Kommunalpolitik
01.03.2016 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Fraktionen der SPD in Stadt und Landkreis verbindet das gemeinsame Ziel die Lebensqualität der Menschen in der gesamten Region nachhaltig zu verbessern. Deshalb muss, nach Ansicht der SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer und Carsten Joneitis, die Zusammenarbeit bei den Themen: Schaffung von neuem und bezahlbaren Wohnraum, Ausbau des bestehenden ÖPNV, Entwicklung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung sowie Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheits- und Nahversorgung, zwischen Stadt und Landkreis intensiviert werden.
In der ersten gemeinsamen Sitzung des Jahres 2016 vereinbaren die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsame Schwerpunkte ihrer Arbeit. Hierbei standen vor allem die Themen öffentlicher Nahverkehr, anstehende Schulsanierungen und die gesundheitliche Versorgung in der Stadt und im Landkreis Bamberg im Mittelpunkt der Sitzung. „Die SPD steht heute in Stadt und Landkreis besser da als jemals zuvor“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD Stadtratsfraktion Klaus Stieringer. „Dieser Erfolg ist für die Fraktionen in Stadt und Landkreis Bestätigung und Verpflichtung zugleich, bei den zentralen Themen der Region noch intensiver zusammen zu arbeiten."
12.11.2015 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Abgeordneter Adelt: Härtefallregelung zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen zügig einführen
München - Eine Härtefallregelung für finanzschwache Kommunen zur Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserleitungen fordert der Sprecher für kommunale Daseinsvorsorge der SPD-Landtagsfraktion Klaus Adelt. Auf bis zu 1,2 Mrd. Euro wird der zukünftige jährliche Finanzierungsaufwand geschätzt, um die entsprechenden Leitungen instand zu halten und zu erneuern. "Für viele Kommunen sind diese Kosten schlicht nicht zu stemmen", gibt Adelt zu bedenken, "insbesondere nicht für die im ländlichen Raum, die aufgrund ökonomisch-struktureller Rahmenbedingungen nur über ein geringes Steueraufkommen verfügen und ein verhältnismäßig geringes Einkommensniveau aufweisen."
12.11.2015 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Mehrmals war im Fränkischen Tag im Rahmen der Diskussion zum Wirtschaftsbeirat zu lesen, dass die SPD Bamberg den IHK-Präsidenten Heribert Trunk verhindern wolle. Diese Aussage sei nicht korrekt, teilt Felix Holland, der Bamberger SPD-Chef in einer Pressemitteilung mit. Es existiert ein Antrag der SPD zur Neukonzeption des Wirtschaftsbeirates, in dem auch Gewerkschaftsvertreter als Mitglieder in diesem Gremium gefordert werden, betont der Stadtrat und SPD-Vorsitzende Holland.
17.08.2015 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die derzeitige Berichterstattung in der regionalen Presse über die Festnahme mehrerer mutmaßlicher Drogendealer und der immer wieder hervorgehobenen Nennung des Wohnsitzes der Beschuldigten wird der tatsächlichen Lebenssituation im Stadteil Gereuth in keiner Weise gerecht, ist einer Pressemitteilung der Bamberger SPD zu entnehmen. „Die Gereuth ist ein Stadtteil mit vielen fleißigen und anständigen Bürgerinnen und Bürgern und die Bewohner des Viertels verdienen eine differenzierte Berichterstattung“ betont die Stadträtin Karin Gottschall.
Die Stadtentwicklungsmaßnahmen haben das Ziel, die Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in dem Stadtteil zu stabilisieren, zu verbessern und dabei ist die Gereuth auf einem sehr guten und vielversprechenden Weg, betonte Felix Holland der SPD-Stadtrat und Parteichef der Bamberger SPD.
10.08.2015 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Das seit geraumer Zeit grassierende Gerücht, dass das Gaustadter Schwimmbad geschlossen werde, nahm die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Stadträtin Ingeborg Eichhorn (SPD) zum Anlass, in der Aktuellen Stunde des Stadtrats am vergangenen Mittwoch den Oberbürgermeister und den zuständigen Referenten nach dem Wahrheitsgehalt dieses Geredes zu fragen. Auf die konkrete Frage, was an dem Gerücht wahr sei, antwortete der Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg Klaus Rubach klipp und klar: „Nichts“.
Dies nahm Ingeborg Eichhorn mit großer Beruhigung zur Kenntnis. Es erübrigt sich jeder weitere Kommentar.
22.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Über die bevorstehenden Änderungen im Katharinenspital wird sowohl öffentlich als auch hinter verschlossenen Türen diskutiert. „Was wir aber brauchen, sind konkrete Ideen, wie es weiter gehen soll“, fordert Dr. Uwe Kirschstein, Vorsitzender der SPD Forchheim. Daher hat die SPD Forchheim im Juni und Juli in intensiven Arbeitssitzungen gemeinsam Eckpunkte erarbeitet. Im Ergebnis sind sechs konkrete Handlungsanweisungen entstanden, die als Forderungen an die Stadt verstanden werden sollen. „Für uns stehen die jetzigen Bewohner und das Personal im Mittelpunkt unserer Überlegungen“, so Kirschstein weiter.
19.07.2015 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Bamberg ist wieder „on tour“. Die Veranstaltungsreihe „Bamberg on tour“ hat beinahe schon Kultcharakter und viele Fans. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Starke kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger, den ganzen Sommer hindurch einmal im Monat auf Entdeckungsreise durch die Stadt begeben. Die nächste Tour findet am Sonntag (26.7.2015) statt. Dann geht es zu acht Stationen rund um das Thema „Stiftungen“. Treffpunkt und Abfahrt ist wie immer um 14.00 Uhr am Maxplatz vor dem Rathaus.
10.07.2015 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Parteiübergreifend traten vier Landkreis-Bürgermeister beim 1. Bürgermeister-Triathlon in Dinkelsbühl an. Jonas Merzbacher, Wolfgang Möhrlein, Bernd Fricke und Carsten Joneitis schlugen sich wacker als Landkreis-Team.
Auf Initiative des Gundelsheimer SPD-Bürgermeisters Merzbacher hin hat sich ein Quartett aus Landkreis-Bürgermeistern mit Wolfgang Möhrlein (CSU, Litzendorf), Carsten Joneitis (SPD, Oberhaid) und Bernd Fricke (Grüne, Stegaurach, 2. Bgm.) formiert und einige Wochen im „Bambados“ Schwimmen trainiert.
01.07.2015 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Oberbürgermeister Andreas Starke hat am Dienstag (30. Juni 2015) Verhandlungen mit bevollmächtigten Vertretern des Anwesens Lange Straße 24/26 (vormals „Easy Living“) geführt. Nach langen Bemühungen ist es damit erstmals zu einem direkten Gespräch zwischen der Eigentümerseite und der Stadtseite gekommen.
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
