13.06.2013 | Unterbezirk von SPD Hochfranken
In Bezug auf die Kritik Königs am Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Hof nimmt SPD Unterbezirksvorsitzender die Verantwortlichen in Schutz.
Die Forderung Königs nach einem besseren ÖPNV, der alle Ortschaften des Landkreises unabhängig ihrer Größe einbindet sei nach Ansicht Scharfenbergs parteiübergreifender Konsens. „Gerade in einer strukturschwachen Region wie die unsere, ist ein gut funktionierender ÖPNV von herausragender Bedeutung“, meint der Rehauer Bezirkstagskandidat. Bei alldem dürfe jedoch der Aspekt der Wirtschaftlichkeit nicht außer Acht gelassen werden, denn „irgendwer muss immer den Geldbeutel aufhalten“. Dies verschweige aber König, ebenso wie die Tatsache, dass die Zuweisungen des Freistaates für den ÖPNV seit 2004 dank der CSU um rund ein Drittel auf nur noch 51 Millionen Euro in 2012 gekürzt worden seien. „Wir brauchen einen besseren ÖPNV, aber das schaffen wir nicht ohne finanzielle Unterstützung aus München“, schlussfolgert Scharfenberg und fordert deshalb die entsprechenden Zuweisungen wieder auf den Stand von 2003 auf 75 Millionen Euro zu setzen. Gerade in einer Region wie die unsere, müsse die bayerische Staatsregierung in Sachen Infrastrukturpolitik mehr Engagement zeigen, weil „die Anforderungen an einen ÖPNV im Landkreis Hof nun mal andere sind als im Starnberger Land.“
An die Adresse Königs gerichtet findet Scharfenberg, dass dieser auch darlegen müsse, wie er seine Forderung bezahlen möchte. „Man kann viel fordern wenn der Tag lang ist, aber man muss dann auch sagen, wie man diese Forderungen finanzieren möchte. Alles andere ist Populismus.“
11.06.2013 | Soziales von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Mietsituation hat sich in den letzten Jahren nicht nur in den Großstädten drastisch verschlechtert. Auch in Bamberg ist in absehbarer Zeit keine Entspannung der Lage zu erwarten. Deshalb müssen nach dem Plan der SPD zum Schutz der Bamberger Mieter verstärkte Anstrengungen unternommen werden. „In unserer Stadt sind mittlerweile Münchner Verhältnisse eingetreten“, konstatiert SPD-Landtagskandidat Felix Holland in einer Presseerklärung.
10.06.2013 | Service von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem "radiesla" liegt nun die zweite Ausgabe unserer neuen Zeitung für den Landkreis auf: Knackig, fränkisch, scharf, rot und eine runde Sache! „radiesla“ fragt nach und beleuchtet Themen tiefer. Die Weltkulturerbestadt Bamberg als Zentrum und außen herum viele kleine, größere Städte, Märkte und Gemeinden, welche durch beeindruckende Bauwerke begeistern. Aber das Beste sind die Menschen, die in der Region leben und erst die Region so einzigartig machen: freundlich, offen, ehrlich, überzeugt, lebensfroh...
Das neue "radiesla" lag vor kurzem dem WOBLA im Landkreis Bamberg bei. Interessenten können sich in den nächsten Tagen auch ein Exemplar im SPD-Büro abholen.
10.06.2013 | Veranstaltungen von Ulrich Scharfenberg
Die letzte Kreisvorstandssitzung der SPD Hof-Stadt stand ganz unter dem Zeichen der Energiewende.
09.06.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Der Stillstand auf dem Glaskontorgelände muss ein Ende haben. Nach 20 Jahren muss sich endlich etwas tun“, sagt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Wolfgang Metzner. Aus diesem Grund fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an die Stadt, den Eckbereich Kapellenstraße/Erlichstraße mit der ehemaligen Reithalle als Gewerbe- und Dienstleistungsstandort und südlich daran anschließendem Geschosswohnungsbau als ersten Bauabschnitt baldmöglichst zu realisieren.
07.06.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken
Die letzte Kreisvorstandssitzung der SPD Hof-Stadt stand ganz unter dem Zeichen der Energiewende.
Auf Einladung der SPD Hof referierten Martin Wahl, Sprecher der Agenda 21 und Leiter des internationalen Bereichs der bfz, sowie Uli Scharfenberg, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hochfranken und energiepolitischer Experte der SPD Oberfranken, vor den interessierten Mitgliedern des Kreisvorstandes über die Energiewende im Restaurant Ehret`s.
Zu Beginn seines Vortrags erklärte der Auslandsexperte Martin Wahl, dass der „Peak Oil“, also das maximale Fördervolumen fossiler Energieträger, bereits überschritten sei und diese deshalb immer knapper und teurer würden. Die Wende hin zu regenerativen Energien sei deshalb sowohl in ökologischer als auch in ökonomischer Hinsicht „eine Entscheidung der Vernunft“ gewesen, gebe doch allein die EU pro Jahr rund 400 Mrd. Euro für fossile Energieimporte aus. „Das wäre genügend Geld für die Sanierung der EU-Finanzen würde man diese Energie selbst erzeugen“ konstatiert Wahl. Darüber hinaus, so der Referent, sei die Energiewende auch eine „historische Chance für die Kommunen sich über den Energiemarkt zu finanzieren“. Er zeigte an den Beispielen Wildpoldsried und Neumarkt in der Oberpfalz auf, wie dies gelungen sei, weil die Kommunen ihre Chance erkannt hätten. Er bedauerte sehr, dass in Hof, einer Stadt die unter permanenter Finanznot stehe, diese Chance bisher nicht genutzt worden sei.
