03.05.2016 | MdB und MdL
Himmelkron – Viel Lob erhielten die vier oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Aures, Susann Biedefeld, Klaus Adelt und Dr. Christoph Rabenstein für ihren Oberfranken-Plan. Diesen stellten die vier Abgeordneten im Rahmen der „Bezirkskonferenz zum Zukunftsplan Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion“ im Fichtelgebirgshof einer breiten Öffentlichkeit vor. Sowohl Kommunalpolitiker als auch Vertreter der Wirtschaft, des Handwerkes, der Industrie sowie weiteren Institutionen, aber auch aus Organisationen, Vereinen und Verbänden sorgten für ein „volles Haus“.
Als Sprecherin der AG-Oberfranken der SPD-Landtagsfraktion machte Susann Biedefeld deutlich, dass an diesem Oberfranken-Plan im Vorfeld viele mitgearbeitet haben. Diese Ideen und Anregungen griffen die vier oberfränkischen Abgeordneten auf und entwickelten daraus einen Zukunftsplan für Oberfranken. „Es ist nichts in Stein gemeißelt. Wir werden den Plan stetig auf seine Aktualität überprüfen und ihn fortschreiben. Hoffentlich können wir auch das eine oder andere als erledigt abhaken“, kündigte Susann Biedefeld an. Auch wenn der Nordbayern-Plan der Bayerischen Staatsregierung einige gute Ansätze aufweist, erachten die vier Abgeordneter diesen als nicht ausreichend. Beispielsweise sind manche Teile, wie beispielsweise der Landkreis Lichtenfels nicht berücksichtigt worden.
03.05.2016 | Wirtschaft
Schon lange hat die Arbeiterwohlfahrt in Bayern Transparenz im Rahmen der TTIP-Verhandlungen eingefordert. „Der soziale Rechtsstaat darf nicht für die Interessen des Großen Geldes riskiert werden. Und schon gar nicht im Geheimen“, erklärt AWO-Chef Thomas Beyer. Die Veröffentlichung des Verhandlungsstandes jetzt durch Greenpeace beweise, wie berechtigt die Sorge ist. Beyer: „Deshalb sofort Schluss mit der Geheimniskrämerei um TTIP.“
Der AWO-Landesverband Bayern ist Mitglied des Bayerischen Bündnisses für einen gerechten Welthandel.
30.04.2016 | Umwelt von SPD Bamberg Land
Bei der diesjährigen Umweltwanderung des Kreisverbands Bamberg-Land, zu der MdB Andreas Schwarz eingeladen hatte, konnte er zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen. Bei herrlichstem Wetter machte sich die Wandergruppe auf, das Naturerbe Hauptsmoorwald zu durchstreifen. Das gemeindefreie Gebiet im Osten Bambergs besteht größtenteils aus Kiefernbeständen und war zum Teil US-Hoheitsgebiet. Vor Abzug der US-Truppen wurden dort auch Truppenübungen durchgeführt - heute ist der Wald wieder naturbelassen.
Besonders interessant waren die zahlreichen Informationen, die die Exkursionsteilnehmer*innen durch Vertreter der Bundesforsten vermittelt bekamen. Es sei geplant, einen großen Teil der nahezu unberührten Natur für Naherholungszwecke zu erhalten. Allerdings werde auch geprüft, in wieweit bestimmte Flächen einen wirtschaftlichen Nutzen zugeführt werden könnten. Wichtig sei hier, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Naturschutz und wirtschaftlicher Nutzung zu finden.
29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Coburg-Land
Eine Aufnahme der Ortsumfahrung Tambach in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans fordert der SPD-Kreisverband Coburg-Land in einer Pressemitteilung. Der geschäftsführende SPD-Kreisvorstand hat sich mit dem wichtigen Thema beschäftigt. Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist die Ortsumgehung Tambach als unwirtschaftlich angesehen und daher nicht aufgenommen worden. „Der Bedarf ist aus unserer Sicht ganz klar vorhanden“, hält SPD-Kreisvorsitzender Carsten Höllein entgegen.
