18.04.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Gute Nachrichten hat Susann Biedefeld für die Stadt Bamberg und eine Reihe von Kommunen im Landkreis Bamberg, denn sie erhalten eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
17.04.2016 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Micky Wenngatz steht weiter an der Spitze der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Bayern. Auf der Landeskonferenz in Regensburg an diesem Wochenende stimmten rund 88% der SPD-Frauen für Wenngatz als Landesvorsitzende. "Wir brauchen Feminismus, weil die Gleichstellung der Geschlechter noch lange nicht erreicht ist", so Wenngatz.
Als ihre Stellvertreterinnen wurden Ursula Kirmeier (Unterfranken), Gertrud Maltz-Schwarzfischer (Oberpfalz) und Katja Reimaier (Niederbayern) gewählt.
12.04.2016 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion und die FDP stimmen darin überein, dass eine schnelle Realisierung des geplanten Vorhabens notwendig ist und weitere Verzögerungen vermieden werden sollen. Deshalb muss der jetzige Vorschlag, der im Bausenat behandelt wurde, beschlossen und umgesetzt werden, erklärt der Bausenatssprecher der SPD-Fraktion Heinz Kuntke. Das geplante Vorhaben bietet die einmalige Chance einen städtebaulichen Schandfleck zu beseitigen und dieses sensible Gebiet städtebaulich aufzuwerten. FDP-Stadtrat Pöhner betonte, dass der Entwurf eine gelungene Verbindung aus den historischen Überresten und einem modernen Bauwerk darstellt. Besonders erfreulich sei, dass das Bauvolumen sehr gut an die städtebauliche Situation angepasst ist.
08.04.2016 | Verkehr von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.
07.04.2016 | Europa
In der Berichterstattung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) wird immer häufiger erwähnt, dass die EU-Kommission voraussichtlich im Mai beschließen wird, dass CETA teilweise quasi vorläufig und ohne Zustimmung der Parlamente in Kraft gesetzt werden soll.
Dies entspricht nicht der Wahrheit!
07.04.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberg. Die Bundeswehr kämpft mit immer schwierigeren Aufgaben. Rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen von 17 Missionen im Ausland stationiert. Zusammen mit dem Abgeordneten Andreas Schwarz (SPD), gab Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, einen Einblick in die derzeitigen Missionen der Bundeswehr. Brunner folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins Bamberg Altstadt-Süd. Dessen Vorsitzender, Dieter Stößel, begrüßte die beiden Abgeordneten dann auch herausfordernd als „Mitverantwortliche“ für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
07.04.2016 | Bundespolitik von SPD Hochfranken
Der erweiterte Vorstand des SPD Unterbezirks Hochfranken empfiehlt einstimmig der Wahlkreiskonferenz Jörg Nürnberger als Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Hof-Wunsiedel zu nominieren. Bei einem Treffen des erweiterten Vorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden in Rehau haben sich die Genossinnen und Genossen auf den 48jährigen Anwalt und Vorsitzenden der SPD Fichtelgebirge festgelegt.
05.04.2016 | Verkehr
Das Planfeststellungsverfahren zum Bau zweier unbewirtschafteter Park- und WC-Anlagen auf der Autobahn 9 zwischen Trockau und Pegnitz soll im ersten Quartal 2016 eingeleitet werden. Dies erfuhr die Bayreuther Staatssekretärin Anette Kramme aus dem Bundesverkehrsministerium. Derzeit werden von der bayerischen Auftragsverwaltung die Unterlagen für das Verfahren vorbereitet.
„Ich finde es positiv, dass es in der Sache voran geht. Ich unterhalte mich immer wieder mit Kraftfahrern, die sich über einen eklatanten Mangel an Stellplätzen zur Einhaltung der gesetzlichen Ruhezeiten beklagen. Auch viele Kommunen leiden unter den Lastwagen, die aus der Not heraus in Industriegebieten und Wohnvierteln abgestellt werden.“ Im Planfeststellungsverfahren müsse aber die Verträglichkeit der Bauvorhaben für die anliegenden Gemeinden im Fokus stehen.
„Ich hoffe, dass der vorgesehene Baubeginn im Jahr 2018 eingehalten werden kann und für alle Seiten eine tragbare Lösung gefunden wird“, so Kramme.
04.04.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Nach Veröffentlichungen eines Recherchenetzwerks zu den sogenannten Panamapapers, die die Verstrickung von mehreren Spitzensportlern, Banken und Politikern in dubiose Geschäfte mit Briefkastenfirmen in Steueroasen nahelegen, äußert sich der SPD-Finanzpolitiker Andreas Schwarz empört: „Das Verhalten dieser Prominenten halte ich für moralisch zutiefst verwerflich“, so Schwarz, der im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags sitzt
17.06.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Naturfreunde Bamberg: Historischer Rundgang mit dem Thema "Jüdisches Leben in Demmelsdorf"
23.06.2026, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Naturfreunde Bamberg: Dialogabend "Sprechen und Zuhören"
26.06.2026, 18:00 Uhr - 21:30 Uhr SPD-Unterbezirk Bamberg-Forchheim: Vorstandssitzung
Es ergeht rechtzeitige Einladung an alle Vorstandsmitglieder.
Andreas Schwarz, MdB
UB-Vorsitzender
