21.06.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
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Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heinz Kuntke betonte in der letzten Fraktionssitzung die Bedeutung des Schlachthofes für die regionale Fleischversorgung und das Tierwohl. Durch den Betrieb des Schlachthofes können, so Kuntke, insbesondere weite Anfahrten zu Schlachtungen vermieden werden, was unmittelbar dem Tierwohl dient.
Peter Süß, Aufsichtsrat in der Schlachthof GmbH, erläuterte, dass erst die Verhandlung mit den Großkunden abgewartet werden muss, um eine tragfähige Entscheidung, wie es mit dem Schlachthof weitergeht, zu treffen. Bei einem Weiterbetrieb des Schlachthofes muss jedoch sichergestellt sein, dass in Zukunft beim Betriebsergebnis mindestens eine schwarze Null herauskommt. Dauernde finanzielle Defizite kann sich die Stadt als Gesellschafter nicht leisten. Allerdings sind auch bei einer Schließung des Schlachthofes möglicherweise vergangene Investitionen in Millionenhöhe abzuschreiben.
14.06.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Fraktion will ein zukunftsfähiges und nachhaltiges Netz von Schnell-Ladestationen für E-Autos in Bamberg! Hier steht insbesondere der Gedanke einer tankstellenartigen Nutzung dieser besonders effizienten Ladestationen im Vordergrund, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke. Dies ist darin begründet, dass Schnell-Ladestationen bis zu 30-mal schneller laden als herkömmliche Ladesäulen, was schon ein kurzzeitiges Laden sinnvoll machen.
Im innerstädtischen Bereich, in dem viele Menschen einkaufen, arbeiten, ihre Freizeit verbringen, aber auch viele wohnen, sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt viel zu wenige Lademöglichkeiten vorhanden. Schnell-Ladesäulen sind sinnvollerweise vor allem in direkter Nähe zu Supermärkten, Einkaufszentren und Tankstellen zu installieren. So können Menschen bspw. während des Ladevorgangs auch gleichzeitig Einkäufe oder Besorgungen erledigen.
30.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Bis zum 30. Juni 2022 können sich Unternehmer:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft wieder für die Kultur- und Kreativpilot:innen Deutschland bewerben!“ Dies teilt der Bundestagabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Die Auszeichnung der Bundesregierung richtet sich an Akteur:innen aus der Kultur- und Kreativwirtschaft und deren branchenübergreifende Schnittstellen. Im Zentrum steht die Persönlichkeit der Unternehmer:innen“, betont Schwarz weiter, „die sich mit innovativen Ideen und Tatkraft den Herausforderungen unserer Zeit stellen.“
25.05.2022 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
„Der Breitbandausbau in meinem Wahlkreis schreitet voran“, verkündet am heutigen Mittwoch der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Heute haben wir erfahren, dass das Bundesministerium für Digitales und Verkehr exakt 4.183.220,00 Euro in den Gigabitausbau in Schlüsselfeld investieren wird. Damit übernimmt der Bund die Hälfte der geplanten Gesamtkosten. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus.“
24.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
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Einer der ganz Großen im SPD-Unterbezirk (und allgemein der Bamberger Politik-Szene) konnte am vergangenen Wochenende seinen 90. Geburtstag feiern: der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium und langjährige Bundestagsabgeordnete Dr. Hans de With. Da der Jubilar nicht nur stets aktiv und bei bester Gesundheit ist, sondern seit jeher ein zugewandter, humorvoller und geselliger Mensch, hatten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen bei bestem Wetter zu einem fröhlichen Fest im Innenhof der SPD-Geschäftsstelle versammelt.
Der Bamberger Bundestagsabgeordnete und aktuelle SPD-Unterbezirksvorsitzende Andreas Schwarz hielt die Laudatio auf das bestens gelaunte Geburtstagskind. Schwarz betonte, dass Hans de With wie wohl wenige neben ihm über Jahrzehnte die sozialdemokratische Politik in Bamberg mitgeprägt hatte – von 1968 bis 1993 als Unterbezirksvorsitzender und seitdem als Ehrenvorsitzender. „Wir sind stolz und froh, Dich nicht nur als Nestor, sondern auch stets als Mentor an unserer Seite zu wissen“, beschrieb Schwarz das immer noch enge und vertrauensvolle Verhältnis untereinander.