29.04.2016 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Bamberg. Die Kreistagsfraktion der SPD reichte kürzlich einen Antrag beim Landrat ein. Aus gegebenem Anlass fordert die SPD Fraktion die Einhaltung der vorgegebenen Zeiten, die Rettungsdienste und Feuerwehr brauchen dürfen, bis sie am Rettungsort eintreffen.
29.04.2016 | Umwelt
Oberfranken leistet einen herausragenden Beitrag zur Energiewende. Dies geht aus der Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld hervor. Demnach befindet sich rund ein Viertel der in Bayern installierten Windkraftanlagen in Oberfranken.
Ende des Jahres 2015 waren im gesamten bayerischen Raum 890 Windkraftanlagen in Betrieb, davon 197 in Oberfranken. Nimmt man alle fränkischen Regierungsbezirke zusammen, kommt man sogar auf 618. Das sind fast 70 Prozent aller Windkraftanlagen in Bayern. Schlusslicht mit lediglich 15 Windrädern (Ende 2015) ist Niederbayern. Bei der installierten Leistung der Windkraftanlagen sieht es nicht viel anders aus: auch hier trägt Oberfranken rund ein Viertel der installierten Leistung.
29.04.2016 | Soziales
„Wer heute einen Mini-Lohn erhält, bekommt morgen eine Mini-Rente. Diese Formel mag schlicht klingen, aber sie trifft zu und bringt Folgendes auf den Punkt: Arbeitsmarktpolitik ist immer auch Rentenpolitik“, erklärt der Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern Thomas Beyer anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai. So lange prekäre Arbeitsverhältnisse und die sogenannte Teilzeit-Falle gerade bei Alleinerziehenden verbreitet sind, sei Altersarmut für einen großen Teil der Bevölkerung leider unausweichlich. Beyer: „Immerhin müssen viele Menschen während ihres Erwerbslebens dauerhaft mit einem eigentlich nicht auskömmlichen Gehalt über die Runden kommen. Das kann keine Grundlage für eine auskömmliche Rente sein – zumal dann nicht, wenn das Rentenniveau kontinuierlich sinkt.“
28.04.2016 | Allgemein von SPD Bamberg Land
Auch in diesem Jahr folgt auch die Bamberger SPD wieder dem traditionellen Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit! Am 1. Mai demonstrieren: Für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken!
Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe am SPD-Bürgerbüro, Luitpoldstr. 48 A in Bamberg. Kommt möglichst zahlreich, damit wir wieder ein schönes rotes Fahnenmeer im Demontrationszug zeigen können! Im Anschluss an den Demozug (der über die Luitpoldstraße stadteinwärts bis zum Gabelmann zieht) freuen wir uns über Euren Besuch an unserem Infostand - wie immer Nähe Gabelmann.
27.04.2016 | Sicherheit & Inneres von SPD Hochfranken
Die SPD Fichtelgebirge ist entsetzt, wie das Innenministerium in München Entscheidungsprozesse zur Polizeiorganisation im Fichtelgebirge gestaltet und einen vom Bayerischen Landtag geforderten „Runden Tisch“ zu einer Farce verkommen lässt.
Gestern lädt man die Selber Vertreterinnen und Vertreter aus dem Stadtrat und Abgeordnete nach München ein und tut so, als ob man mit ihnen noch über die Zukunft der PI Selb offen diskutieren will.
Heute stellt sich heraus, dass bereits seit Tagen wenn nicht Wochen die Entscheidung des Herrn Staatssekretärs Eck gefallen ist und gleich im Anschluss per Pressemitteilung verkündet wurde: L´etat c´est moi - der Staat bin ich und ich mache die PI Selb zu. Da war die Selber Delegation gestern Abend vielleicht gerade wieder zuhause angekommen.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
