29.09.2018 | Gesundheit
Einen interessanten Vorschlag unterbreitet der zweite Bürgermeister von Weißenstadt und SPD-Bezirkstagskandidat Holger Grießhammer. Er schlägt vor, dass der Bezirk Oberfranken die von einer Schließung bedrohte Höhenklinik in Bischofsgrün übernimmt. „Das wäre eigentlich die Ideal-Lösung: zum einen würden die wertvollen Arbeitsplätze im Fichtelgebirge erhalten bleiben, andererseits bleibt das hochwertige Angebot einer medizinischen Rehabilitation für viele Patientinnen und Patienten bestehen“, so Grießhammer.
Hintergrund: in den letzten Jahren gab es verschiedene Diskussionsansätze über eine mögliche Schließung der Höhenklinik. Es folgten mehrere Initiativen, Gesprächsrunden bzw. Anträge aus der Politik. Sogar 5.400 Unterschriften wurden für den Erhalt der Höhenklinik gesammelt und an die DRV Nordbayern übergeben. Schließlich sah das bayerische Sozialministerium in den Plänen der DRV Nordbayern keinerlei Beanstandung, die Höhenklinik und die Klinik Herzoghöhe in Bayreuth in einem neuen Rehabilitationszentrum an der Lohengrin-Therme mit einer Investitionssumme von 60 Millionen Euro zusammenzuführen.
28.09.2018 | Bildung von Kreisverband Bamberg-Stadt
Der Verkaufsraum der Buchhandlung Collibri wurde für die Lesung von Ralf Höller (Historiker, Publizist und Buchautor) freigeräumt und füllte sich rasch mit Zuhörern. Ralf Höller las aus seinem Buch „Das Wintermärchen“ - in dem die Zeit der bayerischen Revolution der Jahre 1918/1919 aus der Wahrnehmung deutscher Literaturgrößen wie Oskar Maria Graf, Thomas Mann, Rainer Maria Rilke oder Lion Feuchtwanger dargestellt wird. Auf Einladung der sozialdemokratischen Stadträte Heinz Kuntke und Felix Holland genossen die Zuhörer eine kurzweilige und auch heitere abendliche Lesung, an die sich eine rege Diskussion anschloss.
28.09.2018 | MdB und MdL
Im Rahmen der Exzellenzstrategie von Bund und Ländern zur Stärkung der Spitzenforschung an den Universitäten wurde die Bayreuther Afrikaforschung von der Exzellenzkommission, zu der neben internationalen Experten auch die Wissenschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern gehören, zum Exzellenzcluster gekürt. "Das ist ein großartiger Erfolg für die Universität Bayreuth, zu dem ich herzlich gratuliere", freut sich Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme. "Mit dieser Entscheidung wird erneut deutlich: Die Universität Bayreuth ist hervorragend aufgestellt und zählt zu den Besten der Besten."
Für die Exzellenzcluster sind jährlich rund 385 Millionen Euro Fördermittel vorgesehen, die zu 75 Prozent vom Bund und zu 25 Prozent vom jeweiligen Sitzland bereitgestellt werden. Die Förderdauer beträgt sieben Jahre. Der Cluster ,Afrika Multipel' erhält insgesamt ca. 52 Mio. Euro.
27.09.2018 | Landespolitik von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadtspitze hat sich mit dem Bayerischen Staatsminister des Innern und für Integration, Joachim Herrmann, getroffen, um über weitere Punkte in Zusammenhang mit der Anker-Einrichtung zu verhandeln. „Bei zahlreichen städtischen Anliegen konnte eine Einigung erzielt werden“, freute sich Oberbürgermeister Andreas Starke. An dem Gespräch nahm auch die Regierungspräsidentin von Oberfranken, Heidrun Piwernetz, teil. Innenminister Herrmann sicherte Bamberg auch weiterhin Unterstützung zu.
So stellte Herrmann in Aussicht, im Januar 2019 im Licht der dann aktuellen Flüchtlingssituation über weitere Bamberger Gebäudewünsche auf dem Gelände der Anker-Einrichtung zu reden. Wenn der Neuzugang von Flüchtlingen in den nächsten Monaten weiter rückläufig ist, könnten von den gegenwärtig als Reserve gehaltenen Unterkunftsgebäuden evtl. ein oder zwei für Wohnnutzung freigegeben werden. Oberbürgermeister Starke: „Wir brauchen die Gebäude dringend, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.“
Zudem sicherte der Staatsminister zu, dass es bei einer regulären Belegung der Anker-Einrichtung von maximal 1.500 Personen bleiben wird. Staatsminister Herrmann verdeutlichte nochmals, wie stark man der Stadt Bamberg damit entgegengekommen ist: Während die Belegungsobergrenze von 4.500 auf 1.500 Plätze gedrittelt wurde, hat der Freistaat Bayern alle seine Zusagen unverändert eingehalten.
27.09.2018 | Service von Kreisverband Bamberg-Stadt
SPD-Landtagskandidat Heinz Kuntke, der auch Bürgervereinsvorsitzender in Bamberg-Ost ist, sorgt sich um die künftige Nahversorgung am Troppauplatz und schlägt „Runden Tisch“ vor.