24.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die Förderbescheidübergabe am Bamberger Hainweiher gibt den Startschuss für ein ganz außergewöhnliches Projekt für Bamberg und die ganze Region. Das Projekt „Städtische Wälder und Parks in Bamberg – Biodiversität und Klimaanpassung im urbanen Raum“ soll die Nationale Biodiversitätsstrategie des Bundes unterstützen und dazu Impulse im städtischen und stadtnahen Raum geben.
Mit 1.263.973 Euro unterstützt das Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesumweltministeriums dieses Vorhaben. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 140.441 Euro.
„Durch meine Funktion im Haushaltsausschuss konnte ich die Förderung für dieses besondere Projekt in meinen Wahlkreis holen, das insbesondere dem Artenschutz dienen soll und Impulse für die Biodiversität in ganz Oberfranken gibt“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Der Stadt Bamberg mit seinem Kämmereiamt und dem Leiter der städt. Forstverwaltung Bamberg, Johannes Hölzel, ist es gelungen, hier eine tolle Förderkulisse auf die Beine zu stellen, die auch in Berlin Anklang gefunden hat. Nun freue ich mich sehr, dass es bald losgehen wird.“
17.05.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg will mit einem Antrag erreichen, dass bei Neubauten die Sozialklausel von 20 % auf 30 % erhöht wird
Der Fraktionsvorsitzende und Sprecher im Bau- und Werksenat Heinz Kuntke verspricht sich von einer Erhöhung der Sozialklausel auf 30 Prozent, dass mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen und der Anstieg der Mieten gebremst wird. Heinz Kuntke sieht in der Einführung der Sozialklausel, die vor allem von der SPD-Fraktion initiiert wurde, ein Erfolgsmodell, weil gewährleistet ist, dass Neubauten zu einer bestimmten Quote (bisher 20 Prozent) zu verbilligten Preisen vermietet werden müssen.
16.05.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Fraktion will den Bamberger Schlachthof nur dann erhalten, wenn die wirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben sind. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Heinz Kuntke erklärte: "Wenn es nicht gelingt, die erforderlichen Investitionen zu finanzieren und ein ausgeglichenes Betriebsergebnis zu erzielen, muss der Betrieb des Schlachthofs eingestellt werden." Deswegen begrüßt die SPD-Fraktion die Entscheidung im Aufsichtsrat des Schlachthofes, wonach verschiedene Varianten untersucht werden.
Eine besondere Rolle kommt bei diesen Überlegungen den Großkunden zu, die ihr Engagement deutlich erhöhen müssen, um ein ausgeglichenes Ergebnis im Schlachthof möglich zu machen. Heinz Kuntke: „Die Stadt kann sich keine neue und dauerhafte Defizitquelle erlauben.“
16.05.2022 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals im Plenum beraten hat.
Dazu erklärt Andreas Schwarz: „Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: Mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott; doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“
30.09.2022, 16:30 Uhr - 18:30 Uhr Aufruf zur Demonstration mit anschließender Kundgebung in Bamberg
Am Freitag, 30.09.2022, ruft ein loser Zusammenschluss von Bündnissen, Organisationen, Parteien und Gruppieru …
30.09.2022, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Stimmkreiskonferenz 401 Bamberg-Land zur Landtags- und Bezirkswahl
Es erging fristgerechte Einladung an die Delegierten.
Conny Daig-Kastura
SPD-Geschäftsstelle im Unt …
06.10.2022, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD Bamberg-Altstadt Süd: öffentlicher Roter Stammtisch
Im Anschluss an unser internes Mitgliedertreffen laden wir alle Interessierten herzlich zu unserem öffentlichen …
