16.07.2011 | Kommunalpolitik
Unter dem Motto "Rathäuser erobern" hat die BayernSPD heute ihre landesweite Kommunaloffensive in Oberfranken fortgesetzt. "Vor drei Jahren hat die SPD in Unterfranken 22 neue Bürgermeister ins Amt gebracht" erinnerte SPD-Landeschef Florian Pronold. "Bei der nächsten Kommunalwahl in drei Jahren sollen es noch mehr werden." Dreh- und Angelpunkt hierfür seien attraktive SPD-Listen. Dafür wolle die SPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. "Wir müssen uns bereits jetzt auf die Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten machen und dabei über unseren eigenen Tellerrand hinausschauen", so Pronold. Es werde Zeit, dass sich die SPD von der Vorstellung verabschiede, dass es für einen guten SPD-Kommunalpolitiker ein Parteibuch brauche.
15.07.2011 | AntiFa/Migration von SPD Coburg-Land
„Unsere Türen stehen immer offen“, hebt Recep Aydin hervor. Der Imam der türkisch-islamischen Gemeinde in Neustadt legt großen Wert darauf, dass seine Gläubigen und er nichts zu verbergen haben. Auf Grund der Diskussion um das geplante Minarett in Coburg besuchen Vertreter des SPD-Kreisvorstandes Coburg-Land die Gemeinde in Neustadt.
14.07.2011 | Wirtschaft
Der SPD-Bezirksverband Oberfranken kritisiert heftig die von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) geplante Kürzung der regionalen Wirtschaftsförderung. Die Bundesmittel für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – kurz GA – soll 2012 bundesweit um 53 Mio. Euro gekürzt werden. Das Bundeskabinett hat diesem Vorhaben bereits zugestimmt.
13.07.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) ist von der Bundesregierung für zwei weitere Jahre zum Mitglied des Beirates des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums ernannt worden. Das Gremium, das seit seiner Gründung im Jahr 1997 zu einem etablierten Bestandteil der deutsch-tschechischen Beziehungen geworden ist, arbeitet vor allem an Zukunftsthemen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Schwerpunkte sind die Bereiche Jugend, Bildung und Kultur. Ernstberger erhofft sich vom Beirat weitere wichtige Impulse für das Zusammenwachsen beider Staaten in einem erweiterten Europa. Die nächste Jahreskonferenz ist für Oktober 2011 in Passau geplant und steht unter dem Motto „Identitäten und Bürgerschaften in Europa“.
11.07.2011 | Ortsverein von SPD Hochfranken
Auf hohen Zuspruch stieß die Führung durch den Theresienstein, zu der die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hof Mitte, Eva Döhla, eingeladen hatte. Fast 30 Interessierte trafen sich zu einem Rundgang, der Historie und Attraktionen des Parks beleuchtete. Als fachkundigen Begleiter hatte die OB-Kandidatin den Baumexperten und Parkkenner Mathias Hoyer gewonnen. Er stellte den Spaziergängern nicht nur die Entstehungsgeschichte des Fröhlichensteins und die Entwicklung des Luitpoldhains vor, sondern ging auch auf die Pavillons und Brunnen ein. Besonderes Interesse weckten seine Ausführungen über einzelne Bäume, deren Gedeih und Schicksal von geologischen und klimatischen Bedingungen bestimmt wird. Die sommerliche Tour des Ortsvereins stand unter dem passenden Motto „Stolz auf unsere Stadt“.
08.07.2011 | Wirtschaft von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Zum Beschluss des Europäischen Parlaments, eine gesetzliche Frauenquote für die Wirtschaft einzuführen erklären die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen und die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal:
"Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische Parlament ein unmissverständliches Signal im Interesse der Frauen gesetzt", so die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen. Selbst Schwarz-Gelb könne davor nicht die Augen verschließen. "Es wird Zeit, dass auch die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennt anstatt die Frauen weiter im Regen stehen zu lassen", fordert Kohnen.
08.07.2011 | Kommunalpolitik von SPD Hochfranken
Die SPD Hochfranken unterstützt ausdrücklich die Petition zur Schaffung von gleichen Lebensbedingungen und gegen die Stimmkreisneueinteilung. Explizit fordern die Sozialdemokraten die Neubesetzung des Zukunftsrates, sowie eine Distanzierung seitens der bayerischen Staatsregierung von den Positionen des Rates betreffend dem ländlichen Raum im Allgemeinen und dem Regierungsbezirk Oberfranken im Speziellen. Es kann aus Sicht der SPD nicht sein, dass dem 22köpfigen Gremium des Zukunftsrates zwar 15 Persönlichkeiten aus Oberbayern angehören, aber keine einzige Persönlichkeit aus Oberfranken, Niederbayern und Schwaben vertreten ist.
07.07.2011 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die schwarz-gelbe Bundesregierung beabsichtigt, in den kommenden Jahren die regionale Wirtschaftsförderung für strukturschwache Gebiete empfindlich zu kürzen. Davor warnt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger in einer Pressemitteilung. Laut Ernstberger habe das Bundeskabinett am gestrigen Mittwoch den Haushaltsentwurf von Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) für 2012 abgesegnet und somit den Weg frei gemacht, die Bundesmittel für die sogenannten Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) bundesweit um 53 Millionen Euro zu kürzen. „Sollte es tatsächlich zu den geplanten Einschnitten kommen, wäre dies ein herber Rückschlag für die strukturschwachen Fördergebiete. In Nord- und Ostbayern würden dann jährlich zwischen sechs und sieben Millionen Euro weniger an Investitionsbeihilfen für mittelständische Unternehmen und wirtschaftsnahe Infrastruktur zur Verfügung stehen“, schreibt Ernstberger.
07.07.2011 | Wahlen von SPD Hochfranken
Die Anpassung des Wahlalters für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte auf 67 Jahre ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die SPD steht aber nach wie vor für ein konsequenteres Modell, welches eine Aufhebung der Altersgrenze für diese Personengruppen vorsieht. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum man auf Bundesebene selbst mit 100 noch Kanzler werden könnte, auf kommunaler Ebene jedoch mit 65 Schluß sein soll“, so Pressesprecher Markus Retsch.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
…
