06.09.2018 | MdB und MdL
Es bleibt dabei: Der Bahnhof Marktschorgast soll eine Fußgängerüberführung bekommen. Dies erfuhr die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme unlängst aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Abgeordnete hatte sich bereits in der Vergangenheit wiederholt für einen stufenfreien Zugang zu den Gleisen und damit den Erhalt der momentanen Barrierefreiheit eingesetzt.
Insgesamt seien, so die Antwort aus dem Ministerium, über 20 Varianten zur Schaffung eines höhengleichen Übergangs ausgearbeitet und bewertet (u.a. Verlegung der Bahnsteige, Mittelbahnsteig versus Außenbahnsteige, Erweiterung der Sicherung des Reisendenübergangs, Zugang über die Straßenbrücke mit zwei Außenbahnsteigen, mögliche andere Lagen von Rampen/Schnecken, etc.) worden.
06.09.2018 | Ortsverein von Kreisverband Bamberg-Stadt
Ende Juli trafen sich eine große Anzahl von Anwohnern des Bamberger Ortsteils Gaustadt zur Ortsbegehung am neu geplanten Baugebiet an der Jungkreutstraße am Sylvaner See. Die Stadträte Ingeborg Eichhorn und Heinz Kuntke hatten zusammen mit dem SPD Ortsverein Gaustadt dazu eingeladen.
Trotz der hohen sommerlichen Temperaturen beantwortete Heinz Kuntke, der auch als Landtagskandidat im Herbst antritt, gerne die Fragen der Gaustadter Bürger zu dem neu geplanten Baugebiet der Stadt Bamberg.
05.09.2018 | Landespolitik
Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz von Bundesjustizministerin Katarina Barley:
„In den Koalitionsverhandlungen im Januar habe ich den besseren Mieterschutz gegen den Widerstand der CSU durchgesetzt. Das wird jetzt umgesetzt. Das Mieterschutzgesetz von Katarina Barley ist ein wichtiger Beitrag, um Mieter vor Willkür zu schützen. Damit wird es schwieriger, Mieterinnen und Mieter durch Luxussanierungen aus ihren Wohnungen zu vertreiben.“
05.09.2018 | Landespolitik
Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen äußert sich zu den jüngsten sicherheitspolitischen Ideen des Ministerpräsidenten wie folgt:
„Unsere bayerische Polizei muss für die Menschen da sein. Wir fordern deshalb mehr Polizistinnen und Polizisten vor Ort und auf der Straße. Heute sind die Dienststellen in Bayern unterbesetzt, unsere Polizistinnen und Polizisten schieben 2 Millionen Überstunden vor sich her. Viele sehen ihre Familie nur an einem Wochenende am Monat. Daran werden auch die heutigen Ankündigungen kaum etwas ändern.
05.09.2018 | Unterbezirk von SPD Hochfranken
Unterbezirk wählt in Delegierte für den EU Bezirksparteitag
Der SPD-Unterbezirk Hof hat zur Europa Unterbezirkskonferenz in den Gasthof Walther nach Wulmersreuth eingeladen. Wulmersreuth. - SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg eröffnete die Konferenz mit deutlichen Worten zur Neuausrichtung der SPD. „Durch den Eintritt in die Große Koalition hat die SPD bewusst die Oppositionsrolle an die AfD abgegeben“, so der Unterbezirksvorsitzende. Die SPD sollte zukünftig wieder klare Positionen beziehen. Um den sogenannten Koalitionsfrieden zu wahren, werden Positionen verwässert - eine klare Abgrenzung ist somit nicht möglich. „Deutschland und Europa verträgt keinen weiteren Rechtsruck“.
04.09.2018 | Gesundheit von SPD Hochfranken
Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern. Unser diesem Motto werden derzeit bayernweit für das gleichnamige Volksbegehren Unterschriften gesammelt. 25.000 werden benötigt, damit die Initiative die erste Hürde schafft. Am Freitag kam das parteiübergreifende Bündnis seinem Ziel wieder ein gutes Stück näher. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Adelt sammelten Mitglieder der SPD-Kreisverbände Hof-Stadt und Hof-Land letzten Freitag in der Hofer Innenstadt für das Volksbegehren Unterschriften. Die Resonanz konnte sich sehen lassen: Innerhalb kurzer Zeit konnten einige Hundert Unterstützer gefunden werden.
04.09.2018 | Presse von SPD Hochfranken
– oder warum im Wahlkampf mancher Traktorist die Richtung ändert
Ganz werbewirksam schließt sich Martin Schöffel, MdL, der von den lokalen Kreisvereinigungen des Bayerischen Bauerverbands organisierten Demo gegen die geplante HGÜ-Trasse durch unseren Landkreis mit eigenem landwirtschaftlichem Gerät an. Soweit, so gut, denkt der geneigte Leser und freut sich, dass endlich auch ein Vertreter der CSU gegen eine Trasse quer durch das Fichtelgebirge ist. Hallo, war da nicht was im März 2017 im Kreistag in Wunsiedel? Die SPD Fichtelgebirge hatte beantragt, der Landkreis mit dem Landrat an der Spitze solle verhindern, dass ohne eine wirkliche Prüfung von Trassenalternativen eine extra lange Stromtrasse mitten durch das Fichtelgebirge gepflügt werden soll.
03.09.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
„Verwundert nehmen wir zur Kenntnis, dass die sogenannten Smart Grips in denen Blockheizkraftwerke intelligent vernetzt werden und somit in die lokalen Stromnetze einspeisen können, für Deutschland ein ganz neuer Gedanke sei,“ so SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg, „denn 2011 haben wir dies bereits in einer Arbeitsgruppe erarbeitet und einen entsprechenden Antrag formuliert, der anschließend über den Bundesparteitag und die SPD Bundestagsfraktion weitergeleitet worden ist.“
Udo Benker-Wienands, Vorsitzender der ökologischen Bildungsstätte Hohenberg, ergänzt, dass die damaligen Überlegungen in zwei Forderungen mündeten. „Die Vergütung für Strom aus BlockHeizKraftwerken (BHKW) muss die mittelfristige (10-12 Jahre) Wirtschaftlichkeit der Investition garantieren und wenn das BHKW zusätzlich in ein bedarfsgesteuertes Stromnetzwerk (Smart-Grip) integriert wird, ist ein zusätzlicher Bonus für jede produzierte Kilowattstunde Strom zu gewähren.“
03.09.2018 | Lokalpolitik von SPD Hochfranken
„Durch den drohenden Verlust der absoluten Mehrheit lässt auch die CSU in Hochfranken jede Schamgrenze fallen. Nach dem Theater um die Sommerlounge in Hohenberg zeigt jetzt die Hofer CSU, dass sie den Wunsiedler Kollegen in nichts nachsteht“, so der Hofer SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg. Mit Unterstützung des Hofer Landratsamtes wurden per E-Mail die Inhaber der Ehrenamtskarten im Landkreis Hof zu einer Wahlkampfveranstaltung der CSU mit Innenminister Hermann eingeladen.
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
