22.09.2016 | Gesundheit

MdB Anette Kramme: Zentralisierung der Bayerischen Krebsregister - Unverbindliche Antwort der Staatsregierung

 

Die geplante Umorganisation in der bayerischen Krebsregistrierung und deren Auswirkungen die derzeit sechs bestehenden klinischen Krebsregister sowie die ggf. angeschlossenen Tumorzentren war Anlass eines Besuchs der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme beim Tumorzentrum Oberfranken.

Die Bayerische Staatsregierung ist derzeit dabei die Vorgaben des Bundeskrebsfrüherkennungs und -registergesetzes in Bayerisches Landesrecht umzusetzen. Dabei steht im Mittelpunkt, dass die sechs bisher dezentralen bayerischen Krebsregister in ein zentrales umgewandelt werden sollen. Dies soll organisatorisch dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstellt werden. Die bisherigen Register, auch das oberfränkische, sollen als Regionalzentren der Krebsregistrierung erhalten bleiben.

21.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: B 303 - Geld für zweite Fahrbahn bei Schirnding freigegeben

 

Die zweite Fahrbahn der Ortsumgehung Schirnding kann in Angriff genommen werden. Darüber informiert die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung. Konkret stehen nun 11 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zwischen der Röslautal- bis zur Raithenbachtalbrücke bereit. Dort soll eine zweite Fahrbahn gebaut werden, so dass am Ende der Baumaßnahmen ein vierspuriger Verkehr möglich ist. Für das Projekt besteht seit 2009 Baurecht. Für den Anschlussabschnitt von Schirnding bis zur Bundesgrenze liegt hingegen noch keine Planung vor.

19.09.2016 | Kommunalpolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg: Regierung von Oberfranken bestätigt Rechtsauffassung von OB Andreas Starke

 

Die Regierung von Oberfranken hat Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Oberbürgermeister Andreas Starke begrüßte die positive Entscheidung ausdrücklich, weil es damit gelungen sei, „den eindeutig falschen Beschluss“ aus dem Feriensenat zu korrigieren. Mit einer denkbar knappen Mehrheit (7:6) hatte der Feriensenat am 25. August 2016 auf Betreiben der Bamberger CSU einen Planungsstopp für den Umbau des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes (KWEA) zum Bürgerrathaus verhängt. Starke, der daraufhin den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO beanstandet und dessen Vollzug ausgesetzt sowie die Rechtaufsichtsbehörde eingeschaltet hatte, sagte: „Mit der Aufhebung des Beschlusses konnten finanzieller Schaden von der Stadt abgewendete werden.“ Er rief die CSU dazu auf, „nun das Sommertheater zu beenden“.   

19.09.2016 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld fordert Forderung stärkere Investition in die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte

 

Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.

Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.

16.09.2016 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Mit Lust zum Erfolg

 

Vor sechs Jahren begleitete Landtagsabgeordneter Klaus Adelt den Umzug der Firma FEiG & PARTNER nach Selbitz noch als Bürgermeister. Im Rahmen seiner Sommertour erkundigte sich der Politiker nun nach den aktuellen Entwicklungen des Unternehmens in seiner Heimatstadt.

Geschäftsführer Stefan Feig freute sich über den Besuch „vom rührigen Klaus“ und ging auf die Historie des 1990 in Selb gegründeten Unternehmens ein. 2010 erfolgte der Umzug nach Selbitz – damals noch mit acht Mitarbeitern. Mittlerweile beschäftigt man am Standort Selbitz 40 und am Standort Leipzig über 30 Mitarbeiter. Das ehemalige „Hochzeitshaus“ in Selbitz bietet nach einer umfangreichen Renovierung helle und moderne Räumlichkeiten, allerdings musste nach kurzer Zeit bereits ein Neubau her. Schließlich wuchs das Unternehmen in den letzten Jahren rasant. Nun stehen den Mitarbeitern über 1300 qm Bürofläche zu Verfügung. 

14.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Ernstberger fordert „Große Koalition“ für Bahnprojekte

 

Der Kabinettsbeschluss zum Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt vor und wird in den nächsten Wochen und Monaten im Bundestag beraten. Die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) fordert deshalb eine „Große Koalition“, die sich für die fränkischen Bahnprojekte einsetzt. 

14.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: Bahnlärm - Bundesverkehrsministerium stiehlt sich aus der Verantwortung!

 

Hof/Berlin - Vor dem Hintergrund der Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Marktredwitz und den dadurch befürchteten Lärmanstieg hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt in einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Dobrindt gewandt. Mittlerweile liegt ihm nun die Antwort aus Berlin vor, die den Hofer Abgeordneten allerdings „nur bedingt zufriedenstellt“.

13.09.2016 | Bildung von SPD Bamberg Land

SPD Bischberg organisiert Reise nach Bonn auf Spuren Willy Brandts

 

Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016,  nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.

Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).  

Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail:  h.h.schwarzlose@web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.

13.09.2016 | Kreistagsfraktion von SPD Hochfranken

SPD Hochfranken: An der Grenze des Landkreises hielt die SPD-Kreistagsfraktion mit Grünen und ALB eine Fraktionssitzung

 

An der Grenze des Landkreises hielt die SPD-Kreistagsfraktion mit Grünen und ALB eine Fraktionssitzung. 2014 hatte man sich darauf verständigt, die Fraktionssitzungen quer durch den Landkreis zu streuen.

Das Bild entstand vor der Kornberghütte

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03.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Ost: Kirchweih-Ausklang der Anna-Kerwa
Wir haben einen Tisch reserviert und freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein! Namens des Vorstands …

04.08.2026, 15:00 Uhr - 16:30 Uhr Bürgersprechstunde mit MdB Andreas Schwarz in Bamberg
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) lädt wieder zur Bürgersprechstunde in sein Bamberger Wahlkreisb? …

07.08.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Bamberg-Berg auf der Laurenzi-Kerwa
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