10.06.2011 | Wahlen von SPD Hochfranken
Nachdem der Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung den Gesetzentwurf zur Stimmkreisreform beschlossen hat, fordert die SPD Hochfranken die Mitglieder des Landtages auf, dieses Vorhaben zu stoppen. Nach wie vor sind die Sozialdemokraten davon überzeugt, dass diese Reform verfassungsrechtlich nicht zwingend erforderlich ist. Innenminister Herrmann will diese jedoch auf Biegen und Brechen, um den oberbayerischen Ballungsräumen noch größeres Gewicht zu verleihen. Sträflich vernachlässigt wurde dahingehend jedoch die Schaffung von gleichen Lebensbedingungen und die Förderung von strukturschwachen Gebieten. Sowohl die Landes- als auch die Bundesregierung stechen in puncto Stärkung des ländlichen Raums seit Jahren nur mit Alibiversprechen hervor und sorgen somit auch zu einem großen Teil für Abwanderung. Die neuerlichen Senkungen der Städtebauförderung sorgen für weiteren, dringend erforderlichen, Investitionsstau in den hochfränkischen Kommunen. „Die schwarz-gelbe Landesregierung hat weder ein Interesse an der Stärkung Oberfrankens, noch an besseren Lebensbedingungen für die Menschen“, so Uli Scharfenberg.
09.06.2011 | Umwelt von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Bamberg soll in Zukunft die erste atomstromfreie Kommune in Oberfranken werden“, forderte der Kreisvorsitzende der Bamberger SPD, Felix Holland. Die Vorgänge im Atomkraftwerk Fukushima hätten gezeigt, dass auch auf lokaler Ebene die Spielräume für eine atomstromfreie Versorgung genutzt werden müssen. Die SPD will verstärkt in energetische Sanierungsmaßnahmen investieren.
09.06.2011 | Regionalpolitik von SPD Hochfranken
Die derzeit praktizierte Strukturpolitik macht deutlich, dass ländliche Regionen auch in Zukunft nicht viel zu erwarten haben. Wenn dann bis zum Jahr 2013 auch noch die Investitionszulage ausläuft, gibt es nur noch ein Instrument für die Stärkung regionaler Wirtschaftsstrukturen – die sogenannte Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Bereits von 2007 – 2009 wurden mit Zuschüssen von 4,1 Mrd. Euro ca. 26,2 Mrd. Euro an Investitionen in der Wirtschaft angestoßen. Bestehende Jobs wurden dadurch gesichert und neue Arbeitsplätze geschaffen. Gleichzeitig wurde die Wirtschaftskraft auch in Hochfranken gesteigert. Die SPD Hochfranken unterstützt daher ausdrücklich den von Petra Ernstberger und der Bundestagsfraktion initiierten Antrag auf weitere Stärkung und langfristige Sicherung der Finanzierung dieser Gemeinschaftsaufgabe.
09.06.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Hof - Was ist zu tun, um die schönen und lebenswerten Seiten Hofs bekannter zu machen? Wie können wir gemeinsam für ein positives Image arbeiten? Und wie bekommen wir mehr Selbstbewusstsein in unsere Stadt?
Um diese und ähnliche Fragen ging es im 4. Hofer Zukunftsgespräch mit der OB-Kandidatin Eva Döhla. Das Themenforum „Marketing macht´s“ konzentrierte sich darauf, wie neue Kraft und frische Ideen aus der Bürgerschaft die Darstellung der Stadt verbessern können.
Mit den bunt gemischten Teilnehmern aus allen Generationen und Stadtteilen entstand ein ganzes Bündel an Zielen und Maßnahmen für das Image und den Lebenswert unserer Stadt. Zur Einführung verwies Eva Döhla auf den alten Slogan „Hof in Bayern ganz oben“. Den altbekannten Aufkleber hatte sie als „Retro-Objekt“ und Anschauungsmaterial im Gepäck. So stolz, wie dieser Aufkleber früher zahlreiche Fahrzeuge und anderes zierte, sollten wir heute auf unsere Stadt sein, nicht zuletzt nach außen hin. Nach innen gelte es, Missstände mit neuem Schwung anzupacken, so Döhla.
