19.09.2016 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Regierung von Oberfranken bestätigt Rechtsauffassung von OB Andreas Starke

 

Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

19.09.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert Forderung stärkere Investition in die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte

 

Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.

Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.

16.09.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Mit Lust zum Erfolg

 

Vor sechs Jahren begleitete Landtagsabgeordneter Klaus Adelt den Umzug der Firma FEiG & PARTNER nach Selbitz noch als Bürgermeister. Im Rahmen seiner Sommertour erkundigte sich der Politiker nun nach den aktuellen Entwicklungen des Unternehmens in seiner Heimatstadt.

Geschäftsführer Stefan Feig freute sich über den Besuch „vom rührigen Klaus“ und ging auf die Historie des 1990 in Selb gegründeten Unternehmens ein. 2010 erfolgte der Umzug nach Selbitz – damals noch mit acht Mitarbeitern. Mittlerweile beschäftigt man am Standort Selbitz 40 und am Standort Leipzig über 30 Mitarbeiter. Das ehemalige „Hochzeitshaus“ in Selbitz bietet nach einer umfangreichen Renovierung helle und moderne Räumlichkeiten, allerdings musste nach kurzer Zeit bereits ein Neubau her. Schließlich wuchs das Unternehmen in den letzten Jahren rasant. Nun stehen den Mitarbeitern über 1300 qm Bürofläche zu Verfügung. 

14.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Ernstberger fordert „Große Koalition“ für Bahnprojekte

 

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt vor und wird in den nächsten Wochen und Monaten im Bundestag beraten. Die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert deshalb eine „Große Koalition“, die sich für die fränkischen Bahnprojekte einsetzt. 

14.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Bahnlärm - Bundesverkehrsministerium stiehlt sich aus der Verantwortung!

 

Hof/Berlin - Vor dem Hintergrund der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Marktredwitz und den dadurch befürchteten Lärmanstieg hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt gewandt. Mittlerweile liegt ihm nun die Antwort aus Berlin vor, die den Hofer Abgeordneten allerdings „nur bedingt zufriedenstellt“.

13.09.2016 | Bildung von SPD Bamberg Land

SPD Bischberg organisiert Reise nach Bonn auf Spuren Willy Brandts

 

Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016,  nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.

Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).  

Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail:  h.h.schwarzlose@web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.

13.09.2016 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: An der Grenze des Landkreises hielt die SPD-Kreistagsfraktion mit Grünen und ALB eine Fraktionssitzung

 

An der Grenze des Landkreises hielt die SPD-Kreistagsfraktion mit Grünen und ALB eine Fraktionssitzung. 2014 hatte man sich darauf verständigt, die Fraktionssitzungen quer durch den Landkreis zu streuen.

Das Bild entstand vor der Kornberghütte

10.09.2016 | Soziales von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Fraktion Bamberg beantragt Mietkostenzuschuss für Bamberger Tafel

 

In einem Antrag an die Stadt Bamberg setzt sich die SPD-Stadtratsfraktion für einen monatlichen Zuschuss von 1.200 € für die Bamberger Tafel ein um diese wichtige Bamberger Einrichtung für Menschen in finanziellen Notlagen zu unterstützen.

„Seit 25 Jahren erfüllt die Bamberger Tafel durch die Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen eine wichtige Funktion in Bamberg“, so Heinz Kuntke, SPD-Stadtrat. Die 1.500 registrierten Kunden können sich an den zwei Verkaufstagen Mittwoch und Samstag für einen kleinen Beitrag von 2 € mit Lebensmitteln versorgen, die der Tafel zur Verfügung gestellt werden. So werden Lebensmittel, die ansonsten in den Müll geworfen worden wären, da sie von Lebensmittelmärkten nicht mehr zum Verkauf angeboten werden können, noch genutzt werden. Die Bamberger Tafel engagiert sich neben der Lebensmittelausgabe für Schulspeisungen und unterstützen in finanziellen Notlagen hilfsbedürftige Klienten. Die Tafel finanziert sich ausschließlich über Spenden und wird von über 60 Ehrenamtler/-innen getragen.

02.09.2016 | Vorankündigung von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Mit dem SPD-Sonderzug zum Tag der Kommunbrauer nach Neuhaus in der Oberpfalz fahren

 

Das können Sie am 03. Oktober 2016! Im Zug werden die Reisenden von SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt in Funktion eines Wärtschlamo und dem SPD-Bundestagskandidat Jörg Nürnberger versorgt. Zudem erhalten alle Fahrgäste Spezialausschank der Hofer Meinel Bräu. Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung!

Anmeldung

Per E-Mail: Zoiglfahrt@spd-hof.de
Per Telefon: 09281/ 92 85 754

Abfahrtzeiten & Kosten
Datum: 3. Oktober - Tag der Deutschen Einheit
Abfahrtszeit: Hof 11:49, Marktredwitz 12:22
Einstieg direkt am Gleis (Gleisnummer siehe Infotafel am Bahnhof für „Zoigl-Sonderfahrt“)
Rückfahrt: 20:00 Uhr

Kosten: 19€