Dieser Kritik stimmte auch der zweite Referent des Abends, Uli Scharfenberg zu. „Die Energiewende muss regional gedacht werden“ fordert Scharfenberg. „Wenn Windräder regional finanziert und verwaltet werden, regionale Bauunternehmen beteiligt sind, die Gewerbesteuererträge zu 100% vor Ort bleiben, Kommunen und Anwohner davon profitieren und wenn nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig in einen transparenten Planungsprozess mit eingebunden werden, dann ist auch die Akzeptanz hoch.“ In Hof, sei dies allerdings nicht der Fall gewesen. Die HEW habe die Möglichkeit gehabt sich am Windpark Fasanerie zu beteiligen und habe dies abgelehnt. Wäre dem nicht so gewesen, prognostizierte Scharfenberg, hätte Hof heute einen genehmigten Haushalt. „Stattdessen aber fahren vor unserer Haustür andere die Gewinne ein.“
Der SPD-Kreisvorsitzende dankte den beiden Referenten für ihre infomariven Vorträge. „Wir werden die Energiewende in Hof zum Wohle der Stadt weiterhin im Auge behalten. Diese Thema wird auch die kommenden Wahlauseinandersetzungen begleiten“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jörg Mielentz zum Schluss der Veranstaltung.
05.06.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken
„Der CSU-Landtagsabgeordnete Alexander König muss der Öffentlichkeit erklären, warum er seine Frau kurz vor Auslaufen des alten Abgeordnetengesetzes schnell wieder eingestellt hat“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Hof-Stadt Jörg Mielentz. „Kann es sein, dass Herr König als damaliges Mitglied im Rechtsausschuss mit dafür gesorgt hat, dass bestehende Verträge als Altfälle nicht unter das Gesetz fallen und fortbestehen durften? Und hat er durch die schnelle Wiedereinstellung seiner Frau von der selbstgeschaffenen Ausnahmeklausel profitieren wollen um seine Haushaltskasse aufzufüllen?“ fragt Mielentz. Es sei schon bemerkenswert dass König seine Ehefrau am 1. Dezember 1998 eingestellt hat und nachdem Kritik an der Praxis laut wurde, im November 1999 entlassen hat. Kurz bevor das neue Gesetz in Kraft trat, hat er sie jedoch wieder eingestellt. „Mit seiner gierigen Haltung hat es Herr König auf die Titelseite der ,Münchner Abendzeitung` geschafft. Herr König muss noch vor der Landtagswahl den Wählerinnen und Wählern gegenüber reinen Tisch machen. Ansonsten ist er kein würdiger Vertreter unserer Region in München und sollte sich überlegen, ob er zu der kommenden Wahl mit gutem Gewissen antreten kann“, so Mielentz abschließend.
05.06.2013 | Veranstaltungen von SPD Dörfles-Esbach
am Samstagabend, 08. Juni ab 18:00 Uhr laden die Dörfles-Esbacher Vereine zum "Fränkischen Abend" auf dem Dorfplatz der Gemeinde ein. Zur Musik der Band „Roberto Bellavita“ werden dem Besucher „Fränkische Köstlichkeiten“ angeboten. Der Sonntag, 09. Juni beginnt um 09:30 Uhr mit einem gemeinsamen Gottesdienst. Ab 10:30 Uhr Frühschoppen mit der Band „Ton in Ton“. Gegen 11:30 Uhr werden den Gästen Spanferkel und Hähnchen angeboten. Für die kleinen Besucher steht ab 13:00 Uhr ein buntes Kinderprogramm an. Die Blaskapelle Meeder wird die Gäste ab 14:00 Uhr unterhalten. Ab 15:00 Uhr werden den Besuchern attraktive Aufführungen geboten. Um 17:00 Uhr findet dann die große Verlosung mit schönen Preisen statt. Die örtlichen Vereine freuen sich auf zahlreichen Besuch.
05.06.2013 | Bildung
[Bamberg] 21 von insgesamt 79 Mittelschulen im Regierungsbezirk Oberfranken stehen bis Ende des Schuljahres 2019/20 vor dem endgültigen Aus, so die Prognose der SPD-Landtagsfraktion, die Martin Güll, Vorsitzender des Bildungsausschusses und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gestern in München vorstellte. „Das sind fast 27 Prozent der neu geschaffenen Mittelschulen in unseren Landkreisen, ohne die Mittelschulen der kreisfreien Städte“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld. „Eine zutiefst beunruhigende Situation, denn den Verlust von Schulen gerade in den ländlichen Gebieten können wir uns für die Zukunft einfach nicht leisten“.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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