Lokalpolitik
02.07.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Am Donnerstag, 05. Juli 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch ins Sandgebiet. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Schranne vor dem Eingang zum Vermessungsamt. Von dort aus geht es quer durchs Sandgebiet.
An der ersten Station werden Baureferent Thomas Beese und Ordnungsreferent Ralf Haupt die Maßnahmen im Rahmen der Kampagne „Fahrradstadt Bamberg“ erläutern. Unter anderen entstehen rings um Dominikanerstraße, Herrenstraße und Karolinenstraße Fahrradstraßen und neue Fahrradabstellplätze. Zudem werden sich die Verantwortlichen mit der Frage nach Unterstützung von Carsharing-Angeboten im Sandgebiet beschäftigen. Weitere Themen werden die Fortsetzung der Maßnahmen im Sanierungsgebiet Sand sein sowie die Sicherheitslage und Polizeipräsenz vor allem in den Abendstunden in der Sandstraße. Dazu wird auch Polizeidirektor Thomas Schreiber die Tour begleiten. Zudem wird es aus erster Hand Informationen über die Sandkerwa 2018 geben.
02.07.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
"Die Innenstadt muss erreichbar bleiben", fordert der Landtagskandidat und Stadtrat Heinz Kuntke. Anlass für seine Forderung ist die gegenwärtige Diskussion zur Neuordnung in der Langen Straße. "Dort können die Kurzzeitparkplätze entfallen, wenn in den Tiefgarageneinrichtungen der Stadt Bamberg in der ersten Stunde kostenfrei geparkt werden kann." Damit will Kuntke "ein Signal setzten, um die Innenstadt zu stärken, die Erreichbarkeit zu verbessern und die angespannte Situation auf den Kurzzeitparkplätzen zu entlasten."
Kuntke will sich auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke für eine Tarifänderung einsetzen: bislang zahlen die Nutzer der Parkhäuser in der ersten Stunde 1,50 Euro. Künftig soll die erste Stunde kostenfrei sein, um die Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Bamberger Innenstand zu erhöhen. Zur Begründung seiner Initiative bezieht sich Stadtrat Heinz Kuntke auf die "sehr positiven Erfahrungen in anderen Städten."
Die SPD Fraktion setzt dadurch ein deutliches Zeichen für Gastronomie, Dienstleister und Handel in der Innenstadt die unmittelbar von dieser Entlastung profitieren werden, sagt Klaus Stieringer.
13.06.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Die Hofer SPD hat im Rahmen eines Ehrenabends langjährige Mitglieder geehrt. Der Hofer SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz dankte allen Jubilaren für ihre jahrzehntelange Treue zur SPD und ihren Grundwerten. „Eine Partei braucht viele und aktive Mitglieder, die für sie einstehen. Nur so kann sie in die Breite der Bevölkerung hinein wirkt“, so Mielentz.
Peter Heidler wurde für 40 Jahre, Ingrid Nitsche und Jolinde Drechsel für 20 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Eva Döhla und Jörg Noldin sind seit 10 Jahre Mitglied der SPD. Alle Jubilare erhielten Glückwünsche, Urkunden und Ehrennadeln. SPD-Vorsitzender Jörg Mielentz und der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt, der die Festrede hielt, gratulierten den Jubilaren und sprachen den Dank der SPD aus.
24.05.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
SPD gratuliert Heidemarie Schwärzel zum 75. Geburtstag!
Stadträtin Heidemarie Schwärzel feiert 75. Geburtstag! Zu diesem Geburtstag gratulierten der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt und der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz im Namen der SPD (Bild von rechts nach links).
Heidemarie Schwärzel ist seit über 30 Jahren engagiertes Mitglied in der SPD. Seit 22 Jahren vertritt sie ihre Partei im Hofer Stadtrat. Hier ist sie Mitglied im Personalausschuss, Bauausschuss und Stiftungsausschuss.
14.05.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Am Donnerstag, 17. Mai 2018, lädt Oberbürgermeister Andreas Starke zum Stadtteilgespräch Bamberg Südwest. Treffpunkt für den Rundgang mit anschließendem Werkstattgespräch ist um 16 Uhr an der Bushaltestelle in der König-Konrad-Straße. Von dort aus geht es quer durch Bamberg Südwest. Zum Abschluss besteht die Möglichkeit sich gegen 17:30 Uhr zum persönlichen Austausch in der Gaststätte des Klemens-Fink-Zentrums zusammen zu finden.
Zum Stadtteilgespräch sind alle eingeladen: die Mitglieder des Bürgervereins, Sportvereine, Feuerwehr sowie alle Bürgerinnen und Bürger. Entlang verschiedener Plätze und Brennpunkte geht es konzentriert und knapp mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten einmal quer durchs Viertel.
01.05.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
In der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Gaustadt berichtete Stadträtin Ingeborg Eichhorn über aktuelle Gaustadter Themen, besonders über die Sanierung des Umkleidetraktes im Sportzentrum, die inzwischen begonnen wurde.
