07.07.2011 | Steuern & Finanzen von SPD Hochfranken

Steuersenkungen gefährden Infrastruktur

 

Der Beschluss des Bundeskabinetts, ab 2013 die Steuern senken zu wollen, stößt auf breite Ablehnung innerhalb der SPD Hochfranken und dem überwiegenden Teil aller Kommunen. Nach Einschätzung des Unterbezirksvorsitzenden Ulrich Scharfenberg gefährden Steuersenkungen den Ausbau und den Erhalt der kommunalen Infrastruktur, da die geplanten Senkungen wieder auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen werden sollen. Es müsste aber aus Sicht der Sozialdemokraten umgekehrt sein, so dass die kommunale Einnahmebasis gestärkt wird. „Die Kommunen müssen künftig noch mehr in die Bildungsinfrastruktur investieren, weitere Kinderbetreuungsplätze bauen können, und schlussendlich ihre vielfältigen Aufgaben qualitativ sichern können“, ergänzt Pressesprecher und Gemeinderat Markus Retsch.

06.07.2011 | AntiFa/Migration von Kreisverband Bamberg-Stadt

OB Starke ist erleichtert: NPD kommt nicht nach Bamberg

 

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands hat ihren Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, zur Durchführung eines Bundesparteitags in der Konzert- und Kongresshalle in Bamberg zurückgezogen. Oberbürgermeister Andreas Starke kommentierte die Nachricht erleichtert: „Ich freue mich darüber, dass das Eilverfahren beim Verwaltungsgericht Bayreuth beendet worden ist. Entweder hat die NPD unsere juristische Argumentation endlich zur Kenntnis genommen und anerkannt oder es ist irgendwo anders ein Austragungsort gefunden worden. Es zeigt sich, dass unsere Taktik richtig war, Bundesparteitage in unserer Konzert- und Kongresshalle auszuschließen.

06.07.2011 | Ortsverein von SPD Hochfranken

SPD gratuliert Kurt Kratschmann zum 80. Geburtstag!

 

Ein sozialdemokratisches Urgestein feiert Geburtstag: Kurt Kratschmannn wird 80! Zu diesem runden Geburtstag gratulierten der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz, die ehemalige 60Plus-Vorsitzende Elfriede Krebs und Stadträtin und 60Plus-Vorsitzende Heidemarie Schwärzel (von links nach rechts). Das langjährige SPD-Mitglied Kurt Kretschmann, im Egerland geboren wurde und in jungen Jahren nach Hof gekommen, war viele Jahre Kassier im Ortsverein Zentrum-Süd und in den letzten Jahrzehnten sehr engagiert in der Seniorenarbeit der Hofer SPD tätig.

Gearbeitet hat Kurt Kratschmann bis zu seinem wohlverdienten Renteneinritt in der Porzellanindustrie. Auch hier setzt er sich für Gerechtigkeit ein und ließ sich zum Betriebsrat wählen. Die drei Vertreter der Hofer SPD wünschten Kurt Kratschmann zu seinem runden Geburtstag alles Gute und für die nächsten Jahre weithin viel Kraft und Gesundheit.

05.07.2011 | Soziales

Freiwillig kommen die Frauen nicht in die Chefetage

 

MdEP Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF Oberfranken Bettina Bayerl fordern zehn Jahre nach der Freiwilligkeit ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft

Am 2. Juli 2001 schlossen Vertreter der Wirtschaft mit der Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung, um den Frauenanteil in Führungspositionen und bei der Erwerbsarbeit zu erhöhen. Dazu erklären die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF-Oberfranken Bettina Bayerl:

„Die Bilanz der freiwilligen Vereinbarung zwischen Vertretern der Wirtschaft und der Bundesregierung ist wie erwartet nach zehn Jahren eine Katastrophe. Deshalb brauchen wir endlich ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, das Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auf dem Arbeitsmarkt schafft.

05.07.2011 | Wirtschaft von SPD-FRAUEN in Oberfranken

Freiwillig kommen die Frauen nicht in die Chefetage

 

MdEP Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF Oberfranken Bettina Bayerl fordern zehn Jahre nach der Freiwilligkeit ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft

Am 2. Juli 2001 schlossen Vertreter der Wirtschaft mit der Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung, um den Frauenanteil in Führungspositionen und bei der Erwerbsarbeit zu erhöhen. Dazu erklären die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF-Oberfranken Bettina Bayerl:

„Die Bilanz der freiwilligen Vereinbarung zwischen Vertretern der Wirtschaft und der Bundesregierung ist wie erwartet nach zehn Jahren eine Katastrophe. Deshalb brauchen wir endlich ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, das Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern auf dem Arbeitsmarkt schafft.

