29.06.2011 | AntiFa/Migration
Die Jusos Oberfranken, die Jugendorganisation der SPD, demonstrierten am vergangenen Samstag zusammen mit über 500 Bürgerinnen und Bürger in einem Protestzug in Mainleus-Schwarzach (Landkreis Kulmbach) anlässlich des NPD-Bayerntags gegen Rechtsextremismus und Intoleranz.
Während der federführend von Tina Krause (DGB Oberfranken-Ost und Mitglied des SPD-Bezirksvorstandes) organisierten Veranstaltung kamen zahlreiche Redner zu Wort, darunter auch Vertreter der Bürgerinitiativen aus Wunsiedel und Warmensteinach. Viele von ihnen forderten von der Politik ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremes Gedankengut und eine erneute Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens.
An der Veranstaltung, zu der ein breites Bündnis aus Parteien, politischen Organisationen, Gewerkschaften und Kirchen aufgerufen hatte, nahmen etwa 500 Menschen teil. Mit dabei waren natürlich auch die oberfränkischen Jusos. „Ich freue mich, dass ein so breites Bündnis von vielen gesellschaftlichen Gruppierungen geschaffen wurde, um gegen die NPD zu demonstrieren“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian Fischer. „Hervorzuheben ist auch, dass der Protestzug friedlich verlief.“
28.06.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die Volkshochschule Selb kann auf eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)" hoffen. Das geht aus einem Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) hervor. Mit dem Projekt "Jobstart" hat die VHS als eine von drei Einrichtungen in Oberfranken die erste Auswahlhürde gemeistert. Anfang Juli 2011 werden den insgesamt 92 ausgewählten Projekten bei einer Veranstaltung in Berlin die weiteren Formalitäten zur Antragstellung mitgeteilt.
24.06.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Die Gemeindefinanzkommission hat in ihrer Sitzung entschieden, dem Bundesgesetzgeber keine Änderung der Gewerbesteuer zu empfehlen. Damit sind die schwarz-gelben Pläne einer Gewerbesteuerabschaffung gescheitert und die arg gebeutelten Kommunen können aufatmen. Die Kommission befand einhellig, dass die von der Bundesregierung vorgelegten Modelle unpraktikabel sind und die Steuerlasten lediglich von der Wirtschaft auf die Bürger übertragen wird. Ferner wären erhebliche Verwerfungen bei den Einnahmen zwischen den Kommunen die Folge gewesen, so dass die kommunalen Spitzenverbände völlig zu Recht gegen die Pläne Sturm liefen. Das von der SPD und den Spitzenverbänden favoritisierte und seit vielen Jahren verfolgte Kommunalmodell mit einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlagen und der Einbeziehung der Selbständigen und Freiberufler, wird aber aller Voraussicht nach nur nach einem Regierungswechsel umsetzbar sein, da schwarz-gelb dieses Modell bislang immer abgelehnt hat.
22.06.2011 | Lokalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Wie gestern (21.06.) bekannt wurde, müssen ab dem zweiten Quartal 2013 dreißig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der internen Serviceeinheit DT IT der Bamberger Telekom zu ihrem neuen Arbeitsplatz nach Regensburg pendeln. Das ist das wichtigste Ergebnis monatelanger Verhandlungen zwischen Betriebsrat und der Geschäftsführung der Telekom Deutschland GmbH zum so genannten Zukunftskonzept der IT-Standorte. Jedoch ist die Telekom zu Zugeständnissen bereit, was von Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßt wurde.
22.06.2011 | Wirtschaft
Zur heutigen Verabschiedung des Fachkräftekonzepts der Bundesregierung im Kabinett erklärt die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, Anette Kramme aus Bayreuth:
Die Koalitionspartner neutralisieren sich gegenseitig. Mit der CSU ist eine mutige Zuwanderungspolitik nicht zu machen, und die FDP lehnt die Idee der aktiven Arbeitsmarktpolitik als sozialistisches Teufelszeug ab. Übrig bleibt fast nichts außer windelweichen Absichtserklärungen.
22.06.2011 | Vorankündigung von SPD Hochfranken
Die Hofer Zukunftsgespräche gehen in die Schlussrunde. Unsere drei Themenforen haben eine Vielzahl von Ideen und Möglichkeiten erbracht, wie in den Bereichen Bildung, Kultur, Wirtschaft, Image der Stadt und Marketing künftig Kräfte gebündelt und neue Wege eingeschlagen werden können.
Diese Themenbereiche wurden bei der Auftaktveranstaltung von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern festgelegt.
Die Ergebnisse fließen am 28. Juni in die Abschlussveranstaltung ein, bei der die zuvor entwickelten Ziele noch einmal diskutiert und als konkrete Projekte auf den Weg gebracht werden sollen.
Die Abschlussveranstaltung der Hofer Zukunftsgespräche findet statt am
Dienstag, 28. Juni, von 19 bis ca. 21 Uhr
in der Gaststätte Theresienstein
21.06.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die schwarz-gelbe Bundesregierung streicht die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik in der Region Hochfranken drastisch zusammen. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Hofer Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger (SPD) hervor. Demnach stehen den Job-Centern Hof-Stadt, Hof-Land und Wunsiedel in diesem Jahr knapp 32% weniger Bundesmittel als 2010 zur Verfügung, um dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen sowie öffentlich geförderte Beschäftigung zu finanzieren.
20.06.2011 | Lokalpolitik
Der neu gewählte Vorstand des SPD-Bezirksverbands Oberfranken hielt am vergangenen Freitag in Thurnau seine konstituierende Sitzung ab.
Vorsitzende Anette Kramme wies oberfränkische Strukturfragen sowie die Stellung und Bedeutung Oberfrankens in Bayern als die Themenfelder aus, die durch die OberfrankenSPD weiterhin primär betreut werden müssten. Ein besonderer Handlungsschwerpunkt sei dabei auf Bildungs- und Ausbildungsfragen als Voraussetzung für ein starkes Oberfranken zu setzen. Auch müsse man sich intensiv mit Fragen der Energiepolitik beschäftigen, wobei es insbesondere um eine intelligente Nutzung der Energie, Energiesparen und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ginge. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und eine verantwortliche Energie- und Umweltpolitik seien keine Gegensätze. Die Stärkung und Förderung oberfränkischer Interessen, resümierte Kramme, sei weiterhin das erste Ziel der OberfrankenSPD. Dazu bedürfe es der Einbindung und Mitwirkung aller SPD-Gliederungen und Mandatsträger.
16.06.2011 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Die oberfränkische SPD zeigt sich erleichtert darüber, dass die Gewerbesteuer erhalten bleibt und somit die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung zum Wohle der Kommunen gescheitert sind.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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