Das Lebensmittelgeschäft am Troppauplatz der Firma Geigenberger wird in einigen Monaten geschlossen. Der Landtagskandidat Heinz Kuntke (SPD) bedauert diese Entwicklung und fordert einen „Runden Tisch“ mit dem Ziel, einen nahtlosen Übergang zu einer neuen Versorgungslösung zu ermöglichen. „Vor allem ältere Leute in Bamberg-Ost, die kein Auto besitzen, aber einkaufen wollen, brauchen dringend eine Alternative“, forderte Kuntke. Deswegen hat er in einem Antrag an den Oberbürgermeister den Vorschlag gemacht, alle Beteiligten einzubeziehen und eine tragfähige Lösung zu erarbeiten.
27.09.2018 | MdB und MdL
München/Bayreuth. Die letzte Sitzung der 17. Legislaturperiode im Bayerischen Landtag ist vorbei. Es war zugleich mein letztes Plenum als Landtagsabgeordneter.
20 Jahre durfte ich die Bürgerinnen und Bürger Bayreuths, Oberfrankens und Bayerns im Maximilianeum vertreten. In dieser Zeit habe ich für viele Themen gekämpft, oft konnte ich etwas erreichen, oft scheiterten gute Initiativen am Veto der CSU. Locker gelassen habe ich aber nie. Ich bin mir sicher, dass die kommenden Abgeordneten der BayernSPD Landtagsfraktion in der nächsten Legislatur genauso stark für unsere Themen kämpfen werden, etwa den sozialen Wohnungsbau oder die Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Bayern!
Es liegt nun an den Wählerinnen und Wählern, zu entscheiden, wie der kommende Landtag aufgestellt sein wird. Für meinen Stimmkreis 403 Bayreuth Stadt und Land tritt Halil Tasdelen an, den ich schon viele Jahre kenne und schätze. Er hat das Rüstwerk und den Willen, für unsere Region alles zu geben!
26.09.2018 | Gesundheit von Kreisverband Bamberg-Stadt
SPD-Landtagskandidat und Stadtrat Heinz Kuntke beantragt zusammen mit seinen Fraktionsmitgliedern Inge Eichhorn und Felix Holland die Wiederanwendung des Tarifvertrags TVöD für die Beschäftigten der Seniorenheime der Altenhilfe gGmbH. Durch einen Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeber-Verband Bayern wäre die Anwendung des TVöD möglich, erläutert Holland in einer Pressemitteilung der SPD.
Seit Gründung der Sozialstiftung Bamberg zum 1.1.2004 erfolgt die Bezahlung der neu eingestellten Pflegekräfte (Pflegehilfskräfte und Pflegefachkräfte) fast ausnahmslos unter Umgehung des Tarifvertrages TVöD. Nur noch eine geringe Anzahl von Beschäftigten wird derzeit noch nach Tarif bezahlt. In den individuell abgeschlossenen Arbeitsverträgen bei Neueinstellungen wurde und wird in der Regel, unter Bezugnahme auf einen Leiharbeitertarifvertrag (IGZ), der Tarifvertrag der Zeitarbeit angewandt, obwohl keine Zeitarbeit betrieben wird, kritisiert Heinz Kuntke die aktuelle Situation.
Nach Gründung der Altenhilfe gGmbH zum 1.4.2016 erfolgte die Bezahlung weiterhin ohne Anwendung des Tarifvertrages TvöD - wegen fehlender Mitgliedschaft im KAV (Kommunaler Arbeitgeberverband). „Der bereits eingetretene Pflegenotstand mit einem sich immer deutlicher abzeichnenden Fachkräftemangel in der Branche ist ohne angemessene Bezahlung der Pflegekräfte nicht zu beseitigen. Gute Pflegekräfte sind es auch wert, gut bezahlt zu werden“, betont Felix Holland.
25.09.2018 | Europa
Eine Europaabgeordnete, vier Kandidaten, 90 Delegierte und so viele Gäste, dass sogar noch nach-bestuhlt werden musste – der Europaparteitag der oberfränkischen SPD im Gasthof „Opel“ in Himmelkron zeigte eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Europawahl 2019 trotz gleichzeitigen Landtags- und Bezirkswahlkampfes bei den Sozialdemokraten hat.
Bezirksvorsitzende Anette Kramme, MdB, machte bereits in ihrer Begrüßung deutlich, wie wichtig der europäische Einigungsprozess ist. Gerade angesichts Trumps sprunghafter und narzisstischer Politik machte sie – unter dem Beifall der Anwesenden – deutlich: „Die Antwort auf „America first“ können nur die Vereinigten Staaten von Europa sein.“. Die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal berichtete in ihrem Grußwort von der Arbeit im Europäischen Parlament und betonte, wie wichtig die auf europäischer Ebene getroffenen Entscheidungen auch für die Menschen in Oberfranken seien.
24.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unsere SPD-Spitzenikandidatin Natascha Kohnen punktete beim einzigen öffentlichen Duell gegen den amtierenden Ministerpräsidenten beim Forum der Nürnberger Nachrichten am 18. September 2018. Von Bob Dylan über staatlichen Wohnungsbau bis zum Zusammenhalt der Gesellschaft: Natascha Kohnen und Markus Söder lieferten sich einen Themenritt und spannenden Schlagabtausch.
Viel Spaß beim Nachschauen!
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
