Ratsfraktion
18.09.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Bürgerinnen und Bürger Bambergs diskutieren in diesen Tagen lebhaft über die Flüchtlingspolitik. Für den Bamberger SPD-Chef, Felix Holland, ist klar:
„Eine Unterschriftenliste oder Online-Petition wird es mit mir nicht geben. Punkt. Vielmehr müssen wir den eingeschlagenen Weg des Dialogs mit der Bevölkerung, den Gewerkschaften, den Religionsvertretern sowie den Aktionsbündnissen fortführen. Schnellschüsse und Alleingänge wie jetzt von einigen Stadtratsfraktionen darf es nicht geben. Das ist reine Meinungsmache.“
Holland grenzt sich damit eindeutig von der Haltung anderer Stadträte ab. Bis jetzt habe man bei diesem Thema immer an einem Strang gezogen und es habe keine Profilierungsversuche gegeben. "Eine Unterschriftenaktion brächte uns dabei keinen Schritt vorwärts, sondern rückwärts", so Holland.
16.09.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Zusätzliche Beleuchtung soll Sicherheit für Flüchtlinge und Anwohner verbessern
Die SPD-Stadtratsfraktion beauftragt die Stadt Bamberg eine durchgängige Beleuchtung der Straßen und Wege um die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Konversionsgelände sicherzustellen. Um einen sicheren Aufenthalt und eine gefahrlose Nutzung der Rad- und Fußwege im Umfeld der Einrichtung zu ermöglichen, müssen alle relevanten Wege und Straßen rund um die Uhr beleuchtet werden.
22.08.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Lassen Sie mich von Anfang an etwas klarstellen:
Ich halte den Weg der Beteiligung und der intensiven Einbindung der Fraktionsvorsitzenden von Seiten der Stadt, für den richtigen – mehr noch – für den einzig richtigen Weg. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen, der Oberbürgermeister, ausdrücklich bedanken.
Die Diskussion der letzten Tage war intensiv, anstrengend und hat so manchen Kommunalpolitiker an die Grenzen seiner Möglichkeiten gebracht. Warum? Weil wir eben Kommunalpolitiker und keine Landes- oder Bundespolitiker sind.
Wir können die Weltprobleme nicht lösen und ich denke, dass das die Menschen auch nicht von uns erwarten. Wir können nur dafür Sorge tragen, dass die Menschen die hier leben oder uns zeitweilig besuchen, möglichst gute und humane Lebensbedingungen vorfinden.
Ich erlebe im Augenblick eine ungewöhnliche und zugleich gefährliche Allianz von extremen Rechten und extremen Linken gegen die geplante Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg.
18.08.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt geschlossen den Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke bei der Entscheidung, in Bamberg eine Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber auf dem Konversionsgelände einzurichten.
„Wer humanitäre Hilfe leistet, ist niemals ein Verlierer, sondern immer ein Gewinner“. Der SPD Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer wendet sich mit deutlichen Worten an die zunehmende Anzahl von Kritiker einer weiteren Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Bamberg. „Mit Sorge beobachtet die SPD Stadtratsfraktion, dass die pauschale Ablehnung einer weiteren Aufnahmeeinrichtung nicht nur in rechtsextremen Kreisen zunimmt. Wer Stimmung gegen Flüchtlinge, egal aus welchem Land, betreibt, begibt sich auf ein Niveau mit Rechtsextremen. Es gibt keine Flüchtlinge erster oder zweiter Klasse“, so Klaus Stieringer. „Wer nach Bamberg kommt, egal aus welchem Grund, egal aus welchem Land und egal für welchen Zeitraum, darf sich der Gastfreundschaft unserer Stadt sicher sein“, betont der SPD Fraktionsvorsitzende.
31.07.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Es war eine gemütliche Atmosphäre, in der sich die SPD-Kreistagsfraktion um MdB Andreas Schwarz mit Bürgern und Interessierte in im Restaurant Göller bei Bier und Brotzeit traf, um über die aktuellen Themen im Kreis Bamberg zu diskutieren.
29.07.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Die Ausweitung der Mietpreisbindung ist ein wichtiger Schritt für Bamberger Wohnungssuchende “, erklärt SPD-Stadträtin Karin Gottschall. Basierend auf der alten Regelung der Mietpreisbindung wurde die Stadt Bamberg in die Gruppe der Kommunen aufgenommen, für die die Mietpreisbindung galt. Dies geschah damals nach einem entsprechenden Beschluss des Stadtrates und einem Antrag der Stadt Bamberg.
28.07.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Wir setzen uns für einen sofortigen Baubeginn am Glaskontor ein“, erklärt SPD-Stadträtin Karin Gottschall. „Die Anwohner und Interessenten haben keinerlei Verständnis, dass das Gelände schon Monate brachliegt und keinerlei Perspektiven aufgezeigt werden“, so Heinz Kuntke, Stadtrat der SPD. Die SPD-Fraktion hat schon immer die Auffassung vertreten, dass auch eine Bebauung in Teilschritten und eine Bebauung der Grundstücke, die sich in städtischer Hand befinden, zügig angegangen werden muss.
16.06.2015 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Bestellung eines neutralen Gutachters, der alle bereits vorliegenden Informationen und Gutachten für eine ICE-Trassenführung auf der Bestandsstrecke fachlich und sachlich korrekt prüfen soll. Die Zielsetzung ist eine objektive und unabhängige Empfehlung, die der Stadt und dem Stadtrat vorgelegt werden soll. Ebenfalls beantragt wird die erneute Einberufung des Koordinierungskreises, um die vorliegenden Gutachten, etwaige Veränderungen durch den geplanten „Ostkorridor“ für Güterzüge in Oberfranken und die Empfehlung des Gutachters zu bewerten. Eine weitere Forderung ist die Umsetzung von vorgezogenen Lärmschutzmaßnahmen.
08.06.2015 | Ratsfraktion von SPD Bamberg Land
Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
02.05.2026, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Bamberg: Gedenken an die Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch die Nationalsozialisten
Mit der Machtübergabe an die Nationalsozialisten im Januar 1933 begannen diese damit, ihre Gegner – zu denen au …
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