Das zweite wichtige Anliegen, die Kinderbetreuung, hat ebenfalls volle Fahrt aufgenommen. Die vor einigen Wochen von der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort unter reger Beteiligung einer Elterninitiative durchgeführte Fraktionssitzung und die dort gemachten Anregungen zur Schließung der Versorgungslücke der Mittagsbetreuung wurden mittlerweile von Ingeborg Eichhorn und ihrem Stadtratskollegen Heinz Kuntke mit den zuständigen städtischen Stellen besprochen. Diese Besprechungen wurden in der Zwischenzeit von Ingeborg Eichhorn konkretisiert. Als Räumlichkeiten wurde das alte Gaustadter Rathaus in Betracht gezogen und bei einer Besprechung an Ort und Stelle für diesen Zweck offeriert. Dies wird aktuell geprüft und könnte - so Ingeborg Eichhorn - relativ leicht und schnell umgesetzt werden.
30.04.2018 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Verbindungsweg zwischen ehemaligen P+R Parkplatz Würzburger Straße und der Unterführung Münchner Ring zu befestigen.
„Dieser Weg, der möglicherweise kein offizieller Verbindungsweg ist, verkürzt die Strecke zum Klinikum erheblich und wird deshalb auch bevorzugt benutzt“, so Felix Holland, SPD Stadtrat und Kreisvorsitzender der SPD Bamberg Stadt. „Bei ungünstigen Witterungsbedingungen mit ausgiebigen Niederschlägen ist dieser abschüssige Weg allerdings nur eingeschränkt nutzbar“, so Holland.
Die SPD Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass dieser Weg befestigt und aufbereitet wird. Felix Holland beantragt bei der Stadt Bamberg, dass der Weg als offizieller Durchgang angesehen wird und somit auch bei schlechter Witterung nutzbar sein sollte, z. B. durch die Anbringung einer Treppenanlage. „Der Parkplatz an der Würzburger Straße wird mittlerweile von zahlreichen Beschäftigten des Klinikums, aber auch von Besucher zum Abstellen der Fahrzeuge genutzt und hilft somit, die Verkehrsbelastung der Wohngebiete zu reduzieren“, erklärt Holland.
22.03.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Wenn wir uns den HH 2018 in seiner Gesamtheit betrachten so können wir doch folgendes Feststellen. Wir haben 2011 vier Schulen im Landkreis saniert. Mit ihrem Vorgänger Herr Landrat, mit Bernd Hering haben wir das sogenannte PPP Projekt auf den Weg gebracht. Wir haben dadurch vier hervorragende Schulen bekommen, den Landkreis als Schulstandort super positioniert. Und wir haben den dadurch im Jahr 2011 entstandenen Schuldenstand in Höhe von 60,2 Mio EUR in den Jahren danach konsequent reduziert auf jetzt 28,5 Mio EUR . Das konnte u. A. Dadurch gelingen dass die Überschüsse der Haushalte für die Schuldentilgung verwendet worden sind. Oder anders gesagt die Haushalte der vergangen Jahre hatten soviel Luft , dass etwa jeweils im Schnitt gut 2 Mio oder mehr EUR übrig geblieben sind. Das sind mehr als zwei Punkte Kreisumlage über die wir hier reden. Und hier stellt sich doch letztendlich immer die Frage: wann kann die Kreisumlage gesenkt werden, wann können durch eine Senkung der Kreisumlage die Städte und Kommunen entlastet werden. Hier sehen wir als ALB und SPD Fraktion dringenden Handlungsbedarf eigentlich schon heute und erst Recht in den nächsten Jahren.
16.02.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
Das diesjährige Rednergespann der Sozialdemokraten bestand aus dem Hofer SPD-Vorsitzenden Jörg Mielentz und dem amtierenden Landtagsabgeordneten Klaus Adelt. Vor rund 60 Gästen in der Hofer Gaststätte „Die Weinkiste“ bezogen beide Stellung für ein Ja zum anlaufenden Mitgliederentscheid über die Große Koalition, sparten auf der anderen Seite jedoch nicht mit Attacken gegen den politischen Gegner.
Mielentz versucht zu Beginn den Vorwurf an die SPD zu entkräften, die lange Regierungsbildung wäre allein der SPD zuzuschreiben und erinnert an die sechs Wochen andauernden, aber letztlich erfolglose, Sondierungsphase der Jamaika-Parteien. Bei der anstehenden Regierungsbildung plädiert er für eine Große Koalition. Er zieht hierbei einen historischen Vergleich. Mit Willy Brand konnte man aus einer Großen Koalition heraus eine mehr als zehn Jahre andauernde sozialdemokratische Regierungsphase einläuten. Im Gegenzug hätte sich die SPD unter Helmut Kohl 16 Jahre lang auf der Oppositionsbank „erneuert“. Dies zeige, dass der Gang in die Opposition kein Automatismus für Wahlerfolge sei. Den Mitgliederentscheid hält Mielentz für richtig, weil er denn Menschen zeige, dass sie in der Partei auch mitentscheiden können.
05.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Omas gegen Rechts: Straßenmalaktion zur Europawahl - die SPD ist auch dabei!
Am 5. Mai ab 9 Uhr starten wir - die Omas gegen Rechts Bamberg - zusammen mit anderen Gruppierungen, unter a …
07.05.2024, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld: Konstitutierende Sitzung nach den Neuwahlen
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit laden wir Euch herzlich zu unserer ersten Ortsvereinss …
08.05.2024, 18:00 Uhr - 20:30 Uhr SPD Walsdorf: Mitgliedertreffen
Wir treffen uns jeden Monat in der Gaststätte "Kiessling" in Erlau.
Uns ist jede:r interessierte Bürger:i …
