27.06.2013 | Allgemein von SPD Hochfranken
Ganz im Zeichen der Energiewende stand die Jahreshauptversammlung von 60plus Hof, der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der Hofer SPD. Ohne Energie ist in unserer zivilisierten Welt ein menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich. Auch wirtschaftlich schwächere Bürger, zu denen auch viele Rentner gehören, haben ein Anrecht darauf. Für die Grundversorgung eines sparsamen Haushalts fordern die 60plus-Senioren der SPD Hof sozial verträgliche Strompreise.
Erneuerbare Energie muss nicht teurer sein, kann sogar zu erheblichen Kosteneinsparungen führen. Davon berichtete Klaus Adelt, Vizepräsident des bayerischen Gemeindetages und SPD-Landtagskandidat, in seinem Grußwort. Eine gemeinsame Ausschreibung einiger Landkreiskommunen brachte das erfreuliche Ergebnis, dass die kommunalen Einrichtungen ihren Strom jetzt 40 % preiswerter als zuvor von eon beziehen. Und zwar Strom aus Erneuerbaren Energien, der inzwischen nicht teurer ist als der aus Atomkraftwerken oder fossilen Brennstoffen.
„Solche Beispiele zeigen deutlich, welche Chancen die Erneuerbaren Energien schon heute bieten, wenn man es professionell anpackt“, so die Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger als Referentin der Jahreshauptversammlung. Daher ist die Energieversorgung aus Erneuer¬baren Energien wesentlicher Bestandteil des SPD-Wahlprogramms. Auch der Vorrang der dezentralen Energieversorgung ist dort festgeschrieben, „denn diese vermeidet die immens hohen Kosten für die Höchstspannungsleitungen quer durch ganz Deutschland und erhöht statt dessen die regionale Wertschöpfung, die gerade finanz-schwache Kommunen so dringend benötigen. Dazu müsse die beschlossene Energiewende aber endlich geplant und koordiniert werden. Deswegen hat der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die sofortige Einrichtung eines Energieministeriums angekündigt.“ Dieses hat als einzige Aufgabe, die Energiewende zügig und ohne Kosten- und Preisexplosionen umzusetzen.
In der Diskussion forderten die 60plus-Senioren sozialverträgliche Strompreise, nicht nur für Sozialhilfeempfänger, Niedriglöhner oder Klein-Rentner. Dank der Erneuerbaren Energien sind die Preise an der Leipziger Strombörse schon heute sehr niedrig. Diese müssen aber auch den Bürgern - nicht nur der Wirtschaft - zu Gute kommen. Es darf nicht weiter hingenommen werden, dass Unternehmen 4 Cent/kWh für Strom bezahlen, während Hofer Privathaushalte 27 Cent/kWh in Rechnung gestellt bekommen. Dazu müssten die wettbewerbsverzerrende Befreiung zu vieler Unternehmen von den Netznutzungsentgelten wieder zurückgenommen und das Erneuerbare Energien Gesetz reorganisiert werden, insbesondere die preistreibende Vergütungsregelung für Netzbetreiber in Abhängigkeit von den Preisen an der Leipziger Strombörse. Zusätzlich wurde vorgeschlagen, dass für den Grundbedarf eines sparsamen Haushalts nur ein niedriger, sozialverträglicher Strompreis bezahlt wird. Als sparsam könnte z.B. ein Haushalt gelten, der 20% weniger als ein Normalhaushalt verbraucht. Aktuell wäre das für einen 1-Personen-Haushalt 1.600 KWh/Jahr. Werden mehr kWh verbraucht, ist dafür aber ein entsprechend höherer Strompreis zu bezahlen. So finanziert sich das Tarifsystem selbst und bietet zugleich einen Anreiz zum Energiesparen, das ja ein weiterer Baustein der beschlossenen Energiewende ist. Stadtwerke, die einen solchen Energiespartarif anbieten würden, könnten so ihre Wettbewerbsposition stärken.
In ihrem Tätigkeitsbericht erinnerte Heidemarie Schwärzel, Vorsitzende von 60plus Hof, an die Highlights der 21 Veranstaltungen der letzten beiden Jahre. Besonders stolz sind die 60plus-Senioren, dass ihrer langjährigen Vorsitzenden Elfriede Krebs die Max-Blumtritt-Medaille verliehen wurde. Die Hofer SPD ehrte sie damit für ihr herausragen¬des, erfolgreiches Engagement für die Hofer Sozialdemokratie. Besondere Ereignisse waren auch der 80. Geburtstag von Ilse Dorsch und der 90. von Milly Dießner. Beide arbeiten auch heute noch aktiv im Vorstand mit. Die Vorstandschaft wurde ohne Gegenstimmen entlastet.
Als Vorsitzende wurde die Stadträtin Heidemarie Schwärzel wiedergewählt. Neue Stellvertreter wurden Dieter Darkow, Jolinde Drechsel und Ursula Narr. Gerda Springer ist weiterhin Schriftführerin. Als Beisitzer wurden gewählt: Heidemarie Darkow, Milly Dießner, Dieter Döhla, Traudl Dollwetzel, Ilse Dorsch, Doris Feustel, Peter Heidler, Ingeborg Kick, Dieter Knauer, Frieda Labitzke, Christa und Hans Stark.
Heidemarie Schwärzel dankte Hans Stark, der nicht mehr als Stellvertreter kandidierte, sehr herzlich für sein jahrelanges Engagement im engeren Vorstand von 60plus Hof und freute sich, dass er als Beisitzer weiterhin mit Rat und Tat dabei ist.
