21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.
In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
21.09.2018 | Bundespolitik
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unser Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand. In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
17.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Acht Monate vor der Europawahl hat Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union als einer Wertegemeinschaft abgelegt. Europa sei Teil unserer bayerischen Identität, sagte Kohnen auf der Europa-Konferenz der OberbayernSPD in Penzberg. Dabei kritisierte sie den europafeindlichen Kurs der CSU scharf. Die europäische Wertegemeinschaft sei durch Nationalisten bedroht, so Kohnen. Dagegen müsse man sich gemeinsam wehren:
„Es ist richtig, Ungarn wegen der Einschränkung der Grundrechte und der Unabhängigkeit der Justiz zur Rechenschaft zu ziehen. Vier von fünf Europa-Abgeordnete der CSU haben leider gegen das Verfahren gestimmt. Die CSU hofiert Viktor Orbán und erhebt gleichzeitig Anspruch auf europäische Spitzenämter. Das geht nicht zusammen. Söder und Seehofer müssen sich endlich klar von Orbán distanzieren.“
17.09.2018 | Landespolitik
Acht Monate vor der Europawahl hat Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union als einer Wertegemeinschaft abgelegt. Europa sei Teil unserer bayerischen Identität, sagte Kohnen auf der Europa-Konferenz der OberbayernSPD in Penzberg. Dabei kritisierte sie den europafeindlichen Kurs der CSU scharf. Die europäische Wertegemeinschaft sei durch Nationalisten bedroht, so Kohnen. Dagegen müsse man sich gemeinsam wehren:
„Es ist richtig, Ungarn wegen der Einschränkung der Grundrechte und der Unabhängigkeit der Justiz zur Rechenschaft zu ziehen. Vier von fünf Europa-Abgeordnete der CSU haben leider gegen das Verfahren gestimmt. Die CSU hofiert Viktor Orbán und erhebt gleichzeitig Anspruch auf europäische Spitzenämter. Das geht nicht zusammen. Söder und Seehofer müssen sich endlich klar von Orbán distanzieren.“
14.09.2018 | AntiFa/Migration
Die SPD Fichtelgebirge teilt die Ansicht von Martin Schulz. Wir möchten angesichts der Bedrohung unserer vielfältigen und freiheitlichen Demokratie durch nationalistische Brandstifter im blauen Gewand von Biedermännern deutlich machen, dass wir die Politik der AfD für falsch, gefährlich und demokratiefeindlich halten. Neuerdings marschieren Rechtsextremisten, Neo-Nazis und AfD Seit an Seit.
Mit Frau Weidel kommt eine exponierte Vertreterin dieser gefährlichen Politik nach Wunsiedel.
Wir sehen es als unsere Pflicht an, als Teil der Zivilgesellschaft Frau Weidel und der AfD laut und deutlich zu sagen, dass dies nicht unser Weg ist und wir die Politik der AfD der Spaltung der Gesellschaft ablehnen.
Die SPD sieht diese Kundgebung nicht als Parteiveranstaltung, sondern lädt – nach dem bewährten Vorbild unserer Demonstration in Schirnding 2015 – alle Vertreter der demokratischen Zivilgesellschaft ein, sich zu beteiligen.
Kirchen, Gewerkschaften, alle demokratischen Parteien, die sich zu einer offenen und toleranten Gesellschaft bekennen, Vereinigungen, Bürgerinitiativen, Flüchtlingshelfer und alle aufrechten Demokratinnen und Demokraten sind uns herzlich willkommen.
11.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Schulstart im Freistaat – Für über 1,6 Millionen Schülerinnen und Schüler hat der Unterricht begonnen. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
„Wir fordern: Keine Klasse über 25 Schülerinnen und Schüler. Zudem brauchen wir mehr Lehrkräfte, um den Unterrichtsausfall zu stoppen. Die sogenannte mobile Reserve ist im Grunde bereits zum Schulanfang ausgeschöpft.“
Die Staatsregierung feiere sich nun selbst für neu eingestellte Lehrkräfte. Zur Wahrheit gehöre aber auch dazu, dass in Bayern mittlerweile zweieinhalbtausend Lehrerinnen und Lehrer anderer Schularten an den Grund- und Mittelschulen unterrichteten, um den Bedarf zu decken, so Kohnen: "Es hat nichts mehr mit Qualität zu tun, wenn Mathelehrer Kindern das Lesen und Schreiben beibringen. Dafür sind sie gar nicht ausgebildet. Deshalb fordern wir seit Jahren: Die Lehrerausbildung muss geändert werden, weg von der Schulart."
11.09.2018 | Landespolitik
Schulstart im Freistaat – Für über 1,6 Millionen Schülerinnen und Schüler hat der Unterricht begonnen. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
„Wir fordern: Keine Klasse über 25 Schülerinnen und Schüler. Zudem brauchen wir mehr Lehrkräfte, um den Unterrichtsausfall zu stoppen. Die sogenannte mobile Reserve ist im Grunde bereits zum Schulanfang ausgeschöpft.“
Die Staatsregierung feiere sich nun selbst für neu eingestellte Lehrkräfte. Zur Wahrheit gehöre aber auch dazu, dass in Bayern mittlerweile zweieinhalbtausend Lehrerinnen und Lehrer anderer Schularten an den Grund- und Mittelschulen unterrichteten, um den Bedarf zu decken, so Kohnen: "Es hat nichts mehr mit Qualität zu tun, wenn Mathelehrer Kindern das Lesen und Schreiben beibringen. Dafür sind sie gar nicht ausgebildet. Deshalb fordern wir seit Jahren: Die Lehrerausbildung muss geändert werden, weg von der Schulart."
07.09.2018 | MdB und MdL
Die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle ist auch für das Fichtelgebirge von Relevanz. Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme erkundigte sich daher bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze nach dem Stand der Dinge.
Das Standortauswahlverfahren befindet sich demnach noch in der ersten Phase. Die für die Auswahl eines Endlagerstandorts zuständige Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sammelt derzeit noch die vorhandenen geologischen Informationen für das gesamte Bundesgebiet. Nach Auswertung der Daten wird die BGE einen Zwischenbericht vorlegen, in dem die Gebiete mit günstigen geologischen Voraussetzungen für die Endlagerung ausgewiesen werden. Die BGE plant die Vorlage des Berichts für das Jahr 2020.
„Ob das Fichtelgebirge als Endlagerstandort geeignet ist, ist momentan vollkommen offen“, so Anette Kramme. Und auch Bundesumweltministerin Schulze betont: „Eine Aussage zur potenziellen Eignung von Regionen als Endlagerstandort wäre in der derzeitigen Phase des Verfahrens spekulativ.“
07.09.2018 | Landespolitik
Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen fordert ein kostenfreies Bildungsticket im Nahverkehr. Die jüngste Idee des Ministerpräsidenten lehnt Kohnen als unglaubwürdiges Wahlversprechen ab:
„Unser Ziel ist: die schrittweise Einführung des kostenlosen Nahverkehrs. In einem ersten Schritt fordern wir ein kostenloses bayerisches Bildungsticket für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler sowie Studierende. Dieses Bildungs-Ticket für den ÖPNV brauchen wir sofort. Und nicht erst in 12 Jahren, wie sich das der Ministerpräsident vorstellt. Das kostenfreie Bildungsticket ist besser als ein Jahresticket für 365 Euro.“
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
