12.10.2018 | MdB und MdL
Die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme (SPD) kritisiert die erneuten Zugausfälle der Gräfenbergbahn und die damit einhergehenden Probleme beim Schienenersatzverkehr.
In einem Schreiben an den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn beim Freistaat Bayern, Klaus-Dieter Josel, fordert die Abgeordnete „endlich den zuverlässigen Betrieb der Gräfenbergbahn wieder sicherzustellen.“
Vor allem Berufspendler und Schüler seien auf einen verlässlichen Zugverkehr angewiesen. Dieser werde aber auf der Strecke Nürnberg-Gräfenberg seit Monaten nicht angeboten. „Die Geduld der Bahnreisenden ist verständlicherweise am Ende“, so die Abgeordnete.
10.10.2018 | Gleichstellung von SPD-FRAUEN in Oberfranken
Liebe Genossinnen und Genossen,
zuerst einmal herzlichen Glückwunsch an die SPD-Frauengruppe im SPD- Ortsverein Altenkunstadt zum 40jährigen Bestehen. Für eine Frauengruppe in der SPD ist das ein wirklich stolzes Jubiläum. Und: Hier in Altenkunstadt wurde durchgängig 40 Jahre frauenpolitische Arbeit geleistet. Politische Arbeit von Frauen für Frauen und für eine geleichberechtigte Gesellschaft. Politische Arbeit für die Gleichstellung der Frau in Gesellschaft, Beruf, Familie und Partei. Dankeschön für die Einladung. Ich freue mich, das Jubiläum mitfeiern zu dürfen. Und Dankeschön dafür, über das besondere Jubiläum „100 Jahre Frauenwahlrecht“ anlässlich 40 Jahre SPD-Frauengruppe Altenkunstadt sprechen zu dürfen.
Vor kurzem wurde der Internationale Frauentag zum 107. Mal gefeiert und aus diesem Anlass werden auch oft Blumen verteilt. Als Frau finde ich es natürlich schön, wenn man Blumen bekommt, aber ich meine, dass Frauenpolitik jeden Tag und überall stattfinden muss, wenn sich etwas verbessern soll. Aber wir haben heute ein Jubiläum: 40 Jahre AsF Altenkunstadt und da erlaube ich mir, jeder Frau (aber auch den Männern) statt Blumen, ein paar Kalorien zu schenken: Ein kleines, individuell für das Jubiläum, gestaltetes Schokoladentäfelchen. Und Blumen? Blumen bekommt heute „nur“ das noch einzige Gründungsmitglied, unsere anwesende Genossin.
09.10.2018 | Landespolitik
Der erste Schritt ist getan: 102.137 Unterschriften unseres Volksbegehrens 'Stoppt den Pflegenotstand' sind am Vormittag im Bayerischen Innenministerium angekommen, überreicht von Vertreterinnen und Vertretern eines breiten Bündnisses aus Parteien, Gewerkschaften, Juristen, Pflegern und Ärzten. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
"Die hunderttausend Unterschriften sind ein starker erste Schritt. Wir lassen nicht locker, bis wir eine wir eine gesetzliche Personalbemessung haben. Bis wir mehr Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen haben. Bis wir Arbeitsbedingungen in der Pflege haben, zu denen Menschen gerne arbeiten und auch dauerhaft arbeiten können. Das alles schafft der freie Markt nicht. Der Freistaat Bayern muss mehr tun für die Pflege! Damit unsere Kranken und Pflegebedürftigen das bekommen, was sie am meisten brauchen: Menschliche Zuwendung."
09.10.2018 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die Feststellung des finanziellen Bedarfs der Löschgruppen Bambergs, sowie eine Budgeterhöhung.
„Die Bamberger Feuerwehren leisten einen wertvollen und unverzichtbaren gesellschaftlichen Einsatz und sorgen zudem für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Stadtgebiet“, so SPD-Stadtrat und Kreisvorsitzender Felix Holland. Dieses Ehrenamt erfordere viele Übungseinsätze und Schulungen, die häufig von den Frauen und Männer der freiwilligen Feuerwehr in der Freizeit zu erbringen seien.
Die Einsatzkräfte, die berechtigt sind, die großen Einsatzfahrzeuge mit über 7,5 t Gewicht fahren zu können, würden allerdings immer weniger. Denn es gebe immer weniger Personen, die den hierfür notwendigen Führerschein besitzen. Verschiedene Ursachen hätten dazu geführt - unter anderem seien die hohen Kosten für den Erwerb dieser Fahrerlaubnis aus dem Budget der Feuerwehren selbst nicht zu stemmen.
