27.09.2016 | Umwelt von SPD Hochfranken
Neue Tennet-Pläne: Erdverkabelung kommt – keine weitere Stromtrassen - Adelt: „Kein Grund für Begeisterungsstürme aber zufriedenstellend“
München/Hof - Gestern Abend informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Adelt im Rahmen einer Informationsveranstaltung des Netzbetreiber Tennet im Bayerischen Landtag über den Planungsstand zur Stromtrasse Südostlink.
Gleichwohl die Pläne nach wie vor sehr vage seien, steht nach Aussage Adelts fest, dass die Trasse durch den Landkreis Hof gehen wird. „Die möglichen Korridore gehen entweder westlich am Fichtelgebirge durch die Landkreise Hof, Kulmbach und Bayreuth vorbei oder östlich entlang der A 93 durch die Landkreise Hof und Wunsiedel.“ Die östliche Variante würde entweder Trogen, Gattendorf, Rehau und Schwarzenbach tangieren oder über Feilitzsch, Unterkotzau, Osseck, Pirk und dann Förbau laufen. Die westliche Variante entweder ebenfalls über Feilitzsch, Unterkotzau und dann über Wölbattendorf, Leupoldsgrün an der A 9 entlang oder über Berg, Leupoldsgrün an der Autobahn entlang.
27.09.2016 | Umwelt von SPD Hochfranken
Die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) ruft die Bürgerinnen und Bürger in der Region dazu auf, die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung der Stromtrasse zu nutzen. Nachdem der Übertragungsnetzbetreiber Tennet heute erste Vorschläge für einen möglichen Verlauf der Erdverkabelung durch Oberfranken vorgelegt hat, beginnt nun der Dialogprozess vor Ort.
27.09.2016 | Umwelt
Der Netzbetreiber TenneT stellte bei einer Informationsveranstaltung für die bayerischen Bundestagsabgeordneten in Berlin die neuen Stromtrassen-Pläne über mögliche Trassenverläufe des so genannten Südost-Link vor. Diese Pläne sollen laut TenneT als Diskussionsbasis für die Öffentlichkeit dienen. Allerdings lassen auch diese Pläne breiten Raum für Spekulationen, was den Verlauf der Trasse anbelangt.
Dazu erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme: „Ungeachtet der Notwendigkeit der Trasse ist positiv zu bewerten, dass die gesamte Trasse als Erdverkabelung geplant und durchgeführt werden muss. Ich bin aber weiterhin der festen Überzeugung, dass sich diese Stromtrasse vermeiden ließe, wenn wir die Bemühungen um eine dezentrale Stromerzeugung und Versorgung deutlich intensivieren würden.
Bei einer der zahlreichen vorgestellten Planungsvarianten wäre auch der Landkreis Bayreuth betroffen. Diese Variante umgeht das Fichtelgebirge im Westen und passiert Bad Berneck, Goldkronach, Weidenberg und Speichersdorf und führt dann weiter zwischen Kemnath und Kastl in die Oberpfalz.
23.09.2016 | Bildung von SPD Bamberg Land
Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).
23.09.2016 | Bundespolitik
Nach der Zukunft der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bayreuth erkundigte sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme beim Bundesinnenministerium. „Angesichts sinkender Flüchtlingszahlen wurde bereits spekuliert, dass Bayreuth die Außenstelle verlieren könnte. Zudem werden Asylverfahren zunehmend in Bamberg bearbeitet. Hier hat der Freistaat die Ankunfts- und Rückführungseinrichtung zur allgemeinen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auch aus anderen Herkunftsländern ausgebaut“, so Kramme.
Das Bundesinnenministerium gab nun jedoch Entwarnung. „Das Bundesamt wird auch den Standort Bayreuth erhalten“, wurde die Abgeordnete informiert. Für die Zukunft kämen zwei Aufgaben für Bayreuth in Frage. Eine Möglichkeit sei die Übernahme von zentralen Aufgaben bei der Durchführung des Dublinverfahrens. Alternativ könnte Bayreuth zum Prozessreferat des BAMF für Bayern unter einer in Nürnberg gesteuerten Prozessführung entwickelt werden. „Die Überlegungen sind noch nicht abgeschlossen. In Abstimmung mit dem Freistaat Bayern soll jedoch zeitnah eine Entscheidung getroffen werden“, heißt es aus dem Bundesinnenministerium.
23.09.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.
“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
22.09.2016 | Europa
Luxemburgs Außenminister Asselborn und SPD-Finanzpolitikerin Biedefeld werben für europäische Wertegemeinschaft
Ein klares Bekenntnis zu Europa ist die Kernbotschaft am zweiten Tag der Klausurtagung der BayernSPD-Landtagsfraktion. Die SPD-Finanzpolitikerin Susann Biedefeld und Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn betonten bei ihrem Treffen in Bad Aibling, dass die EU eine Wertegemeinschaft ist - und nicht nur ein Wirtschaftsraum.
22.09.2016 | Gesundheit
Die geplante Umorganisation in der bayerischen Krebsregistrierung und deren Auswirkungen die derzeit sechs bestehenden klinischen Krebsregister sowie die ggf. angeschlossenen Tumorzentren war Anlass eines Besuchs der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme beim Tumorzentrum Oberfranken.
Die Bayerische Staatsregierung ist derzeit dabei die Vorgaben des Bundeskrebsfrüherkennungs und -registergesetzes in Bayerisches Landesrecht umzusetzen. Dabei steht im Mittelpunkt, dass die sechs bisher dezentralen bayerischen Krebsregister in ein zentrales umgewandelt werden sollen. Dies soll organisatorisch dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstellt werden. Die bisherigen Register, auch das oberfränkische, sollen als Regionalzentren der Krebsregistrierung erhalten bleiben.
21.09.2016 | Umwelt & Verkehr von SPD Hochfranken
Die zweite Fahrbahn der Ortsumgehung Schirnding kann in Angriff genommen werden. Darüber informiert die Hofer Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) in einer Pressemitteilung. Konkret stehen nun 11 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt zwischen der Röslautal- bis zur Raithenbachtalbrücke bereit. Dort soll eine zweite Fahrbahn gebaut werden, so dass am Ende der Baumaßnahmen ein vierspuriger Verkehr möglich ist. Für das Projekt besteht seit 2009 Baurecht. Für den Anschlussabschnitt von Schirnding bis zur Bundesgrenze liegt hingegen noch keine Planung vor.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
