endlich Geld für die Kofinanzierung bereitgestellt. „Der Freistaat Bayern muss das Projekt jetzt auch flächendeckend anbieten", so Kerstin Westphal.

30.03.2010 | Europa

Kinderpornographische Seiten löschen - anstatt sperren

 

Der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion MdB Frank Hofmann und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal begrüßen die im Entwurf von EU-Kommissarin Cecilia Malmström vorgestellten Bestimmungen zur Strafverfolgung im Kampf gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Kinderpornographie. Der Richtlinienentwurf enthält über 20 Straftatbestände, die die Mitgliedstaaten in nationales Recht umsetzen müssen.

03.03.2010 | Europa

GENehmigung, die Genkartoffel "Amflora" zuzulassen, ist absurd

 

"Ich verstehe diese Entscheidung nicht. Kommissionspräsident Barroso hat angekündigt, in diesem Jahr Vorschläge zu unterbreiten, wie die Mitgliedstaaten genveränderten Anbau verbieten können, und dann wird so eine Entscheidung getroffen - das ist absurd!" Die Entscheidung des (gerade frisch ernannten) Gesundheitskommissars John Dalli sei, so Kerstin Westphal, auch deswegen fragwürdig, weil sogar zwei Wissenschaftler der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sich kritisch geäußert hätten. Die Kartoffel enthält ein Resistenzgen gegen Antibiotika. Die Übertragung dieses Gens auf den menschlichen Magen-Darm-Trakt sei, so die Wissenschaftler, zwar unwahrscheinlich, könne aber zu "bislang unabsehbaren" Folgen führen. Kerstin Westphal: "Es mir vollkommen unverständlich, warum diese Bedenken übergangen werden."

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