08.10.2018 | Ratsfraktion von Kreisverband Bamberg-Stadt
Die Stadträte Heinz Kuntke und Karin Gottschall haben sich im Rahmen einer Ortsbegehung davon überzeugt, dass der Müll und die Abfallsituation im Stadtteil zu wünschen übrig lässt und ein dauerndes Ärgernis der Bewohner darstellt. Die Müllcontainer sind, obwohl Abholung erst später erfolgt, übervoll und weiter wird Müll dann im Umfeld abgelagert. Weiterhin sind die Grünflächen auch mit Müll verunreinigt.
In einem Antrag an den Oberbürgermeister Andreas Starke fordern die beiden Stadträte, dass der Müll öfter abgeholt wird, um die derzeit herrschenden Zustände zu verbessern. Außerdem sollen die Müllcontainer eingehaust werden, damit nur die Mieter, die in den entsprechenden Objekten wohnen, dort ihren Müll entsorgen können und eine geordnete Müllabholung möglich ist.
Weiterhin sollen die Eigentümer der Grünflächen verstärkt eine Reinigung derselben vornehmen um die großflächigen Grünflächen in der Gereuth sauber zu halten. Außerdem wurde bemängelt, dass das Grillen auf den Grünflächen ein andauerndes Ärgernis der Bewohner darstellt. Kuntke und Gottschall fordern eine Überprüfung, ob in diesem Fall ein Grillverbot auf den Freiflächen möglich ist.
02.10.2018 | Landespolitik
Die Eckpunkte stehen, das Zuwanderungsgesetz kommt. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss am Abend in Berlin verständigt. Die stellv. Bundesvorsitzende, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:
"Klare Regeln für die Zuwanderung von Fachkräften waren längst überfällig. Gerade die bayerische Wirtschaft braucht diese Arbeitskräfte dringend. Gut, dass es jetzt vorangeht. Die Hartnäckigkeit der SPD an diesem Punkt zahlt sich jetzt aus. Wir haben auch durchgesetzt, dass bisher nur geduldete Migrantinnen und Migranten bei uns eine Perspektive bekommen, wenn sie integriert sind und Arbeit haben. Auch das war ein wichtiges Anliegen der bayerischen Wirtschaft und insbesondere des Handwerks. Ob man das nun Spurwechsel nennt oder nicht: Wichtig ist, dass wir nicht mehr die Falschen wegschicken."
01.10.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zu den Äußerungen von Horst Seehofer und Markus Söder zum Einwanderungsgesetz und dem Spurwechsel erklärt Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen:
„Bayerns Wirtschaft gehen die Arbeitskräfte aus. Deshalb brauchen unsere Betriebe Zuwanderung mehr als in anderen Bundesländern. Die CSU hat das viel zu lange blockiert. Ohne den Einsatz der SPD würde sich bis heute nichts bewegen. Es ist einfach unvernünftig, Menschen auszuweisen, die hier arbeiten und die Sprache gelernt haben. Es geht um Beschäftigte im Handwerk, um Pflegekräfte und Beschäftigte in Mittelstand und Industrie. Deshalb müssen wir abgelehnten Asylbewerbern den Wechsel in ein Einwanderungsverfahren ermöglichen. Bayern braucht den Spurwechsel. Da sind wir uns mit der bayerischen Wirtschaft und dem bayerischen Handwerk einig. Söder und Seehofer schaden mit ihrer Haltung Bayern.“
29.09.2018 | Bildung
Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen erklärt zu den Ankündigungen der Staatsregierung zum öffentlichen Nahverkehr:
„In Bayern darf niemand abgehängt werden. Weder auf dem Land noch in der Stadt. Deshalb brauchen wir den Einstieg in den kostenfreien Nahverkehr jetzt. Und nicht ein 365-Euro-Ticket in 12 Jahren. Bayern braucht ein kostenfreies Bildungsticket für alle, die zur Schule gehen, Ausbildung machen oder studieren. Das macht den Zugang zu Bildung gerechter. Außerdem wird die berufliche Ausbildung attraktiver, wenn wir die Azubis von den Fahrkosten entlasten.“
Kohnen fordert den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum: „Die Staatsregierung hat viel zu lange allein aufs Auto gesetzt. Viele Orte im ländlichen Raum sind vom Nahverkehr völlig abgehängt. In jedem Dorf muss jede Stunde mindestens ein Bus fahren. Damit wir in ganz Bayern auch ohne Auto mobil sein können.“
17.05.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Team Niedermaier: Dank-Fest
Wir feiern miteinander das erfolgreiche Ende eines grandiosen Bamberger OB-Wahlkampfs!
