MdB und MdL
27.06.2016 | MdB und MdL
Die Entscheidung der Deutschen Bahn ist eine herbe Enttäuschung und ein Schlag ins Gesicht für ganz Oberfranken - war aber nach den letzten Verlautbarungen aus Berlin so fast zu erwarten. Im Hinblick auf die Zukunft unserer Region dürfen wir die Absage der Deutschen Bahn so nicht akzeptieren. Wir verlieren in Lichtenfels 11 ICE-/IC-Halte und bekommen lediglich 3 ICE-Halte in Coburg dazu.
24.06.2016 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Der Brexit ist eine Zensur für die Europäische Union. Die Mehrheit der Britinnen und Briten haben sich dafür entschieden, künftig einen eigenen Weg zu gehen. Diese Entscheidung muss man akzeptieren. Und sie birgt trotz aller Unsicherheiten auch Chancen – auf ein Ende mit dem Weiter so!
Nun ist es an der Zeit, der Europäischen Union ein anderes Gesicht zu geben. Ein soziales Gesicht! Europa muss mehr sein als ein Binnenmarkt! Wir brauchen eine europäische Sozialpolitik gegen massenhafte Jugendarbeitslosigkeit, gegen Altersarmut, gegen eine ungleiche Vermögensverteilung! Wir brauchen ein Europa mit mehr Demokratie und weniger Bürokratie!
Und wir dürfen keine Zeit verlieren. Die britische Regierung muss den Austritt zügig herbeiführen, bei den künftigen Reformen der EU wird sie nichts mitzureden haben. Und wir brauchen dringend eine Reaktivierung des deutsch-französischen Motors, damit es vorangeht.
Die Menschen erwarten nun zu Recht eine andere europäische Politik! Europa muss besser erklärt werden, Europa muss positives im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger bewirken. Die Zeiten, in denen lediglich der freie Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr für Europa steht, müssen ein Ende haben!
16.06.2016 | MdB und MdL
Der Bahnhof in Untersteinach kann barrierefrei ausgebaut werden. Die Gemeinde erhält dafür 870.000 Euro Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). Dies erfuhr die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt die Koalition zusätzliche Mittel für Investitionen zum Ausbau und zur Modernisierung der Verkehrswege zur Verfügung. Der Programmrahmen beträgt 100 Mio. Euro, davon trägt der Bund mit dem ZIP-Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ 50 Mio. Euro.
„Ich freue mich, dass mit dem Förderprogramm nun auch die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene im Bereich von Bahnhöfen, die weniger als 1000 Ein- und Aussteiger pro Tag aufweisen, weiter gesteigert wird“, so Anette Kramme.
03.06.2016 | MdB und MdL
Rund zwei Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen in diesem Jahr nach Oberfranken. „Sechs historische Stadt- und Ortskerne im Regierungsbezirk werden von den Fördergeldern profitieren“, berichtet die Parlamentarische Staatssekretärin und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme.
01.06.2016 | MdB und MdL
Scharf kritisiert die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme die Pläne der DB Cargo AG, mehrere hundert Güterverkehrsstellen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt zu bedienen. Im Landkreis Bayreuth ist die Marktgemeinde Weidenberg und dort konkret die Firma Zapf von den Plänen bedroht.
„Mit diesen Plänen sendet die DB Cargo AG ein völlig falsches Signal und gefährdet damit rund 3000 Arbeitsplätze. Ich unterstütze das vom Gesamtbetriebsrat der Deutschen Bahn vorgelegte Konzept „Güter-Arbeit 2030“ und rufe den Vorstand der DB auf, im Dialog mit dem Betriebsrat Lösungen zu finden und in die Zukunftsfähigkeit der DB Cargo AG zu investieren“, so Kramme.
23.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg nimmt ab. Das hat eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten ergeben. Während die Anzahl der Lebensmittel-einzelhandelsgeschäfte in der Stadt Bamberg in den letzten zehn Jahren von 33 (Stand 2005) auf 36 (Stand 2015) angewachsen ist, hat sich die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg von 84 (Stand 2005) auf 76 (Stand 2015) reduziert. Das entspricht einer Verringerung um fast 10 Prozent. Damit liegt der Landkreis Bamberg genau im bayernweiten Trend. So hat sich die Anzahl der Lebensmittelgeschäfte in Bayern von insgesamt 6.501 (Stand 2005) auf nun 5.883 (Stand 2015) verringert. Das ist ein Minus von 9,5 Prozent.
19.05.2016 | MdB und MdL
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel Zukunftsdialog in Berlin zu bewerben. „Durch das Planspiel erhalten junge Menschen die einmalige Chance, direkt vor Ort im Bundestag aktiv die eigenen Ideen zu vertreten und einen Einblick in den Politik-Alltag zu erhalten“ so Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme.
Bei dem Planspiel können alle Teilnehmenden spielerisch, aber realitätsnah die Arbeit in der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag erleben. Drei Tage lang werden 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland zusammen kommen und das Planspiel gemeinsam erleben. Sie erarbeiten eigene Anträge in Arbeitsgruppen und diskutieren diese im Anschluss in der Fraktion. Die bearbeiteten Politikfelder sind sehr unterschiedlich, z.B. Wirtschaft oder Arbeit, Integration oder Bildung. Am Ende des Planspiels stellen die Jung-Parlamentarier/innen ihre Ergebnisse den jeweiligen Experten/innen der SPD-Fraktion vor und diskutieren diese mit ihnen. Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Fraktion, sodass den Teilnehmenden keine Kosten entstehen.
11.05.2016 | MdB und MdL
Um Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden zu fördern, hat der Bund ein Sondervermögen mit den Namen „Kommunalinvestitionsfonds“ mit einem Gesamtvolumen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Auch Gemeinden im Landkreis Bayreuth kommen in den Genuss von Fördermitteln aus diesem Kommunalinvestitionsprogramm. Wie die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) erfuhr, fließen insgesamt fast 9,3 Millionen Euro in den Landkreis Bayreuth.
„Ich freue mich sehr, dass mit dem Geld Maßnahmen zur Barrierefreiheit und zur energetischen Sanierung durchgeführt werden können, die ohne eine entsprechende Förderung von den Kommunen oftmals kaum umzusetzen wären“, so Anette Kramme.
11.05.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. „Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro“, erklärt die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