03.07.2011 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

SPD-Landesparteitag in Germering: BayernSPD will Politikwechsel in Bayern schaffen

 

Einstimmig haben die Delegierten des Parteitages der BayernSPD eine Resolution unter dem Titel Politikwechsel im Süden verabschiedet. Damit will die BayernSPD deutlich machen, dass sie für Bayern eine andere Politik anstrebt. „Unser Bayern sieht anders aus, als das von Schwarz-Gelb“, rief die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen den Delegierten bei der Vorstellung der Resolution zu. Baden-Württemberg habe gezeigt, dass auch dort ein Politikwechsel möglich sei, wo die Konservativen meinten, die Mehrheit für sich gepachtet zu haben. Der diesjährige Gast, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und Finanzen Nils Schmid sei dafür das lebende Beispiel. „Das wollen wir auch in Bayern schaffen und in dieser Koalition des echten Politikwechsels die Führung übernehmen“, so Kohnen.

03.07.2011 | Arbeit & Wirtschaft

Telekom: Der Kampf für Gute Arbeit geht weiter

 

Als schmerzhaft bezeichnen die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal den gefundenen Kompromiss der Standortverlagerung des IT-Bereichs der Telekom von Bamberg und Bayreuth nach Regensburg. Die beiden Abgeordneten haben sich in der Vergangenheit wiederholt an Vorstand und Aufsichtsrat der Telekom gewandt und Änderungen am Standortkonzept gefordert.

Die Zugeständnisse, u.a. finanzielle Entschädigungen bei den Fahrkosten, seitens des Konzerns an die betroffenen Mitarbeiter könnten nicht darüber hinwegtrösten, dass die Beschäftigten künftig viel Zeit auf den Autobahnen oder im Zug verbringen müssten. Das gehe zu Lasten der Familien. „Das von der Deutschen Telekom immer wieder propagierte Ziel einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird damit ad absurdum geführt. Angesichts der deutlich längeren Fahrstrecke werden viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter faktisch keine Möglichkeit haben, das Angebot einer Weiterbeschäftigung am neuen Standort anzunehmen“, so Kramme und Westphal übereinstimmend.

01.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken

5. kommunales Zukunftsgespräch mit Eva Döhla - Abschlussveranstaltung

 

Hof - Zur fünften Runde im Rahmen der kommunalen Zukunftsgesprächen kamen die Gäste in der Gaststätte Theresienstein zusammen. Rund zwei Stunden lang arbeiteten sie gesellschaftliche und kommunalpolitische Schwerpunkte für die nächsten Monate aus. In ihrer Abschlussrede zog die Initiatorin der "Hofer Zukunftsgespräche", OB-Kandidatin Eva Döhla, eine positive Bilanz über die insgesamt fünfteilige Veranstaltungsreihe. Sie dankte dem Vorbereitungsteam und insbesondere den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die wertvolle Anregungen und Ideen eingebracht haben. "Sie haben nicht nur kreativ, sondern auch ergebnisorientiert und konstruktiv gearbeitet. Dadurch ist während der Zukunftsgespräche ein wahrer Schatz an Impulsen entstanden", so Eva Döhla. "An Bürgerbeteiligung habe ich bereits vorher geglaubt. Der Verlauf und das Ergebnis haben diesen Glauben nun nochmals bestärkt. Ich will weiter für eine neue Kultur des Miteinanders eintreten und die Beteiligung der Bürger verbessern und pflegen - sei es in Zukunftsgesprächen oder anderen Formen". In der Abschlussveranstaltung wählten die Gäste drei Schwerpunkte aus, in denen durch Projektgruppen, Veranstaltungen und Aktionen nach den Sommerferien erste Maßnahmen umgesetzt werden sollen: 1. Sprachförderung für Kinder und Erwachsene mit Migrationshintergrund. 2. Verkehrsverbund Hof Stadt und Land. 3. Hof - gutes Leben, gutes Image.

01.07.2011 | Wirtschaft von SPD Hochfranken

Freiwillig kommen die Frauen nicht in die Chefetage

 

MdEP Kerstin Westphal und die AsF-Vorsitzende Bettina Bayerl fordern zehn Jahre nach der Freiwilligkeit ein verbindliches Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft

Am 2. Juli 2001 schlossen Vertreter der Wirtschaft mit der Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung, um den Frauenanteil in Führungspositionen und bei der Erwerbsarbeit zu erhöhen. Dazu erklären die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und die Vorsitzende der AsF Bettina Bayerl:

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