27.04.2016 | Allgemein von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg ist bei der Demo zum 1. Mai dabei!

 

Auch in diesem Jahr folgt auch die Bamberger SPD wieder dem traditionellen Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit! Am 1. Mai demonstrieren: Für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken!

Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe am SPD-Bürgerbüro, Luitpoldstr. 48 A in Bamberg. Kommt möglichst zahlreich, damit wir wieder ein schönes rotes Fahnenmeer im Demontrationszug zeigen können! Im Anschluss an den Demozug (der über die Luitpoldstraße stadteinwärts bis zum Gabelmann zieht) freuen wir uns über Euren Besuch an unserem Infostand - wie immer Nähe Gabelmann.

 

27.04.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: SPD-Stadtratsfraktion informiert sich über das zukünftige Hofer Güterverkehrszentrum

 

Der Bau des Güterverkehrszentrums bedeutet einen wichtigen Schub für den Bahnstandort Hof, die Logistiksparte in der Region und natürlich für alle Unternehmen, die von einer modernen Abfertigung per Bahn hier am Standort profitieren. Darin waren sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei einem Besuch am Hofer Bahnhof einig. Der Geschäftsführer des Hofer Güterverkehrszentrums Klaus-Jochen Weidner und Florian Fischer von der Firma Contargo, dem zukünftigen Betreiber der Anlage, machten die nächsten Schritte deutlich. „Der Planfeststellungsbeschluss ist nun da und die Einspruchsfrist ist abgelaufen. Wir gehen im Moment davon aus, dass es nun zu keiner weiteren Verzögerung bei der Umsetzung dieses Projektes gibt“, so Weidner. Florian Fischer von Contago erläuterte: „Wenn alles gut geht, können im Jahr 2018 die ersten Container auf der neuen Anlage umgeladen werden“.

27.04.2016 | Wahlkreis von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Schwarz: Breitbandausbau wird vom Bund gefördert

 

Der Ausbau schneller Datenverbindungen vor allem auf dem Land wird vom Bund gefördert, so hat es die Große Koalition in Berlin im Koalitionsvertrag beschlossen. Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter für Bamberg-Forchheim (SPD), zeigte  sich sehr erfreut, dass die Gemeinden Schlüsselfeld, Burgebrach, Schönbrunn, Priesendorf und Frensdorf nun von der Förderung durch den Bund profitieren. Jede Gemeinde erhält jeweils 50.000 Euro für die Planung und den Bau eines Breitbandnetzes.

25.04.2016 | MdB und MdL

MdL Susann Biedefeld berichtet: Situation der Tierheime in Bayern: Mehr Aufgaben, weniger Geld

 

Susann Biedefeld, tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, macht sich bei einer Expertenanhörung im Landtag für den Tierschutz stark

Wie steht es um die bayerischen Tierheime und vor welchen Herausforderungen stehen sie? Welche vor allem auch staatlichen bzw. kommunalen Aufgaben übernehmen unsere bayerischen Tierheime? Welche Rolle spielen die zunehmenden illegalen Welpentransporte? Was sollte die Staatsregierung in Zukunft unternehmen, um diese Probleme zügig in den Griff zu bekommen? Und warum ist eine allgemeine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen aus Privathaushalten in Bayern dringend notwendig und sinnvoll? Darüber und um vieles mehr rund um die Situation der bayerischen Tierheime diskutierten Susann Biedefeld und die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag. Sechs Experten aus der Tierschutzpraxis, aus dem Bayerischen Umweltministerium sowie eine Vertreterin des Bayerischen Gemeindetages wurden von den Abgeordneten befragt und gaben einen äußerst informativen Einblick in die alltägliche Arbeit der bayerischen Tierheime sowie einigen Hürden und Hindernissen, denen sie gegenüber stehen.

22.04.2016 | MdB und MdL

MdB Anette Kramme berichtet: „Soziale Stadt“ – Bayreuth und Bad Berneck erhalten Fördermittel

 

Zwölf Städte und Gemeinden in Oberfranken werden in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mitteilt, fließen in diesem Jahr rund 4,3 Millionen Euro Bund-Länder-Fördermittel in die Region. Der Bund unterstützt seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile aus Mitteln der Sozialen Stadt.

„Das Programm hilft unseren Kommunen dabei, den demografischen Wandel zu bewältigen. Im Mittelpunkt stehen dabei familienfreundliche Infrastrukturen, der Austausch zwischen den Generationen, Integration und die Barrierefreiheit. Mit der Förderung von Stadtteiltreffs oder Quartierszentren können Orte für gemeinsame Aktivitäten, Begegnung und Integration geschaffen werden. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds, vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche“, erläutert Kramme das Programm.

21.04.2016 | Wahlkreis von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: “Migrationsbeirat auf Landkreisebene“ könnte Flüchtlingshilfe effizienter machen

 

Bamberg. Die vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe, die der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete  Andreas Schwarz (SPD) zur Diskussion in den Bamberger Luli-Saal eingeladen hatte, wünschen sich mehr Unterstützung von den Kommunen und der Politik: „Ein Migrationsbeirat auf Landkreisebene könnte sicherlich die jeweiligen kommunalen Hilfeleistungen besser vernetzen“, sagte Schwarz und nahm die Anregung aus dem Publikum gerne auf. Der Migrantenbeirat der Stadt Bamberg könnte Modell für ein Projekt im Landkreis sein, fand auch Mohamed Hédi Addala, der Vorsitzende des Migranten- und Integrationsbeirates der Stadt Bamberg.

20.04.2016 | MdB und MdL

Anette Kramme: Handwerkskammer für Oberfranken bekommt Willkommenslotsen

 

Die Handwerkskammer für Oberfranken in Bayreuth kann künftig einen so genannten Willkommenslotsen einsetzen. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundeswirtschaftsministerium.

„Die Willkommenslotsen werden bei den Handwerkskammern, den Industrie- und Handelskammern, den Kammern der freien Berufe sowie bei weiteren Organisationen der Wirtschaft angesiedelt sein. Sie beraten rund um Fragen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, zum verwaltungstechnischen Aufwand, über regionale und nationale Förder- und Unterstützungsangebote sowie Qualifikationsbedarf der Zielgruppe. Darüber hinaus geben sie Hilfestellung bei der Etablierung und Weiterentwicklung der Willkommenskultur im Unternehmen und helfen den Unternehmen, die passenden Flüchtlinge für Praktikums-, Ausbildungs- oder Arbeitsplatzangebote zu finden.  Ich kann die Betriebe nur ermutigen, von diesem Angebot rege Gebrauch zu machen“, so Anette Kramme. 

20.04.2016 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Schwarz erkundigt sich zum Lärmschutz entlang der A73

 

Bamberg/Bayreuth. Zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn 73 zwischen Bamberg und Forchheim hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) vor Ort bei der Autobahndirektion Nordbayern informiert. „Lärmschutz ist ein zentrales Thema unserer verkehrspolitischen Arbeit“, berichtete Schwarz dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Nordbayern in Bayreuth, Baudirektor Thomas Pfeifer. Die Bürgerinnen und Bürger in der Region werden durch den Bau der neuen ICE Trasse und das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Pendlerautobahn A73 derzeit besonders belastet.

18.04.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld informiert: Stadt und Landkreis Bamberg erhalten staatliche Hochbaumittel

 

Gute Nachrichten hat Susann Biedefeld für die Stadt Bamberg und eine Reihe von Kommunen im Landkreis Bamberg, denn sie erhalten eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.