26.06.2013 | Arbeitsgemeinschaften
Die Jusos Oberfranken werfen der CSU, namentlich Hans-Peter Friedrich und Horst Seehofer vor, eine verwerfliche Schmutzkampagne gegen die SPD zu fahren.
Seriöse Politik sähe anders aus und beinhalte nicht das Verdrehen von Tatsachen. Die aktuelle Kampagne von Hans-Peter Friedrich und Horst Seehofer stößt bei den oberfränkischen Jusos, der Jugendorganisation der SPD, auf harsche Kritik. Seehofer und Friedrich warfen Christian Ude oberbayerische Arroganz vor und gaben vor, sich für ländliche Regionen, insbesondere für Oberfranken einzusetzen.
24.06.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu den Äußerungen des Bayerischen Ministerpräsidenten und des CSU-Bezirksvorsitzenden auf dem Bezirksparteitag der CSU Oberfranken, nachzulesen in der Frankenpost vom 24. Juni 2013 unter dem Titel „Friedrich kritisiert Arroganz Oberbayerns“, erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger:
„Die Kritik der CSU in Richtung SPD wegen der Beamtenausbildung in Hof ist die pure Heuchelei. Wo war der CSU-Bezirksvorsitzende, als Oberfranken einen Stimmkreis zugunsten von Oberbayern abgegeben musste? Abgetaucht! Wo war er, als der Regierungsbezirk lediglich mit einem Staatssekretärsposten im bayerischen Kabinett abgespeist wurde? Schweigen im Walde! Wo war der Bundesinnenminister, als die so genannte Ramsauer-Milliarde in erster Linie in oberbayerische Verkehrsprojekte investiert wurde und Oberfranken komplett leer ausging? Nichts von ihm zu hören! Wo sind die lauten Proteste der CSU Oberfranken gegen das mangelhafte Engagement der Staatsregierung gegen Bevölkerungsrückgang und Abwanderung aus der Region? Fehlanzeige! Jahrelang hat die oberfränkische CSU die strukturelle Benachteiligung des Regierungsbezirks klaglos hingenommen. Wenn sie nun meint, vom eigenen Versagen ablenken und mit dem Finger auf die SPD zeigen zu müssen, bestätigt dies nur ihre bisherige Linie: Kuschen vor der oberbayerischen Übermacht in der eigenen Partei zum Nachteil der eigenen Heimat. Diese Haltung geht vielen Menschen schon sehr lange auf den Wecker!“
20.06.2013 | MdB und MdL von SPD Hochfranken
Zu den heute von der Europäischen Kommission veröffentlichten Regionalleitlinien erklärt die hochfränkische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger:
„Die von Brüssel vorgegebenen Regionalleitlinien sind für den ostbayerischen Grenzraum eine herbe Enttäuschung. Ernüchtert muss man feststellen, dass der für unsere Region wichtige Sondergebietsplafond von der Europäischen Kommission nicht vorgesehen ist. Damit droht Ostbayern nicht nur der Verlust des bisherigen Status als C-Fördergebiet, sondern auch ein immenses Fördergefälle in Richtung Tschechische Republik. Der ostbayerische Grenzraum steht damit vor einem herben Einschnitt im Bereich der regionalen Wirtschaftsförderung. Die Bundesregierung, allen voran die Bundeskanzlerin und der Bundeswirtschaftsminister, haben sich in Brüssel nicht durchsetzen können und für Ostbayern rein gar nichts erreicht. Sie sind eiskalt abgeblitzt und haben auf der ganzen Linie versagt!“
Link zu der Veröffentlichung der EU-Kommission: http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11488_de.htm
17.06.2013 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt
Zwei Transplantationszentren in Bayern sollen die Zulassungen für Lebertransplantationen entzogen werden. Betroffen ist auch die Uniklinik in Erlangen. Dies wird nicht ohne Folgen für Patienten aus dem Bamberger und Forchheimer Raum bleiben, kritisiert der SPD-Landtagskandidat Felix Holland aus Bamberg die Entscheidung der bayerischen Staatsregierung.
17.06.2013 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Forchheimer SPD hat auf einer Mitgliederversammlung am 14. Juni 2013 einstimmig den 36-jährigen Entwicklungsingenieur Dr. Uwe Kirschstein zum OB-Kandidaten für die Kommunalwahl im März 2014 benannt. Damit tritt die SPD mit einem jungen Kandidaten an, der die Forchheimer Politik offener und transparenter gestalten will. Der Ortsvorsitzende Klaus Thormann freut sich mit dem gesamten Ortsverein, dass damit auch die Liste der Forchheimer SPD für die Stadtratswahl gestärkt und ein Signal für die Zukunft gesetzt wird.
13.06.2013 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
„Das rege Interesse der zahlreichen Teilnehmer hat uns gezeigt, dass die Stadtteilgespräche sehr wichtig sind“, freut sich Oberbürgermeister Andras Starke. Etwa interessierte 30 Bürgerinnen und Bürger fanden sich vergangenen Donnerstag vor der Feuerwehrwache in der Pfeuferstraße ein. Mit dem Oberbürgermeister, städtischen Vertretern und Fachleuten ging es zu Fuß kreuz und quer durch die Innenstadt, um an verschiedenen Punkten halt zu machen. „Der Dialog mit der Bürgerschaft ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik“, so Starke.
07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein!
Namens des Vorstands
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