04.06.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Angesichts der Flutkatastrophe in Bayern und einigen Regionen Ostdeutschlands ruft die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) zu Spenden für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger auf. „In den bayerischen Hochwassergebieten fließt das Wasser erst langsam ab. In einigen Regionen Ostdeutschlands, etwa an der Elbe, werden die Pegel noch steigen. Wir müssen alle Möglichkeiten nutzen, den betroffenen Menschen zu helfen. Nach der unmittelbaren Gefahrensituation müssen die Flutopfer mit den Folgen umgehen. Es geht um die Existenzen vieler tausend Menschen“, so die Abgeordnete. Spenden seien dringend nötig, so zum Beispiel über die „Aktion Deutschland Hilft" oder über das Rote Kreuz. Gleichzeitig dankt Ernstberger den zahlreichen professionellen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. „Insbesondere den Einsatz unserer oberfränkischen Einsatzkräfte von THW, BRK und DLRG, die in Südbayern den Menschen helfen, gilt es zu würdigen. Das ist gelebte Solidarität, auf die wir stolz sein können!“
02.06.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Brose Baskets stehen kurz davor, den Einzug ins Finale perfekt zu machen und dem sechsten Meistertitel einen Schritt näher zu kommen. Mit dem anhaltenden Erfolg flammen auch wieder die Diskussionen um die Live-Übertragungen auf. Für die SPD-Stadtratsfraktion steht fest: Die Finalspiele der Brose Baskets gehören auf den Maxplatz. So sollen auch in diesem Jahr die Finalspiele der Brose Baskets wieder am gewohnten Ort übertragen werden.
28.05.2013 | Landespolitik
Auf exakt 30.947.000 Euro belaufen sich in diesem Jahr die Zuweisungen nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die kommunalen Hochbaumaßnahmen im Regierungsbezirk Oberfranken. Diese Nachricht erhielt jetzt die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld aus dem Finanzministerium. „Das ist gut investiertes Geld in unserer Heimat. Ich hoffe, dass bei den jeweiligen Projekten auch heimische Firmen zu Zuge kommen“, so Susann Biedefeld.
28.05.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert eine rasche Einigung bei den laufenden Verhandlungen über die künftigen Regionalleitlinien der Europäischen Kommission. Sowohl die Beamten in Brüssel wie auch die politisch verantwortlichen Akteure auf Bundes- und Landesebene müssten eine schnelle Lösung für die zukünftige Fördergebietskulisse in Ostbayern herbeiführen. „Unserer Region droht nicht nur der Verlust des Status als Fördergebiet und ein entsprechendes Fördergefälle in Richtung Tschechien. Sollte es bei dem bisherigen Zeitplan bleiben, könnte zudem Anfang des nächsten Jahres eine Förderlücke von mehreren Wochen oder Monaten entstehen“, warnt Ernstberger in einer Pressemitteilung. Deshalb sei es nicht nur wichtig, dass Ostbayern ab 2014 als Sonderfördergebiet ausgewiesen werde. „Die EU-Kommission, die Bundesregierung und die Länder müssen das Verfahren dringend beschleunigen“, fordert die Abgeordnete.
Der bisherige Zeitplan sehe laut Ernstberger vor, auf europäischer Ebene Anfang Juni die Regionalleitlinien zu verabschieden. Auf dieser Basis könnten Bund und Länder dann eine Entscheidung bis möglichst Ende Juli über die zukünftige Förderkulisse herbeiführen. „Diese neue Karte müsste bei der EU-Kommission im Anschluss eingereicht werden, womit aufgrund der Brüssler Sommerpause aber erst bis Oktober zu rechnen ist. Da die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, die Ausnahmen im europäischen Beihilferecht regelt, dann frühestens im November oder Dezember 2013 abgeschlossen werden kann, ist für die ersten Monate im Jahr 2014 mit einer Förderlücke zu rechnen, in der keine Förderungen möglich sind “, erläutert die Abgeordnete.
20.05.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der aktuellste Newsletter mit Berichten aus dem Bamberger Stadtrat ist online.
Der Newsletter kann hier >>> abgerufen werden.
17.05.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion steht geschlossen hinter allen Veranstaltungen des Stadtmarketings, von Radio Bamberg und der Sandkerwa-GmbH. Dies unterstrich der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Metzner in der Stadtratssitzung vom 15. Mai 2013 einmal mehr: „In ganz Deutschland schauen die Menschen voller Neid auf das, was wir hier in Bamberg bieten. Was wir hier geschaffen haben, möchte niemand zurücknehmen oder reduzieren“. Metzner begrüßte die von der Mediengruppe Oberfranken initiierte unabhängige, repräsentative Umfrage. Diese habe deutlich gezeigt, dass die Bambergerinnen und Bamberger (95 Prozent) ihre Veranstaltungen so lieben wie sie sind.
16.05.2013 | Soziales von SPD Bamberg Land
In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags wurde einer Erhöhung der Teilkosten für Erweiterungs-, Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen an der Justizvollzugsanstalt Ebrach um 280.000 Euro zugestimmt. Das berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags.
Grund für die Erhöhung sind laut Biedefeld zusätzliche Nutzeranforderungen, zum einen die Erneuerung des Sportplatzes sowie das Verlegen einer Fernheizleitung. „Die Anstalt wird momentan im Rahmen von mehreren Teilbaumaßnahmen nach und nach saniert und den jetzigen vollzuglichen Standards angepasst. Bisher entfallen auf den Umbau der sog. „Alten Mühle“ für die Errichtung einer Abteilung für den Offenen Vollzug und für die nachsorgende Betreuung von Gefangenen etwa 3.980.000 Euro sowie auf die Sanierung und Erneuerung der Entwässerungskanäle inklusive des Neubaus eines Niederschlagsabwasserkanals im gesamten Anstaltsgelände rund 2.370.000 Euro“, betont Susann Biedefeld.
16.05.2013 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Aller guten Dinge sind drei, sagt man bei der SPD, wenn es um die Neugliederung der Ortsvereine im Stadtgebiet geht. Und weist darauf hin, dass es in der Architektur keine stabilere Konstruktion gibt als eine Statik auf drei Beinen – da wackelt sich nix. Denn eine wackelige Angelegenheit will die Bamberger SPD auch nicht sein, da hat man sogar in der Domstadt Tradition. Vor allem jetzt nicht, wo gleich mehrere Wahlschlachten anstehen: Landtags- und Bundestagswahl im September, die Kommunalwahl im Frühjahr. Da ist es gut, „neue Dynamik und Kraft zu entwickeln und Offensive zu zeigen“, sagt Jonas Merzbacher, Bürgermeister, Kreisrat und Unterbezirksvorsitzender der SPD in Bamberg-Forchheim.
14.05.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
SPD-Fraktion lehnt Ostumfahrung geschlossen ab
Die SPD-Stadtratsfraktion erteilt der Deutschen Bahn eine klare Absage bezüglich des Plans einer Ostumfahrung. Bei der gestrigen Fraktionssitzung sprachen sich alle SPD-Stadträte gegen den Vorschlag einer Ostumfahrung aus.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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