08.06.2011 | Landespolitik
Nachdem der Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung am Montag den Gesetzentwurf zur Stimmkreisreform beschlossen hat, fordert die oberfränkische SPD die Mitglieder des Landtages auf, dieses Vorhaben zu stoppen.
07.06.2011 | Bundespolitik
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-Bezirksvorsitzende Anette Kramme begrüßt die Forderung des Bundesrates, den Gesetzentwurf der schwarz-gelben Bundesregierung für eine Neufassung des Abfallrechts zu korrigieren. Die Mehrheit der Ländervertreter sprach sich gegen die geplante Schwächung der kommunalen Verantwortung für die Hausmüllentsorgung aus. „Es darf bei der Neuregelung auf keinen Fall darum gehen, auf Kosten der Kommunen und der Verbraucher zu privatisieren“, so Kramme.
06.06.2011 | Lokalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Schon wieder hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen herben Verlust zu betrauern. Der Bamberger Kommunalpolitiker Dieter "Beppo" Pfeifer ist heute morgen nach kurzer, schwerer Krankheit friedlich eingeschlafen. Der 64-Jährige war seit 24. Mai 2006 Mitglied des Bamberger Stadtrates. Dieter Pfeifer hinterlässt eine Frau und vier Kinder.
Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Werner Hipelius reagierten ebenso wie die gesamte Stadtverwaltung bestürzt auf den Tod des beliebten Kommunalpolitikers. „Sein Engagement für die Stadt wird uns sehr fehlen. Ich persönlich verliere einen langjährigen und kompetenten Weggefährten“, sagte Starke. Die Stadtspitze würdigte Dieter Pfeifer als einen Mann, der das politische, sportliche und kulturelle Leben unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet hat. „Dafür sind wir ihm dankbar. Wir trauern mit seiner Familie.“
06.06.2011 | Regionalpolitik
Zum Parteiaustritt von Wolfgang Hoderlein erklären die oberfränkischen SPD-Bezirksräte Oswald Marr, Frank Rebhan und Andreas Starke:
„Wir bedauern den Schritt von Wolfgang Hoderlein und halten ihn für falsch. Unabhängig davon wollen wir die politische Zusammenarbeit mit Wolfgang Hoderlein im oberfränkischen Bezirkstag fortsetzen. Entscheidend ist nämlich nicht das Parteibuch, sondern die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Wohl Oberfrankens zu wirken. Wolfgang Hoderlein und die SPD-Bezirksräte haben bisher sehr erfolgreich und vertrauensvoll im Interesse der gesamten Region zusammengearbeitet; dies ist auch für die Zukunft gewährleistet.
06.06.2011 | Landespolitik von SPD Hochfranken
Nach dem Ausgang des Bürgerentscheids zu Gunsten einer Reaktivierung der Bahnstrecke Selb – Asch fordert die SPD Hochfranken den Rücktritt des derzeitigen Oberbürgermeisters Kreil. Mehrfach hat dieser seine politische Zukunft an die Entscheidung zu Gunsten der Bahnlinie geknüpft. „Von Beginn an war Kreil ein Gegner des Ausbaus und wollte diesen bis zum Schluß verhindern“, betont Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg. Selbst von einer befürwortenden Entscheidung zur finanziellen Beteiligung des Selber Stadtrats im letzten Jahr ließ er sich nicht von seiner Meinung abbringen und versuchte stetig dieses von EU und Bund getragene Projekt zum Scheitern zu bringen und wichtige Planungsschritte zu blockieren. Da nun die Selber Bürger ihr Votum für den Ausbau abgegeben haben, wäre ein Rücktritt Kreils nur die logische Konsequenz und ist aus Sicht der hochfränkischen SPD unausweichlich.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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