König muss sich erklären

Veröffentlicht am 05.06.2013 in Allgemein

„Der CSU-Landtagsabgeordnete Alexander König muss der Öffentlichkeit erklären, warum er seine Frau kurz vor Auslaufen des alten Abgeordnetengesetzes schnell wieder eingestellt hat“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Hof-Stadt Jörg Mielentz. „Kann es sein, dass Herr König als damaliges Mitglied im Rechtsausschuss mit dafür gesorgt hat, dass bestehende Verträge als Altfälle nicht unter das Gesetz fallen und fortbestehen durften? Und hat er durch die schnelle Wiedereinstellung seiner Frau von der selbstgeschaffenen Ausnahmeklausel profitieren wollen um seine Haushaltskasse aufzufüllen?“ fragt Mielentz. Es sei schon bemerkenswert dass König seine Ehefrau am 1. Dezember 1998 eingestellt hat und nachdem Kritik an der Praxis laut wurde, im November 1999 entlassen hat. Kurz bevor das neue Gesetz in Kraft trat, hat er sie jedoch wieder eingestellt. „Mit seiner gierigen Haltung hat es Herr König auf die Titelseite der ,Münchner Abendzeitung` geschafft. Herr König muss noch vor der Landtagswahl den Wählerinnen und Wählern gegenüber reinen Tisch machen. Ansonsten ist er kein würdiger Vertreter unserer Region in München und sollte sich überlegen, ob er zu der kommenden Wahl mit gutem Gewissen antreten kann“, so Mielentz abschließend.

 

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